RSF: Liste „Feinde der Pressefreiheit“ veröffentlicht

Reporter ohne Grenzen (RSF) hat eine neue Liste mit den weltweit größten „Feindinnen und Feinden der Pressefreiheit“ veröffentlicht. Sie umfasst 37 Staats- und Regierungsoberhäupter, die in besonders drastischer Weise die rücksichtslose Unterdrückung der Pressefreiheit verkörperten, so RSF bei der Vorstellung der Liste.

Feinde der Pressefreiheit RSF
Reporter ohne Grenzen

Mit Viktor Orbán stehe zum ersten Mal ein EU-Ministerpräsident an der Spitze. Seit seiner Rückkehr an die Macht im Jahr 2010 greife Orbán Pluralismus und Unabhängigkeit der Medien in Ungarn an, so RSF. Ebenfalls neu dabei sind der „immer wieder gegen Reporterinnen und Reporter hetzende“ brasilianische Präsident Jair Bolsonaro und der saudi-arabische Kronprinz Mohammed bin Salman, dem RSF unter anderem wegen des Mordes an Jamal Khashoggi Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorwirft. Auch die Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam steht neu auf der Liste. In der chinesischen Sonderverwaltungszone musste mit der Zeitung Apple Daily im Juni ein Symbol der Pressefreiheit ihren Betrieb einstellen. Daneben finden sich viele langjährige „Feinde der Pressefreiheit“. Zu ihnen gehören etwa Eritreas Präsident Isaias Afewerki, Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping, Syriens Machthaber Baschar al-Assad und der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko.

„In allen Weltregionen sind neue Namen hinzugekommen. Ihre Unterdrückungsmethoden sind verschieden, dienen aber demselben Zweck: Kritische Berichterstattung um jeden Preis zu verhindern. Darunter leiden die Journalistinnen und Journalisten, die trotzdem mutig weiterrecherchieren, aber auch die Bevölkerung, der damit der gerade in Zeiten einer globalen Pandemie so wichtige Zugang zu unabhängigen Informationen verwehrt wird“, sagte RSF-Geschäftsführer Christian Mihr. „Erschreckend ist auch, dass die Verantwortlichen trotz brutaler Verbrechen oft straflos davonkommen.“

Die Liste der „Feindinnen und Feinde der Pressefreiheit“ erhebt laut RSF keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sie wird in unregelmäßigen Abständen seit 2001 veröffentlicht, zuletzt am 2. November 2016 zum UN-Welttag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalistinnen und Journalisten. RSF teilte mit, zu einem späteren Zeitpunkt eine Übersicht mit nichtstaatlichen Gruppen wie Extremisten- und Verbrecherorganisationen zu veröffentlichen.

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