Plattform aller Qualitätsanbieter löst Probleme nicht

BDZV zum Vorschlag des ARD-Vorsitzenden Ulrich Wilhelm

Zu dem Vorschlag des ARD-Vorsitzenden Ulrich Wilhelm, eine gemeinsame digitale „Plattform aller Qualitätsanbieter“ zu schaffen, nimmt der BDZV wie folgt Stellung: „Eine solche Plattform vermag die bestehenden Probleme nicht zu lösen. Priorität hat für den BDZV, dass Bund, Länder und die EU ein Wettbewerbsumfeld für den Erhalt der Vielfalt der Verlagsangebote gewährleisten. Voraussetzung hierfür ist eine effektiv durchsetzbare Plattform- und Suchmaschinenneutralität, die Absicherung und Durchsetzbarkeit von Schutzrechten sowie eine klare Begrenzung der geschriebenen Texte in den digitalen Angeboten der Beihilfe-finanzierten öffentlich-rechtlichen Sender. Wichtig ist auch eine Datenschutzregulierung, mit der die Dominanz der bestehenden marktbeherrschenden Plattformen – anders als derzeit von der EU geplant – nicht noch zementiert wird. Der Gesetzgeber ist hier gefragt.“