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15. August 2008 | Literatur

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Gebührenfinanzierung vom 11. September 2007

Institut für Rundfunkrecht an der Universität zu Köln

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Gebührenfinanzierung vom 11. September 2007

Band 100

Verlag C.H. Beck

2008

116 Seiten, 39,00 €

 

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 11. September 2007 befasst sich mit den Verfassungsbeschwerden der ARD, des ZDF und des Deutschlandradios gegen die Festsetzung der Rundfunkgebühr für den Zeitraum 1. April 2005 bis 31. Dezember 2008. Die Beschwerden waren im Ergebnis erfolgreich. Die Gebührenfestsetzung, mit der der Gesetzgeber um 28 Cent unter der von der KEF empfohlenen Gebühr geblie­ben war, verletzt nach Ansicht des Gerichts die Rundfunkfreiheit der Beschwerdefüh­rer. Das Institut für Rundfunkrecht an der Universität zu Köln hatte zu diesem Urteil zu einem Round-Table-Gespräch geladen. Der Band enthält Beiträge von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Klaus Stern, Prof. Dr. Udo Steiner, der am zweiten Rundfunkgebührenurteil mitgewirkt hat, und Eva Maria Michel, Justiziarin des Westdeutschen Rundfunks sowie einen Diskussionsteil. Im Anhang abgedruckt ist der vollständige Wortlaut des ein­schlägigen Bundesverfassungsgerichtsurteils.

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