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08. Mai 2006 | Allgemeines

Zeitungsverleger fordern Gleichberechtigung im Wettbewerb mit elektronischen Medien

Bayerischer Landesverband tagt in Aschaffenburg

Die bayerischen Zeitungsverleger fordern Gleichberechtigung im Wettbewerb mit den elektronischen Medien. Anderenfalls sei die Position der Zeitung als „Premiummedium“, das wie kein anderes die Meinungsvielfalt sichere, in Gefahr, erklärte der Vorsitzende des Verbands Bayerischer Zeitungsverleger (VBZV), Dr. Hermann Balle, anlässlich der Jahrestagung des Verbands am 27. April 2006 in Aschaffenburg.

In einer digitalen Welt mit ihren vielfältigen We­gen der Informationsübertragung brauchen die Verlage mehr Handlungsspielraum, forderte Balle. Es sei wichtig für die Zukunft der Branche, einmal erarbeitete publizistische und werbewirt­schaftliche Leistungen auch auf elektronischem Weg ungehindert weitergeben zu dürfen. „Die Politik vergeht sich an den regionalen Zeitungs­häusern, wenn sie diese im Wettbewerb mit den neuen Konkurrenten nicht gleichberechtigt agie­ren lässt.“ Die Kritik des VBZV-Vorsitzenden richtet sich gegen die im bayerischen Medienge­setz verankerte Beteiligungsbeschränkung für Zeitungsverlage, die demnach nur bedingt Anteile an privaten Hörfunk- und Fernsehsendern halten dürfen. Balle sieht darin „eine massive Gefahr für die Qualität der deutschen Medienlandschaft“. Die wirtschaftliche Grundlage der Zeitung, die mit ihrer seriösen journalistischen Leistung von un­verzichtbarer gesellschaftspolitischer Bedeutung sei, dürfe von der Politik nicht aufs Spiel gesetzt werden.

Dagegen wollte Eberhard Sinner, als Leiter der Bayerischen Staatskanzlei auch für Medienfragen zuständig, von einem „gesetzgeberischen Befrei­ungsschlag“ nichts wissen. Dazu seien die anste­henden technischen Neuerungen zu komplex, warnte der Festredner. Allerdings werde man an einer Neuordnung des Medienrechts nicht vorbei kommen. „Wir werden das Mediengesetz nach­bessern, wenn wir sehen, dass es den bayeri­schen Verlegern Chancen nimmt“, versprach Sinner. Die Staatsregierung wolle dafür sorgen, dass Bayern „auch künftig Medienstandort Num­mer eins“ bleibe.

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