Eduard Hüffer: „Wir brauchen wirksame Schutzrechte“

Anhörung zur Novellierung des Urheberrechts im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags

Die geplante Urheberrechtsreform in Deutschland ist in ihre entscheidende Phase eingetreten. Im Rechtsausschuss des Bundestags meldeten sich am 12. April 2021 mehrere Sachverständige zu Wort - darunter Wissenschaftler, Rechtsexperten und Vertreter von Urhebern, Medienbranche sowie Internetplattformen und deren Nutzern.

 

Copyright Symbol gehalten von zwei Händen
Bulat Silvia

Sie alle forderten - mit unterschiedlicher Stoßrichtung - die Änderung von Details an der geplanten umfangreichen Reform. Der Ausschuss wird zu einem späteren Zeitpunkt eine Beschlussempfehlung abgeben, der Bundestag will Anfang Mai endgültig über die Reform entscheiden.

Als Vertreter der Presseverleger machte Dr. Eduard Hüffer, geschäftsführender Gesellschafter Aschendorff Medien (Münster), anlässlich der Anhörung erneut deutlich, dass Verlage, um Journalismus auch künftig finanzieren zu können, auf eine angemessene Vergütung durch die Plattformen „zwingend angewiesen“ seien. Es sei daher positiv zu bewerten, dass der vorliegende Regierungsentwurf im Ergebnis dem Geist des Artikel 15 der DSM-Richtlinie im Wesentlichen entspreche.  „Sehr wichtig“, betonte Hüffer weiter, sei, dass die von einer Suchmaschine lizenzfrei nutzbaren „einzelnen Worte und sehr kurzen Auszüge aus einer Presseveröffentlichung“ sich allein auf Textinhalte beziehen dürfe und nicht auf Grafiken, Fotografien oder Audio- und Videosequenzen.

In Australien hätten, wie Hüffer weiter ausführte, die Digitalplattformen Google und Facebook in den letzten Monaten ihre Masken fallen lassen und mit ihrer Marktmacht in Gesetzgebungsverfahren eingegriffen. „Wer den Marktplatz hat, bestimmt auch die Regeln. Wir brauchen darum wirksame und zügig durchsetzbare Schutzrechte.“

Die Anhörung hat einmal mehr gezeigt, dass das Thema Urheberrecht und seine Anpassung an die zunehmend digitale Gegenwart äußerst komplex ist. Der BDZV hat daher zahlreiche in diesem Zusammenhang aufgeworfene Fragen gesammelt und beantwortet.

Interessenten finden die – jederzeit noch erweiterbare – Liste hier.