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27. Oktober 2006 | Ausland

Liste zur Pressefreiheit: USA und Deutschland rutschen ab

Die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) sieht eine „alarmierende Aus­höhlung der Presserfreit“ in den USA, Frankreich und Japan. Deutschland fiel nach „Cicero“- und BND-Affäre in der zum fünften Mal veröffentlich­ten weltweiten Rangliste zur Pressefreiheit vom 18. auf den 23. Rang zurück. Am schwierigsten ist nach ROG-Ermittlingen die Situation für Jour­nalisten in Nordkorea, Turkmenistan und Eritrea. Dort sei Pressefreiheit ein Fremdwort. Russland belegt Platz 147 unter 166 Ländern. Der Erfas­sungszeitraum endete im August 2006, noch vor dem Mord an der kritischen Journalistin Anna Politkowskaja. Die USA rutschen gegenüber dem Vorjahr um neun Plätze ab und belegen nun Rang 53. Die Beziehungen zwischen den Medien und der Bush-Administration hätten sich massiv verschlechtert, seitdem dem Präsidenten jeder Journalist verdächtig erscheine, der den „Anti-Terror-Krieg“ kritisch hinterfrage, urteilt ROG. In mindestens 17 US-Bundesstaaten werde der Quellenschutz abgelehnt. In Frankreich (Rang 35) hätten Redaktions- und Hausdurchsuchungen zugenommen. In Japan bedrohten zunehmender Nationalismus und das System der exklusiven Presseclubs die demokratischen Standards. Das Land fiel um 14 Plätze auf Rang 51. In Deutsch­land (23. Platz) war unter anderem ans Licht ge­kommen, dass der Bundesnachrichtendienst über Jahre hinweg Journalisten illegal überwachte. Beim Magazin „Cicero“ und mehreren Tageszei­tungen gab es Redaktions- und Hausdurchsu­chungen. Doch gebe es auch positive Trends, erklärte ROG. So hätten sich Bolivien und Bos­nien-Herzegowina unter den ersten 20 Ländern platzieren können. An der Spitze der Rangliste stehen nach wie vor nordeuropäische Länder wie Finnland, Irland, Island und die Niederlande, die sich den ersten Platz teilen. Dänemark hat den Spitzenplatz nach Veröffentlichung der Moham­med-Karikaturen im Herbst 2005 verloren. Für die Rangliste hat sich Reporter ohne Grenzen mit 50 Fragen zur Situation in den jeweiligen Ländern an ihre Partner (14 Organisationen, die sich weltweit für Pressefreiheit einsetzen), ihr Korresponden­tennetzwerk und an Journalisten, Rechercheure, Juristen und Menschenrechtler gewandt. Berück­sichtigt wurde der Zeitraum von September 2005 bis Ende August 2006.

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