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27. November 2018 | Branchennachrichten

Berlin: Humboldt-Forschungsinstitut Eigentum und Urheberrecht in der Demokratie eröffnet

hukombi_bbw.jpg„Der Schutz des geistigen Eigentums und in besonderem Maße des Urheberrechts sind elementare Gewährleistungen, die instrumentell für die freie Entfaltung der Einzelnen wie auch für die Ausübungen etwa der Presse- oder Rundfunkfreiheit sind“, erklärte Prof. Dr. Stephan Harbarth, Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sowie designierter Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, in seinem Festvortrag zur Eröffnung des Humboldt-Forschungsinstitut Eigentum und Urheberrecht in der Demokratie in Berlin. Aufgabe des neuen Forschungsinstituts ist es, das Zusammenwirken von geistigem Eigentum und Demokratie zu erforschen. Im Fokus steht besonders das Urheberrecht als wesentlicher Bestandteil einer freiheitlich verfassten Gesellschaftsordnung.

Foto: Daniel PascheFoto: Daniel PascheEin Schwerpunkt der wissenschaftlichen Forschung soll dabei auf Geschichte und Bedeutung des geistigen Eigentums im modernen Verfassungsstaat liegen und die besondere Anreiz- und Schutzwirkung des Urheberrechts für schöpferische Gestaltungen und damit verbundene unternehmerische Leistungen analysieren. Vor dem Hintergrund einer zunehmend digitalisierten Lebensrealität und der fortschreitenden Internationalisierung sollen philosophische Grundlagen, verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen und ökonomische Konsequenzen des Urheberrechts auch im Lichte berechtigter gesellschaftlicher Erwartungen untersucht werden. Das Forschungsinstitut schafft dabei ein „wissenschaftliches Forum, um forschungsbasiert und diskursiv das Urheberrecht als Teil der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie zu analysieren, interdisziplinär zu beleuchten und Vorschläge für ein zukunftsfähiges Urheberrecht zu erarbeiten, das in der freiheitlichen und verfassungsmäßigen Ordnung unserer Gesellschaft fest verankert ist“. Die künftige Direktorin des Instituts, Prof. Dr. Eva Inés Obergfell, betonte: „Dem Urheberrecht kommt heute in kultureller, wirtschaftlicher, rechtlicher, aber auch in gesellschaftspolitischer Hinsicht eine Schlüsselfunktion zu.

Zu den Förderern der Einrichtung gehören über 230 Medienunternehmen, darunter Verlagshäuser, Fernseh- und Hörfunksender sowie Verwertungsgesellschaften und Verbände, wie auch der BDZV. Das Forschungsinstitut soll im Frühjahr 2019 seine operative und wissenschaftliche Arbeit aufnehmen.

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