Unsere Argumente für eine zukunftsfähige Medienpolitik

Die Presse ist das Herzstück der digitalen Mediendemokratie. Sie informiert zuverlässig und gibt täglich Antworten auf die Fragen einer Gesellschaft im Wandel. Die Mitglieder des BDZV stehen für Qualität, Vielfalt und Verantwortung – sowohl digital als auch analog. Sie investieren, experimentieren und sichern Tag für Tag demokratische Öffentlichkeit.

Demokratie braucht eine starke Presse – und gute Politik braucht Resonanz. Damit dieser Beitrag auch künftig möglich bleibt, braucht die Branche faire Bedingungen, die Innovation fördern.

Die Themenkarten auf dieser Seite geben Impulse, wie das gelingen kann. Und sie liefern Argumente für die Zukunft von Medienvielfalt und digitaler Souveränität.

Auf dieser Seite

Bildung

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Zeitungen machen schlau. Fake News nicht.

Medienkompetenz stärkt Denken und Demokratie.

  • 3 von 4 Jugendlichen begegnen jede Woche Fake News in der digitalen Welt.
  • 85 Prozent der jungen Menschen fordern: Medienkompetenz muss Pflichtfach sein.
  • 60 Prozent der 14- bis 29-Jährigen nutzen jede Woche die gedruckten und digitalen Zeitungsangebote.

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Zeitungen retten Leben.

Bildung macht den Unterschied:

  • Desinformation ist ein Machtfaktor – emotional manipulierend, demokratiezerstörend, lebensgefährlich.
  • Wer Medien und ihre Mechanismen versteht, erkennt Manipulation.
  • Demokratie braucht Menschen, die Fakten von Fakes unterscheiden können.

03 / 03

Denken stärkt Demokratie.

Qualitätsmedien formen nicht nur Inhalte. Sie prägen Menschen.

Unsere Lösungen:

  • Gedruckt, digital, interaktiv: 300.000 Schülerinnen und Schüler beteiligen sich jedes Jahr an medienpädagogischen Projekten der deutschen Zeitungen. Fast alle Verlage sind mit eigenen Initiativen dabei.
  • Nachrichtenkompetenz gehört in den Lehrplan – von der Grundschule bis zur Oberstufe.
  • Ein Zukunftssicherungsprojekt wäre: Staatlich geförderte Digitalabos für jede Schülerin und jeden Schüler. Das ist tägliche Praxis im Faktencheck für eine schlaue und mutige junge Generation.

Bürokratie

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Bürokratie abbauen, Demokratie stärken.

Was wir leisten

Als Presse arbeiten wir täglich an der Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen: Wir sichern Informationsvielfalt, fördern Debatten, liefern Wissen, schaffen Arbeitsplätze, stärken Medienkompetenz, verbinden Menschen vor Ort und treiben Digitalisierung voran.


Was wir brauchen

Dafür brauchen wir schlanke, praxisgerechte Regeln. Bürokratie schwächt nicht nur unsere Wirtschaftskraft, sondern gefährdet die demokratische Grundversorgung.

02 / 04

Bürokratie abbauen, Demokratie stärken.

Der Koalitionsvertrag

„Wir werden die Bürokratiekosten für die Wirtschaft um 25 Prozent (rund 16 Milliarden Euro) reduzieren …“.

Das ist ein gutes Ziel. Wichtig ist aber auch, dass keine neue Bürokratie entsteht.

Denn: Wer Bürokratie abbaut, investiert in Demokratie.

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Bürokratielasten mit Nebenwirkungen – erstes Beispiel

EU-Entwaldungsverordnung (EUDR)

  • Ursprünglich für risikobehaftete Rohstoffe wie Palmöl gedacht, trifft die Verordnung auch Produkte mit extrem geringem Risiko – darunter Zeitungspapier.
  • Folge: Aufwendige Herkunftsnachweise, die Lieferketten lahmlegen und Kosten explodieren lassen – ohne relevanten ökologischen Nutzen.
  • Unser Vorschlag: Risiko- und praxisgerechte Ausnahmen für Papierprodukte.

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Bürokratielasten mit Nebenwirkungen – zweites Beispiel

Geplante Einschränkungen der Telefonwerbung

  • Für viele Verlage ist ein Anruf der letzte direkte Weg zu Menschen, die digital schwer erreichbar sind – besonders im ländlichen Raum und bei älteren Zielgruppen.
  • Schon heute hochreguliert: Widerrufsrechte, Dokumentationspflichten, geprüfte Standards.
  • Unser Vorschlag: Gezielte Qualitätssicherung statt pauschaler Verbote – intelligente Regeln, die Missbrauch verhindern, ohne demokratierelevante Vertriebswege abzuschneiden.
  • Unser Angebot: Wir werden auch zukünftig den wertvollen Beitrag der Presse für Menschen, Wirtschaft und Gesellschaft erhalten. Politik muss Bürokratie abbauen, damit das möglich ist.

Google, Meta & Co.

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Für digitale Vielfalt, Zukunftsmärkte schaffen.

Gatekeeper aufbrechen – Deutschland voranbringen.

Darum geht es

  • Eine Handvoll globaler Digitalkonzerne kontrolliert zentrale Zugänge zu Kunden, Daten und Märkten.
  • Folge: Innovation stockt, Mittelstand verliert, Wertschöpfung fließt ins Ausland.
  • Ohne digitalen Wettbewerb verliert Deutschland wirtschaftliche Stärke und demokratische Stabilität.

02 / 04

Für digitale Vielfalt, Zukunftsmärkte schaffen.

Gatekeeper aufbrechen – Deutschland voranbringen.

Warum das alle betrifft

  • Wirtschaft: Start-ups, Industrie, Handel – alle sind abhängig von Plattformen, die Preise, Sichtbarkeit und Zugänge diktieren.
  • Demokratie: Wer den Informationsfluss kontrolliert, kontrolliert Debatten. Vielfalt und kritische Öffentlichkeit geraten unter Druck.
  • Gesellschaft: Weniger Markt, weniger Auswahl, weniger Innovation.

03 / 04

Für digitale Vielfalt, Zukunftsmärkte schaffen.

So arbeiten wir an einer Lösung:

Unsere digitalen Presseprodukte liefern verlässliche Informationen für Wirtschaft und Gesellschaft. Die Hälfte der Bevölkerung nutzt sie regelmäßig.

Unsere regionalen Austauschplattformen bieten Reichweite, Sichtbarkeit
und unabhängige Inhalte – jenseits von Plattformmonopolen.

Unsere Unternehmen sind digitale Versuchslabore, die sich als Dienstleister
für Wirtschaft und Gesellschaft vor Ort verstehen.

04 / 04

Digitale Zukunftsmärkte schaffen.

Digitale Fairness ist der beste Standortfaktor für Deutschland.

Deshalb:

Transparenz für die digitale Zukunft:
Plattformen müssen offenlegen, wie sie Inhalte ranken, Daten nutzen und Werbung steuern.

Deutsche Daten. Deutsche Ideen. Deutsche Stärke:
Gatekeeper verpflichten, Daten und Algorithmen mit deutschen Unternehmen zu teilen, um eigene Dienste zu entwickeln.

Offene Türen für deutsche Märkte – jetzt!
Verpflichtende Schnittstellen (APIs) der Gatekeeper, damit deutsche Unternehmen Kunden direkt erreichen.

Künstliche Intelligenz

01 / 03

Wir gestalten die KI Zukunft – fair, transparent, faktenbasiert.

Mit Haltung, Innovation und Verantwortung.

  • 79 Prozent der Verlage haben KI fest in ihrer Strategie verankert.
  • 85 Prozent nutzen generative KI für mehr Effizienz und Zeit für Qualitätsjournalismus.
  • Über 14.000 Journalistinnen und Journalisten sichern täglich, was KI allein nicht kann: Wahrheit, Kontext, Verantwortung.

Warum es zählt: KI kann Informationsräume erweitern – wenn sie auf geprüften Fakten und Vielfalt basiert. Wir nutzen KI, um Qualität zu steigern und Demokratie zu stärken.

02 / 03

Wir setzen auf KI, die Demokratie und Journalismus stärkt.

Was auf dem Spiel steht:

KI-Giganten wie Google, Microsoft & OpenAI bestimmen zunehmend, was Menschen sehen, glauben und wählen.

Ohne klare Regeln drohen Desinformation, Polarisierung und Ausbeutung journalistischer Inhalte –ohne Vergütung, ohne Zustimmung. Das gefährdet nicht nur Geschäftsmodelle, sondern auch die Demokratie.

03 / 03

Wir setzen auf KI, die Demokratie und Journalismus stärkt.

Unsere Lösungen:

• Vorrang für journalistische Inhalte auf Plattformen.

• Transparenzpflicht bei Trainingsdaten und Algorithmen.

• Verfügungsrecht: Medien entscheiden über die Nutzung ihrer Inhalte.

• Faire Vergütung: Wer journalistische Inhalte nutzt, muss zahlen.

Mehrwertsteuer

01 / 04

7 Prozent auf Presse – das ist kein Steuersatz, das ist ein Demokratieproblem.

Unser Angebot

  • Wir bleiben unbequem.
  • Wir stehen für journalistische Unabhängigkeit.
  • Unsere Aufgabe ist Aufklärung, nicht Beifall. Fakten, nicht Klicks.
  • Wir sind nicht laut, sondern klar.
  • Wir sind nicht gefällig, aber verlässlich.
  • Wir sind im besten Sinne V.i.S.d.P.

02 / 04

7 Prozent auf Presse – das ist kein Steuersatz, das ist ein Demokratieproblem.

Denn weniger Presse bedeutet:

  • Mehr Informationsflut ohne Verantwortung: Soziale Medien und KI verbreiten Inhalte ohne journalistische Prüfung.
  • Mehr „News Deserts“: Regionen ohne kritische Öffentlichkeit werden nachweisbar zum Nährboden für Populismus, Korruption und Fake News.
  • Mehr politische Selbsttäuschung: Social Media ersetzt keine journalistische Einordnung – Reichweite ist keine Rechenschaft.

03 / 04

Projekt „Zukunft Demokratie“

Keine Mehrwertsteuer auf Meinungsbildung.

Eine Steuersenkung ist kein Geschenk. Sie bedeutet:

Gerechtigkeit: Presse ist durch Artikel 5 GG besonders geschützt,
wird aber steuerlich wie Fastfood behandelt.

Augenhöhe: Deutschland ist im EU-Vergleich ein Hochsteuerland
für Presse.

Ein gutes Investment: fiskalisch nur 0,07 % des Steueraufkommens –
mit unbezahlbarem demokratischem Gegenwert.

04 / 04

Keine Mehrwertsteuer auf Meinungsbildung.

Steuerfreiheit für die Presse:

  • Sichert Demokratie: Stabilisiert Meinungsvielfalt und Rechenschaftskultur.
  • Sichert den Standort: Arbeitsplätze und Innovationskraft in allen Regionen.
  • Sichert gesellschaftlichen Zusammenhalt: Stärkt Medienkompetenz und Widerstandskraft gegen Desinformation.

Presse ist Demokratieversicherung. Darum Verantwortung übernehmen:
Die Verfassung ist der Auftrag. Die Nullsteuer ist die Antwort.

Digitalabgabe

01 / 03

Zukunftsprojekt Digitalabgabe – Staatseinnahmen steigern, deutsche Unternehmen stärken.

Warum das wichtig ist

Wir sind schon lange Digitalunternehmen. Wir investieren in Start-ups, entwickeln digitale Geschäftsmodelle, sind disruptionsgestählt und bleiben dem Standort Deutschland treu. Was wir beseitigen müssen: Standortnachteile.

Digitale Fairness jetzt

Digitale Plattformen wie Google, Meta oder TikTok verdienen in Deutschland Milliarden – dank unserer Infrastruktur, unserer Daten, der Leistungen deutscher Unternehmen und unserer Öffentlichkeit. Doch sie tragen kaum zur Finanzierung des Gemeinwesens bei.

02 / 03

Zukunftsprojekt faire Digitalabgabe.

Keine Angst vor mutiger Diskussion

  • Es geht um Prinzipien, nicht um Herkunft: Wer hier Umsatz macht, muss auch hier einen Beitrag leisten.
  • Es geht um Wettbewerbsfreiheit, nicht um Bürokratie: Der Mittelstand zahlt, die Gatekeeper tricksen. Das ist das wahre Handelshemmnis.

03 / 03

Zukunftsprojekt faire Digitalabgabe.

Keine Angst vor mutiger Diskussion

  • Es geht um Souveränität, nicht um Abschottung: Steuerpolitik gehört nicht ins Silicon Valley, sondern in deutsche Parlamente.
  • Es geht um faire Besteuerung am Ort der Wertschöpfung. Die Steuer stellt sicher, dass Gewinne dort besteuert werden, wo sie entstehen – ein legitimes und international anerkanntes Prinzip.

Sichtbarkeit

01 / 05

Was zählt, muss auffindbar sein.

Soziale Medien und digitale Plattformen sind eine Riesenchance:

  • Junge Menschen interessieren sich für Nachrichten. Nie zuvor konnten wir junge Zielgruppen so direkt erreichen.
  • Nie war es einfacher, Informationen in Echtzeit zu teilen.
  • Nie konnten so viele ihre Stimmen erheben und am öffentlichen Diskurs teilnehmen.

02 / 05

Soziale Medien und digitale Plattformen sind eine Riesenchance:

Soziale Medien und digitale Plattformen sind eine Riesenchance:

Damit diese Chance ein Sieg für die Demokratie wird, brauchen wir ein starkes Fundament: pluralistischen und hochwertigen Journalismus.

Er bietet geprüfte Fakten statt Gerüchte, Einordnung statt bloßer Emotion, Vielfalt statt Flaschenhals.

03 / 05

Demokratie nach vorne.

So sieht es aktuell aus:

Digitale Gatekeeper entscheiden, welche Wirklichkeit wir sehen. Google, Meta & Co. kuratieren den Meinungsmarkt im Internet. Und sie bevorzugen ihre eigenen Produkte, z.B. ihre KI-Antwortmaschinen.

Verzerrte Wahrnehmung: Algorithmen belohnen Emotion statt Einordnung. Wer schreit, bleibt – wer informiert, verliert. Junge Menschen begegnen vermehrt Desinformation, was zu Misstrauen und news fatigue führt.

Zensur schwächt Vertrauen: Alle bisherigen Versuche, Desinformation und unzuverlässige Quellen mit Filtern und Verboten zu bekämpfen – oder gar die Gatekeeper zum Oberzensor zu machen –, sind gescheitert.

04 / 05

Journalismus gehört nach vorne.

Die Lösung ist einfach und elegant:

Wir müssen das Beste aus beiden Welten sichern: Die Reichweite und Dynamik digitaler Plattformen, verbunden mit der Glaubwürdigkeit und Vielfalt journalistischer Stimmen.

Daher:

  • Sichtbarkeit für verlässliche Quellen: Presseinhalte müssen bei Gatekeepern bevorzugt auffindbar und diskriminierungsfrei zugänglich bleiben.
  • Transparenzpflichten für Empfehlungssysteme: Betreiber müssen offenlegen, nach welchen Kriterien Nachrichteninhalte gerankt werden.

05 / 05

Journalismus gehört nach vorne.

Sichtbarkeit

Journalismus gehört nach vorne.

  • Must-Carry & Must-Pay: Große Plattformen müssen journalistische Inhalte transportieren und fair vergüten.
  • Offene Schnittstellen & Datentransfer: Digitale Plattformen müssen Zugang von Verlagen zu Reichweiten- und Rankingdaten gewährleisten und einen Technologietransfer ermöglichen.

Medienvielfalt

01 / 03

Vielfaltsgarantie – durch Stimmen statt Algorithmen.

Wir müssen globaler denken.

Die Lage heute:

  • Positiv: Menschen haben Zugang zu einer nie dagewesenen Informationsvielfalt.
  • Negativ: Digitale Gatekeeper bestimmen praktisch allein und unkontrolliert, was Menschen wann und in welchem Umfeld sehen.
  • Gefährlich: Gatekeeper sind die entscheidende Meinungsmacht im digitalen Zeitalter.
     

02 / 03

Vielfaltsgarantie – durch Stimmen statt Algorithmen.

Wir müssen globaler denken.

Warum uns das nicht egal sein kann:

  • Pluraler und unabhängiger Journalismus hält demokratische Gesellschaften zusammen.
  • Verantwortungsvolle deutsche Medienhäuser leisten diesen Beitrag. Aggregatoren und Sprachbots aus den USA und China tun das nicht.
  • Gesetze, die Medienhäuser statt digitaler Gatekeeper in den Blick nehmen, schaffen keine Vielfalt. Sie verhindern sie.

03 / 03

Lasst uns den Startknopf für echte Meinungsvielfalt in der digitalen Welt drücken!

Drei Regeln, die helfen werden:

  • Fairer Wettbewerb statt Bürokratie und kleinteilige Aufsicht: Regulierung muss Vielfalt bei Gatekeepern sichern, nicht Redaktionen und einzelne Medienbereiche überwachen.
  • Kooperation statt Zersplitterung: Medienhäuser in Deutschland brauchen viel mehr Spielraum für Zusammenarbeit, damit sie der Macht der Gatkeeper wirkungsvoll begegnen können.
  • Trennung von Netz und Inhalt: Gatekeeper, die Zugang zu meinungsrelevanten Inhalten schaffen, dürfen nicht selbst Inhalte anbieten.

Werbemarkt

01 / 04

Werbemarkt – Wettbewerb sichern. Finanzierung ermöglichen. Medienvielfalt schützen.

Werbung trägt Verantwortung.

  • Jeder zweite Werbe-Euro in Deutschland geht an Google, Meta und Amazon. Die US-Plattformen beherrschen 49,3 Prozent des gesamten und 71,7 Prozent des digitalen Werbemarktes.
  • Nicht, weil sie bessere Inhalte machen. Sondern weil sie mit ihrer Marktmacht die Regeln diktieren und den Wettbewerb ausschalten.
  • Die Zeitungsverlage haben in den letzten 25 Jahren rund 3 Milliarden Euro Werbeeinnahmen verloren. Geld, das zur Finanzierung von Journalismus fehlt.

02 / 04

Werbung trägt Verantwortung.

Warum das wichtig ist:

  • Unabhängiger Journalismus benötigt stabile Finanzierung. Die Marktmacht der Plattformen verhindert faire Werbefinanzierung. Ihre Dominanz beschränkt Wettbewerb und verringert Meinungsvielfalt.
  • Das Werbevolumen wächst, doch deutsche Medien profitieren immer weniger. Das schwächt die demokratische Medienlandschaft.
  • Wer starke Medien will, muss für starke Werbemärkte sorgen.

03 / 04

Das Bundesverfassungsgericht sagt: Wenn Werbung nicht mehr ausreichend zur Finanzierung von Journalismus beiträgt, muss der Staat handeln.

Drei Zukunftsprojekte für die Politik:

  • Sichtbarkeit ist kein Zufall. Sie wird gemacht. Deshalb: Transparenzpflicht für Werbealgorithmen. Sie müssen nachvollziehbar und diskriminierungsfrei sein.
  • Marktmacht braucht Grenzen. Deshalb: Klare Werbebeschränkungen für Gatekeeper. Damit Angebote mit gesellschaftlicher Relevanz eine Chance haben – nicht nur die mit Klickstärke.
  • Zielgerichtete Rückführung von Werbegeldern. Ein verpflichtender Anteil der Werbeeinnahmen der Gatekeeper muss an unabhängige Medienanbieter zurückfließen.

04 / 04

Gemeinsam für starke Medien.

Was alle tun können:

  • Werbespendings in Zeitungen sind zugleich Investments in die Zukunft der Demokratie und freier Märkte.
  • Laut Weltwirtschaftsforum ist Desinformation eines der Top-Risiken weltweit. Wer im glaubwürdigen Umfeld wirbt, hilft, sie zu bekämpfen.
  • Wer verantwortungsvoll wirbt, investiert in Aufklärung statt Algorithmus.
  • Werbung in journalistischen Medien stärkt Markenvertrauen. Werbung bei Desinformation schadet der Marke.

Ihre Ansprechpartner

  • Helmut Verdenhalven

    Helmut Verdenhalven

    Leiter Medienpolitik | Mitglied der Geschäftsleitung

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  • Benedikt Lauer

    Benedikt Lauer

    Referent Medienpolitik

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