Konzentration bei Werbung, Daten und Aufmerksamkeit

Plattformen akkumulierten Werbegelder, Aufmerksamkeit, Daten und technologische Kompetenz, sagte Weimer. Dadurch fehle die Refinanzierung von Journalismus und Meinungsvielfalt. Beschleunigt werde der Prozess durch den Einsatz Künstlicher Intelligenz, etwa durch KI-Zusammenfassungen, die die Weiterleitung auf Verlags-Websites reduzierten, und durch die Verwertung journalistischer Inhalte in Large Language Models. Mit Blick auf die Plattformbetreiber erklärte Weimer, deren Geschäft sei legitim: „Das Problem ist nur: Sie sind so erfolgreich, dass es unser gesamtes Freiheitssystem zu ersticken droht."

Plattformabgabe, Urheberrecht und europäische Verbünde

Weimer warb erneut für einen Plattform-Soli. Im Bundesrat sei mit Zweidrittelmehrheit ein entsprechender Beschluss gefasst worden, auch im Parlament gebe es eine breite Mehrheit. In der Regierung werde nun darum gerungen, ob das Vorhaben realisiert werde. Während die SPD ein klassisches Digitalsteuermodell bevorzuge und die CSU ablehne, sei aus seiner Sicht eine zweckgebundene Plattformabgabe der realisierbare Mittelweg. Parallel dazu müsse das Urheberrecht auf europäischer Ebene nachgeschärft werden. Weimer verwies auf den Initiativbericht „KI und Urheberrecht", den das Europäische Parlament am 10. März beschlossen habe.

Eigene Plattformen stärken

Zugleich forderte Weimer, eigene Plattformen aufzubauen und auszubauen. Er habe den Sky-Deal von RTL und die Einbindung von ProSieben in einen europäischen Verbund unterstützt. Die Herausforderungen durch amerikanische und chinesische Big Techs ließen sich nur in europäischen Verbünden bewältigen.