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27. April 2007 | Literatur

Der Rundfunkbegriff - Vom technologieorientierten zum technologieneutralen Begriffsverständnis

Gersdorf, Hubertus

Der Rundfunkbegriff - Vom technologieorientierten zum technologieneutralen Begriffsverständnis

Schriftenreihe der LPR Hessen, Band 24

kopaed Verlag 2007

97 Seiten, 15,00 €

Ungeachtet der Konvergenz der Inhalte und der Ansätze zur Harmonisierung des materiellen Rundfunkrechts ist der einfachgesetzliche Rundfunkbegriff (noch) von entscheidender Bedeutung für die Dichte und die Strenge des medienrechtlichen Regelungsregimes. Im Zuge der Digitalisierung verschwimmen die Konturen des Rundfunkbegriffs bei zahlreichen neuen Angeboten jedoch zunehmend. Ursache für den Formenreichtum audiovisueller Dienste und des Booms hybrider neuer Dienste und Anwendungsformen ist die fortschreitende Digitalisierung der Übertragungswege. Sie lässt neben einer Vielzahl herkömmlicher Hörfunk- und Fernsehprogramme die Verbreitung neuer rundfunkähnlicher und -fremder Angebote zu. Neue Formen der Interaktivität rücken in greifbare Nähe.

Der Rechtsanwender steht nicht nur veränderten technischen Bedingungen und neuen Inhalten gegenüber. Seit 1991 fordern auch veränderte europarechtliche Rahmenbedingungen auf dem Sektor des Telekommunikationsrechts, der E-Commerce-Richtlinie und der EG-Fernsehrichtlinie Beachtung.

Die Landesmedienanstalten haben in den letzten Jahren einige Hundert neue Fernsehprogramme zugelassen und zahlreiche Telemedienangebote für unbedenklich erklärt. Nicht selten haben sie dabei entscheiden müssen, ob es sich um meinungsbildende Rundfunkangebote an die Allgemeinheit oder um weniger bzw. nicht mehr meinungsbildende audiovisuelle Inhalte handelte. War der Pferdewettkanal noch als Rundfunk oder bereits als Telemedium zu qualifizieren? Ist das Webradio, das exklusiv über Internet angeboten wird, anders zu behandeln als Radio über Satellit oder der Zugriff auf die neusten Wirtschaftsnachrichten über Handy?

Das von Prof. Dr. Gersdorf vorgelegte Gutachten bietet für die Anwendung des einfachgesetzlichen Rundfunkbegriffs bei der Kategorisierung aktueller Rundfunkangebote eine fundierte Hilfestellung. Darüber hinaus stellt es durch rechtspolitische Vorschläge einen Beitrag zur Diskussion über die Fortentwicklung des Rundfunkbegriffs und der daran anknüpfenden rundfunkrechtlichen Bestimmungen dar.

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