Google muss 80 Mio. Euro an französische Verlage zahlen
Google soll dem französischen Magazinverlegerverband SEPM künftig jährlich rund 80 Millionen Euro für die Nutzung von Presseinhalten zahlen. Das sieht ein Schiedsspruch des Schiedsgerichtshofs der International Chamber of Commerce vor. Nach einem Bericht des französischen Branchendienstes „Correspondance de la Presse“ gilt die Summe als Untergrenze. Die Entscheidung ist noch anfechtbar.
Dem Schiedsspruch ging ein Rechtsstreit mit 300 französischen Titeln voraus. Der SEPM vertritt den Großteil des französischen Magazinmarkts. Sein Anteil am gesamten französischen Pressemarkt wird auf etwa ein Drittel geschätzt.
Corint Media errechnet Vergütung für Deutschland
Die deutsche Verwertungsgesellschaft Corint Media sieht in der Entscheidung einen Maßstab für die Vergütung journalistischer Inhalte durch Google in Deutschland. Geschäftsführerin Christina Jury-Fischer verweist darauf, dass das französische und das deutsche Presseleistungsschutzrecht auf derselben EU-Urheberrechtslinie beruhen. Der Schiedsspruch biete damit erstmals eine Entscheidung eines unabhängigen Spruchkörpers aus einem EU-Land, an der sich die Zahlungen von Google in Deutschland messen lassen müssten.
Auf Grundlage der französischen Entscheidung errechnet Corint Media für deutsche Presseverlage eine mögliche Vergütung von mindestens 412 Millionen Euro jährlich. Voraussetzung dafür ist die Übertragung der französischen Summe auf die Größe des deutschen Marktes. Dieser sei etwa 1,6- bis 1,8-mal so groß wie der französische Pressemarkt.
Die Berechnung bezieht sich ausdrücklich auf die Nutzung journalistischer Inhalte im Rahmen des Presseleistungsschutzrechts. Eine Vergütung für die Verwendung dieser Inhalte in KI-Anwendungen ist darin nicht enthalten.
(Meedia)