Rechtsgutachten zu Medienvielfalt in der EU

Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) hat ein Rechtsgutachten veröffentlicht, das den Gestaltungsspielraums der EU-Mitgliedsstaaten bei Einschränkungen der Dienstleistungsfreiheit mit dem Ziel der Medienvielfaltssicherung untersucht.

VBZV: Bayerische Zeitungsverleger tagen digital

Die bayerischen Zeitungsverleger sind zu Ihrer jährlichen Tagung zusammengekommen. Wegen der andauernden Corona-Pandemie fand die Mitgliederversammlung des VBZV erstmals virtuell, als Videokonferenz, statt. Die gedruckte Zeitung sei in der Corona-Krise ein Stabilitätsfaktor. Aber auch die digitalen Angebote der Verlage seien aktuell sehr begehrt.

Axel Springer SE: Neue Köpfe im Aufsichtsrat

Im Zuge des Einstiegs des Finanzinvestors KKR ergeben sich Veränderungen im Aufsichtsrat der Axel Springer SE. Neue Mitglieder des Aufsichtsrats sind: Johannes Huth, Philipp Freise und Franziska Kayser. Damit ist der neunköpfige Aufsichtsrat wieder komplett.

ENPA: Valdo Lehari jr. als Vizepräsident bestätigt

Der Europäische Zeitungsverlegerverband ENPA hat bei seiner Generalversammlung sein Präsidium neu gewählt: An die Spitze tritt Jean-Pierre de Kerraoul. Neu im Amt des Vizepräsidenten ist Francois le Hodey. Als Vizepräsident bestätigt wurde Valdo Lehari jr. (Verleger „Reutlinger General-Anzeiger“, BDZV-Vizepräsident und Vorsitzender des Landesverbands VSZV).

EU-Kommission: Untersuchungen gegen Apple

Die Europäische Kommission hat am 16. Juni zwei parallel geführte Untersuchungen gegen Apple eingeleitet. Dabei geht es um die Fragen, ob das US-Unternehmen Konkurrenten ausgegrenzt sowie Entwicklern von Apps über den Apple Store und seinen Zahlungsdienst Apple Pay unfaire Bedingungen auferlegt.

VG Media verzichtet auf Klage

Die VG Media hat in der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Berlin den Verzicht auf ihre Klage gegen Google LLC wegen Verletzung des Presseleistungsschutzrechts erklärt. Der Grund sei die zu erwartende Einschätzung des Gerichts, dass das deutsche Presseleistungsschutzrecht nicht anwendbar sei.

BGH billigt Veröffentlichung Afghanistan-Papiere

Der Bundesgerichtshof hat die Veröffentlichung der sogenannten Afghanistan-Papiere durch die „WAZ“ in letzter Instanz gebilligt. Der I. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass Deutschland die Veröffentlichung militärischer Lageberichte über den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr durch die Presse nicht unter Berufung auf das Urheberrecht untersagen kann.

Appell zum Welttag des geistigen Eigentums

Die europäischen Zeitungs- und Zeitschriftenverleger ENPA und EMMA haben anlässlich des Welttags des geistigen Eigentums an die EU-Staaten appelliert, das Leistungsschutzrecht für Presseverleger aus der 2019 verabschiedeten EU-Urheberrechtsrichtlinie in nationales Recht umzuwandeln und umzusetzen.

3. Mai: Olafur Eliasson gestaltet Titelseite

Der BDZV hat den international gefeierten Künstler Olafur Eliasson dafür gewonnen, zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai ein Kunstwerk zu schaffen, das allen Mitgliedsverlagen als Titelseite/Panorama-Motiv zur Verfügung gestellt wird. Gerade vor dem Hintergrund der Corona-Krise soll es ein weithin sichtbares Zeichen für Pressefreiheit setzen.

Reporter ohne Grenzen zum Assange-Prozess

Eine Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange an die USA wäre nach Ansicht der Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen „ein Angriff gegen die Pressefreiheit". Assanges Ergebnisse gehörten an die Öffentlichkeit. Nur im ersten Schritt sei die Entscheidung über die Auslieferung Assanges juristisch.