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17. Juli 2020 | Namen und Nachrichten

Türkisches Gericht verurteilt Deniz Yücel zu Haftstrafe

Yücel_Deniz.jpgKnapp zweieinhalb Jahre nach seiner Entlassung aus der Untersuchungshaft in der Türkei ist der „Welt“-Journalist Deniz Yücel in Istanbul wegen Terrorpropaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK verurteilt worden. Er erhalte eine Strafe von zwei Jahren, neun Monaten und 22 Tagen, entschied das Gericht am 16. Juni 2020 in Istanbul. Vom Vorwurf der Volksverhetzung und der Propaganda für die Bewegung des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen wurde Yücel freigesprochen, wie aus dem Gerichtsprotokoll hervorgehe, berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Demnach wurden auch neue Strafanzeigen gegen Yücel gestellt.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) erklärte, die Entscheidung sende das „absolut falsche Signal“ und trage nicht dazu bei, Vertrauen in die Anwendung rechtsstaatlicher Grundsätze in der Türkei aufzubauen. Yücel, der inzwischen in Deutschland lebt, sagte der dpa, das Urteil zeige erneut, wie „erbärmlich“ es um die türkische Justiz bestellt sei. Das Gericht habe sich über das Urteil des Verfassungsgerichts hinweggesetzt. Das hatte im vergangenen Jahr Yücels einjährige Untersuchungshaft unter anderem mit Verweis auf die Pressefreiheit für rechtswidrig erklärt.
Yücels Recht auf persönliche Freiheit und Sicherheit sowie das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit seien verletzt worden.  

Hintergrund der Anschuldigungen gegen Yücel waren unter anderem Artikel, die der 46-Jährige in seiner Zeit als Türkei-Korrespondent in der „Welt“ veröffentlicht hatte.

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