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13. Juli 2006 | Namen und Nachrichten

Main-PostLogistik setzt sich gegen Deutsche Post AG durch

Der Briefbeförderer Main-PostLogistik GmbH – ein Unternehmen der Würzburger Mediengruppe Main-Post – darf seinen Namen behalten. Das hat das Oberlandesgericht Nürnberg in letzter Instanz entschieden. Hintergrund ist eine Ausei­nandersetzung mit der Deutschen Post AG, die Markenschutz beantragt hatte. Derzeit geht die Deutsche Post vor zahlreichen Gerichten gegen Konkurrenten vor, die den Begriff „Post“ im Na­men führen. Auch im Verfahren gegen die Main-PostLogistik argumentierte die Deutsche Post, dass durch die mehrfache Verwendung des Beg­riffs Verwechslungsgefahr zu ihrem Nachteil be­stehe. Die Main-PostLogistik hatte in der Ausei­nandersetzung zuvor vor dem Landgericht Nürn­berg Recht bekommen. Die Berufung der Deut­schen Post AG wurde nun vom Oberlandesge­richt Nürnberg als aussichtslos zurückgewiesen. Eine Mehrheit der Kunden in Unterfranken würde mit dem Begriff die dort etablierte Zeitung „Main-Post“ verbinden, meinte das Gericht. Eine Ver­wechslungsgefahr sei „völlig“ ausgeschlossen. Maßgeblich sei auch die farbliche Aufmachung mit blauem Hintergrund, weißem Schriftbild und orange ausgeführtem „Logistik“. Ferner versteht sich das „Main“ nach Auffassung des Gerichts als Hinweis, dass es sich bei dem Inhaber der Marke gerade nicht um den Nachfolger des früheren staatlichen Monopolunternehmens Deutsche Bundespost handele, sondern um einen nur in Franken tätigen Postdienstleister. Auch für an­dere Durchschnittsverbraucher im Inland gebe es daher keine Verwechslungsgefahr.

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