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17. Juni 2020 | Namen und Nachrichten

EU-Kommission: Kartellrechtliche Untersuchungen gegen Apple gestartet

Fotolia_62214059_S_Aufmacher.jpgDie Europäische Kommission hat am 16. Juni zwei parallel geführte Untersuchungen gegen Apple eingeleitet. Dies teilte die Kommission mit. Dabei geht es um die Fragen, ob das US-Unternehmen Konkurrenten ausgegrenzt sowie Entwicklern von Apps über den Apple Store und seinen Zahlungsdienst Apple Pay unfaire Bedingungen auferlegt. Die Kommission wird sich mit dem Apple Store befassen, weil im vergangenen Jahr eine Beschwerde des Musik-Streamingdienstes Spotify über die Bedingungen, die Apple Entwicklern bei der Nutzung seiner Plattform auferlegt, eingegangen war. Tatsächlich verpflichtet Apple die App-Entwickler, das firmeneigene Zahlungssystem für die Verbreitung ihrer digitalen Inhalte zu verwenden, und erhebt eine Gebühr von 30 Prozent für alle Abonnements, die über den Apple Store abgeschlossen werden. Darüber hinaus werden die Entwickler daran gehindert, Kundinnen und Kunden über alternative Zahlungsmöglichkeiten zu informieren.

Zuvor war Apple von der EU bereits gezwungen worden, eine Rekordsumme von 13 Milliarden Euro für seine verschwindend geringen Steuerzahlungen an Irland nachzuzahlen. Bei diesem Fall ging es allerdings um eine illegale staatliche Beihilfe und nicht um den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung, wie es bei den jetzt gestarteten Untersuchungen der Fall sein könnte. In einem anderen Fall hatte die EU-Kommission aber Strafen in Höhe von 8,2 Milliarden Euro gegen Google verhängt, weil das Unternehmen seine dominante Position im Bereich Online-Shopping, Online-Add-ons sowie auf seiner App-Plattform Android missbraucht hatte.

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