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05. September 2019 | Namen und Nachrichten

BDZV-Statement zum Rückzug aus der Initiative der VG-Media „gerechtes-netz.eu“

Der BDZV zieht seine Unterstützung der von der Verwertungsgesellschaft (VG) Media angestoßenen Initiative „gerechtes-netz.eu“ zurück. Dazu erklärt der Präsident des BDZV, Dr. Mathias Döpfner, am 5. September in Berlin: „Wir unterstützen die Inhalte der Kampagne weiterhin uneingeschränkt, denn es ist die Aufgabe des BDZV, für die berechtigten Interessen der Medienbranche einzutreten. Aber wir distanzieren uns entschieden von jeglichem Versuch, die Unabhängigkeit der Meinungsbildung, insbesondere von Richtern und Institutionen, in Frage zu stellen. Richter benötigen keine ‚Ertüchtigung‘.“

Mit der Initiative der VG-Media „gerechtes-netz.eu“ soll eine Debatte über wichtige Fragen der Plattformökonomie und der Verantwortung marktdominanter Online-Plattformen angestoßen werden. „Hier geht es um eines der zentralen Zukunftsthemen unserer Gesellschaft“, erklärte dazu der BDZV. „Wir müssen diskutieren, welche Regeln für das Marktverhalten, aber auch für den Einfluss auf demokratische Willensbildung und den Umgang mit den Menschen bei solchen Plattformen gelten sollen.“ Vor diesem Hintergrund hatte der BDZV seine Unterstützung der Initiative zugesagt.

Die VG-Media habe ihren Wahrnehmungsberechtigten nun jedoch ein Schreiben übersendet, das einen anderen Eindruck hervorrufe und den ursprünglichen Absichten der Initiative zuwiderlaufe. Dieses Schreiben sei dem BDZV nur durch Zufall bekannt geworden, teilt die Verlegerorganisation weiter mit. Der Verband habe sich gegenüber der VG Media umgehend und deutlich davon distanziert. Das Schreiben und insbesondere diejenigen Passagen, die von einer mittelbaren Beeinflussung der Mandatsträger – von Beamten und Richtern – sprächen, widerspreche der Auffassung und Arbeitsweise des BDZV grundlegend und sei in der Zielsetzung vollkommen inakzeptabel.

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