Datenklau für Werbemacht? Urteil in Spanien gegen Meta
Ein spanisches Gericht hat Meta, die Mutter von Facebook und Instagram, wegen unlauteren Wettbewerbs zu 479 Millionen Euro Strafe an spanische Medienunternehmen verurteilt. Seit 2023 klagten 87 Medienunternehmen, vertreten durch den Verband AMI, vor dem Handelsgericht in Madrid. Meta missbrauche seine marktbeherrschende Stellung, indem es gegen Art. 6 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verstößt und Nutzerdaten erhebt, um hochgradig personalisierte Werbung zu erstellen, die dann an Werbefirmen verkauft werde. Dadurch werde Meta für Werbepartner besonders attraktiv. Laut Klägern verlieren Verlage durch diese Geschäftspraktiken erhebliche Werbeeinnahmen.
Das Gericht urteilte, dass Meta in den fünf Jahren, in denen der Verstoß andauerte, in Spanien fast 5,3 Milliarden Euro verdient habe. Ein Teil dieses Geldes soll nun andere Wettbewerber umverteilt werden und geht an 87 spanische Online-Zeitungsverlage und Presseagenturen. Zudem muss Meta mehr als 60 Millionen Euro an Zinsen zahlen. Meta hat das Urteil bisher nicht kommentiert, wird aber voraussichtlich Rechtsmittel einlegen.
Das Urteil könnte wegweisend für ähnliche juristische Auseinandersetzungen in Europa sein. In Frankreich klagen rund 200 Zeitungen und Sender seit April dieses Jahres gegen Meta. Zu den Klägern der Sammelklage gehören Les Echos Groupe, France Télévisions, Radio France und Le Figaro. Das Verfahren ist derzeit beim Tribunal de Commerce anhängig.