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17. Mai 2006 | Allgemeines

Zeitungsverleger suchen Gespräch mit der Bundesregierung

Resolution zur Bespitzelungsaktion des BND

Der BDZV hat am 16. Mai 2006 im Zusammenhang mit der Journalistenbespitzelung durch den Bundesnachrichtendienst (BND) wie auch anderer - staatsanwaltlich veranlasster - Abhör- und Durchsuchungsaktionen in jüngster Zeit die Bundesregierung aufgefordert, Gespräche aufzunehmen über die Frage, wie der Schutz und die Freiheit der Presse in Deutschland besser gewährleistet werden können.

In einer Resolution, die die Delegiertenver­sammlung – neben der Mitgliederversammlung das höchste Entscheidungsgremium der Zei­tungsverleger – am selben Tag in Berlin veröf­fentlichte, verlangen die Zeitungsverleger eine rückhaltlose und öffentliche Untersuchung der skandalösen Vorgänge beim BND. Das Vertrauen in die un­bestritten wichtige Arbeit der Geheim­dienste habe schweren Schaden erlitten. Die Entscheidung der Bundeskanzlerin, wonach der BND künftig Jour­nalisten nicht mehr als Quelle führen oder als Informanten benutzen dürfe, werde begrüßt. Gleichzeitig zeigten sich die Zei­tungsverleger enttäuscht über das Verhalten ein­zelner Journa­listen, die sich vom BND hatten anstiften lassen, Kollegen auszuspionieren. Damit hätten sie die Würde eines jeden betroffenen Kollegen beschä­digt und die Verantwortung der Presse insgesamt missachtet.

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