Grüne fordern Digitalabgabe für große Digitalplattformen – Einnahmen sollen Medienvielfalt stärken
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für die Einführung einer Digitalabgabe auf Werbeumsätze großer Onlineplattformen wie Google und Meta ein. Ziel des Vorstoßes ist es, die Marktmacht internationaler Tech-Konzerne zu begrenzen und zugleich die Finanzierung unabhängiger Medien und kultureller Angebote in Deutschland zu stärken.
In einem Antrag fordern die Grünen, dass Medienstaatsminister Wolfram Weimer rasch einen entsprechenden Gesetzesentwurf in den Bundestag einbringt. „Mit unserem Antrag fordern wir Staatsminister Weimer zum Handeln auf“, erklärte die Grünen-Digitalpolitikerin Anna Lührmann. Die geplante Abgabe soll mindestens zehn Prozent der Werbeerlöse großer Plattformen erfassen. Die Mittel sollen in die Förderung von Medienvielfalt, Medienkompetenz und kulturellen Projekten fließen.
Die Grünen kritisieren, dass globale Digitalkonzerne den größten Teil der Werbeeinnahmen abschöpfen, während lokale und regionale Medienhäuser unter sinkenden Einnahmen leiden. Mit der Digitalabgabe sollen Medienvielfalt, Kulturangebote und Medienkompetenz gefördert werden.
Die Grünen unterstützen damit einen Vorstoß der Bundesregierung, kritisieren aber, dass das Thema bislang nicht mit der nötigen Entschlossenheit verfolgt werde. Langfristig sollen nach Vorstellung der Fraktion auch E-Commerce- und Cloud-Umsätze in die Abgabe einbezogen werden.