3. Mai: 258 Mal Pressefreiheit
Mitglieder des 20. Deutschen Bundestags zu einem konstituierenden Grundrecht der Demokratie
Auf Einladung des Bundesverbands Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) an alle Abgeordneten des 20. Deutschen Bundestags haben sich mehr als 250 MdBs dazu geäußert, was das Grundrecht auf Pressefreiheit für sie bedeutet. Anlass ist der morgige Internationale Tag der Pressefreiheit, der seit gut drei Jahrzehnten am 3. Mai gefeiert wird. Antworten kamen aus allen Fraktionen, viele Abgeordnete nahmen dabei auch Bezug zum Krieg Russlands gegen die Ukraine und die von Russland ausgehende Desinformation.
„Die Demokratie stirbt dort, wo die freie Presse unterdrückt wird. Das beobachten wir überall in der Welt – auch in Russland. Mit Zensur, Desinformation, Drohungen und roher Gewalt wird versucht, eine freie und unabhängige Berichterstattung zu verhindern. Mein Dank und meine Hochachtung gilt all jenen, die im Namen der Pressefreiheit die Demokratie lebendig halten. Es ist unsere Aufgabe, die Freiheit der Presse in Deutschland und in der Welt zu schützen. Damit verteidigen wir unsere Demokratie.“
Olaf Scholz, SPD
„Freie, wahrheitsgeleitete und unabhängige Berichterstattung ist für die Demokratie überlebensnotwendig. Als Staatsministerin der und für die Demokratie ist es mir daher nicht nur am Tag der Pressefreiheit ein Herzensanliegen, Medienschaffende und ihre Freiheit zu stärken und zu schützen …“
Claudia Roth, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
„Eine freie Presse, die das politische Geschehen kritisch begleitet, ist ein Ausdruck der Stärke unserer Demokratie. Sie ist das Bollwerk gegen Fake News und Verschwörungswirrköpfe, die versuchen, unsere Gesellschaft zu spalten. Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut, das es jeden Tag aufs Neue zu verteidigen gilt.“
Christine Aschenberg-Dugnus, FDP
„Freie Medien und unabhängige Journalisten sind eine wichtige Säule der Demokratie. Dieser Verantwortung muss sich unser Gemeinwesen - aber auch jeder Medienschaffende - jeden Tag stellen.“
Dr. Wolfgang Schäuble, CDU/CSU
Alle eingegangenen Statements zur Pressefreiheit finden Sie hier.
„Deutschland ist eines der ganz wenigen Länder, in denen das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit nicht nur im Grundgesetz verankert ist, sondern auch täglich gelebt wird“, erklärte dazu die Hauptgeschäftsführerin des BDZV, Sigrun Albert. Die zahlreich beim BDZV eingegangenen Antworten der Mitglieder des Deutschen Bundestags zeigten dies auf beeindruckende Weise. „Ein wichtiger Baustein, um Pressefreiheit und mit ihr unsere Demokratie lebendig und wehrhaft zu halten, sind die Zeitungen“, so Albert. Gedruckt und digital leisteten sie einen unverzichtbaren Beitrag zur Information der Bevölkerung.