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06. November 2008 | Allgemeines

Beherzter Bürokratieabbau ist Wachstumsprogramm

Gemeinschaftsausschuss der Deutschen Gewerblichen Wirtschaft: Berechnen und Abführen von Steuern/ Sozialausgaben kostet Milliarden

„Ein beherzter Bürokratieabbau bedeutet ein echtes Wachstumsprogramm. Gerade angesichts der Finanzkrise und schrumpfender Wachstumsaussichten brauchen wir dringend neue Impulse“, forderte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Werner Schnappauf, anlässlich der Veranstaltung „Standortvorteil Bürokratieabbau – in Deutschland und der EU“ Anfang Oktober 2008 in Berlin.

Bei der vom Gemeinschaftsausschuss der Deutschen Gewerblichen Wirtschaft ausgerich­teten Veranstaltung wurde eine Studie des Insti­tuts der Deutschen Wirtschaft (IW), Köln, präsen­tiert, wonach die Berechnung und Abführung der Umsatzsteuer, der Lohnsteuer sowie der Sozial­abgaben die deutsche Wirtschaft jährlich 14,7 Milliarden Euro koste. Allein auf Lohnsteuer und Sozialabgaben entfallen hierbei jährlich 6,1 Mil­liarden Euro. Je Mitarbeiter entstehe ein Aufwand von 227 Euro. Für die Ermittlung, Anführung und Anmeldung der Umsatzsteuer fallen noch einmal insgesamt 8,6 Milliarden Euro an. Damit lade der Staat der Wirtschaft immense bürokratische Lasten auf, hieß es beim Gemeinschaftsaus­schuss, dem auch der BDZV angehört.

In einer weiteren Studie wurden unter anderem die Bürokratielasten durch das Künstlersozialver­sicherungs- und das Aufwendungsausgleichsge­setz untersucht. Den Berechnungen des IW zu­folge entstehen der deutschen Wirtschaft allein durch das Künstlersozialabgabeverfahren jährli­che Bürokratiekosten in Höhe von 142 Millionen Euro. Dieser Betrag entspreche fast 80 Prozent der insgesamt gezahlten Künstlersozialabgabe aller Unternehmen. Die Künstlersozialabgabe müsse, so die Gutachter, in ihrer jetzigen Erhe­bungsform als eine „extrem unwirtschaftlich kon­zipierte Regelung“ bezeichnet werden, da den Unternehmen im Durchschnitt für jeden Beitrags­euro zusätzliche Bürokratiekosten in Höhe von 78 Cent entstünden. Insbesondere kleinere und mittlere Unternehmen seien von diesen Bürokra­tiekosten betroffen.

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