Henna Virkkunen kritisiert Meta und TikTok

EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen hat Meta und TikTok indirekt eine Mitschuld an der jüngsten Migrationskrise in der spanischen Exklave Ceuta gegeben. Nach einem Treffen mit Vertretern beider Unternehmen deutete sie an, die Plattformen hätten nicht genug gegen Falschinformationen getan, die dort zirkulierten. Besonders in Krisensituationen müssten die Anbieter aus ihrer Sicht entschlossener handeln. Zudem seien mehr Aufsicht und eine ausgebaute Zusammenarbeit mit Faktenprüfern nötig.

EU Flaggen
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Falschinformationen zur Grenzöffnung

Zehntausende Menschen hatten von Marokko aus die Grenze zu Ceuta überwunden. Der Ansturm auf die spanische Stadt in Nordafrika löste einen politischen Streit über den Schutz der EU-Außengrenzen aus. Zahlreiche Migranten berichteten, Videos und Nachrichten auf Plattformen wie TikTok hätten den Eindruck vermittelt, die normalerweise streng gesicherte Grenze sei plötzlich offen. Zudem habe sich die Hoffnung verbreitet, in Ceuta stünden Unterkünfte bereit und Weiterreisen aufs spanische Festland seien möglich.

Nach einer Sondersitzung der Mitgliedstaaten will die EU beliebte soziale Netzwerke künftig aufmerksamer beobachten. Um das gemeinsame Lagebild zu verbessern, könnten Frühwarnsysteme weiterentwickelt werden, etwa durch die Überwachung sozialer Medien. Ziel ist es, auf vergleichbare Entwicklungen besser vorbereitet zu sein.

Mehrheit sieht zu großen Einfluss

Auch in Deutschland wird der Einfluss großer US-Technologiekonzerne kritisch gesehen. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der „Welt am Sonntag“ meinen 66 Prozent der Befragten, Unternehmen wie Meta, Amazon, Google und Apple hätten mittlerweile zu viel Einfluss in Deutschland. 18 Prozent widersprachen, 17 Prozent waren unentschlossen. Als Gründe nannten die Befragten unter anderem eine wachsende Abhängigkeit Deutschlands von den USA, monopolartige Strukturen, Risiken für Datenschutz und Privatsphäre sowie Gefahren durch den Einsatz von Algorithmen und die Beeinflussung der öffentlichen Meinung. Für die Erhebung befragte YouGov insgesamt 2.411 Menschen im Zeitraum zwischen dem 10. und 13. Juli 2026.

(dpa)