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Zitate zur Pressefreiheit

Wilhelm Sandmann

Präsident des BDZV von 1992-2000

Wir sollten uns auch daran erinnern, dass der Weg zu einer freien Presse hierzulande schwer und steinig war. Die Pressefreiheit ist nicht selbstverständlich, sondern ein kostbares und leicht verletzliches Gut, das wir hüten müssen.

Fernando de la Rúa

Präsident von Argentinien

Pressefreiheit ist die Grundlage jeder demokratischen Kultur. Sie gründet auf dem unveräusserlichen Recht der Bürgerinnen und Bürger eines Landes auf Information und Kenntnis von Dingen und Geschehnissen zu erlangen. Regierungen müssen gewährleisten, dass ihr ohne Druck oder Einschränkungen volle Geltung verschafft wird. Die Unabhängigkeit der politischen Macht und die Freiheit der Menschen zu wählen, bilden zusammen mit der Anerkennung des Anspruchs auf freie Meinungsäusserung die unabdingbare Voraussetzung für eine moderne Demokratie. Wenn diese nicht in vollem Umfang gewährleistet sind, wird das politische System auf blosse Formalität reduziert.

Meine Regierung schützt und verteidigt Pressefreiheit als eines des wichtigsten Vorrechte der Demokratie. Wir müssen diese Freiheit jeden Tag verteidigen und dürfen sie nie als selbstverständlich hinnehmen. Diejenigen, in deren Händen die politische Macht liegt, werden immer wieder jeden Tag mit journalistischen Informationen konfrontiert: Wir schätzen die Standpunkte der Presse und benutzen ihre Perspektive zu Verbesserungen in der Verwaltung der öffentlichen Angelegenheiten. Politische Führer können nur auf diese Weise reagieren, denn wenn sie das nicht tun, laufen sie Gefahr, den Durchblick und den Sinn für die Wirklichkeit zu verlieren.

Ich habe grosses Vertrauen in die Presse und hoffe, dass Zeitungen die öffentlichen Institutionen respektieren und berücksichtigen. Jeder hat Anspruch auf Pressefreiheit, die verantwortlich und in freiem Geist gehandhabt werden muss. Freiheit in ihrer tief verwurzelten Bedeutung heisst, die Meinung anderer zu respektieren und sie dazu zu ermutigen, insbesondere, wenn deren Meinung unsere eigene in Frage stellt oder nicht mit ihr übereinstimmt. Das ist der Schlüssel zu Toleranz, Koexistenz und Frieden.

Robert Kocharian

Präsident der Republik Armenien

Pressefreiheit ist eine wesentliche Voraussetzung für die Entwicklung einer zivilen Gesellschaft und die Gestaltung der Demokratie. Eine freie Presse ist der wichtigste Faktor für öffentliche Meinungsbildung und für Kontrolle. Ihr kommt eine wesentliche Rolle und hohe Verantwortung zu.

Fernando Henrique Cardoso

Präsident von Brasilien

Freie Meinungsäusserung ist die fundamentale Voraussetzung für die Ausübung jeder anderen Form von Freiheit. Freie Meinungsäusserung gewährleistet, dass das Gewicht der Mehrheit nicht zur Unterdrückung von Minderheiten führt. Ihre Achtung bietet die Gewissheit, dass die Meinung der Gesellschaft in ihrer ganzen Vielfalt zum Ausdruck gebracht werden kann. Ohne darauf beschränkt zu sein, beinhaltet freie Meinungsäusserung die entschiedene Verteidigung der Pressefreiheit. Der Begriff ist aber viel weiter auszulegen und umfasst auch das Recht auf Information sowie auf uneingeschränkte Nachforschung und freies Denken. Vor allem umfasst der Begriff das unveräusserliche Recht, in einer Gesellschaft leben zu können, in der Wahrheitsfindung sich auf eine freie und gut unterrichtete öffentliche Diskussion stützt. Das ist der Kern der Demokratie. Wenn wir erst einmal erkannt haben, dass Freiheit als unteilbares Ganzes zu verstehen ist, wird deutlich, dass dort, wo freie Meinungsäusserung bedroht ist, die Freiheit des Menschen an sich gefährdet ist.

Gerhard Schröder

Kanzler der Bundesrepublik Deutschland

Demokratie ist ohne Pressefreiheit nicht möglich, denn Pressefreiheit ist die Grundlage jeder Demokratie. Eine Lösung für tiefgreifende Meinungsverschiedenheiten zu finden, ist ohne Pressefreiheit nicht möglich, denn Fragen müssen an die Öffentlichkeit gebracht werden. Pressefreiheit gehört zu den grundlegenden Bausteinen der Demokratie.

Vernon Lorden Shaw

Präsident des Commonwealth Dominica

Die Freiheit der Medien ist ein Erfordernis in jeder demokratischen Gesellschaft. Pressefreiheit bedeutet nicht Freiheit für Reporter und Verleger, das zu drucken oder zu veröffentlichen, was ihnen gefällt. Der Ruf, das Recht und die Freiheit der anderen müssen geschützt werden. Die Presse muss der Gesellschaft gegenüber verantwortlich handeln. Diese Freiheit bedeutet das Recht der Menschen, Meinungen, Informationen und Ideen ohne Behinderung zu empfangen und zu verbreiten.

Tarja Halonen Präsident der Republik Finnland

Präsident der Republik Finnland

Eine freie Presse ist ein grundlegendes Erfordernis in jeder Demokratie. Daher ist die Schaffung eines Rahmens, in dem eine freie Presse sich entfalten kann, ein wesentliches Element für den Fortbestand der Demokratie.

Eduard Schewardnadse

Präsident der Republik Georgien

Ich habe Pressefreiheit, freie Meinungsäusserung und Gedankenfreiheit stets als Hauptattribut der Demokratie betrachtet und als Grundlage, auf welche die Freiheit des Individuums sich stützt.

Die grösste Errungenschaft der Menschheit - freie Meinungsäusserung - war stets sowohl Quelle als auch Antrieb des Fortschritts.

Heute wird freie Meinungsäusserung auch als Latte für den Entwicklungsstand einer Gesellschaft angelegt, da sich keine Nation zivilisiert nennen kann, deren Bürgerinnen und Bürger das Recht auf freie Meinungsäusserung nicht ausüben können.

Diese Freiheit gestattet den Menschen die Kontrolle der von ihnen gewählten Institutionen. Sie beinhaltet zudem eine Warnung für diejenigen, die die Menschenrechte oder die Meinung des Volkes als Souverän missachten.

Ich bin fest davon überzeugt, dass das moralische und politische Versagen des kommunistischen Systems hauptsächlich auf die Unterdrückung dieses natürlichen Rechts zurückzuführen war. Denn es ist keine Übertreibung zu sagen, dass der freie Zugang zu Informationen so wesentlich für die Zufriedenheit und Entwicklung des Menschen ist, wie Brot und Wasser für sein Überleben.

Die Unterdrückung der Gedankenfreiheit führt unweigerlich zu einem Energiestau, der schliesslich jede von einem totalitären System oder einer Diktatur errichtete Mauer zum Einsturz bringen wird.

Ich bin stolz, dass im modernen Georgien jeder seine Meinungen und Gedanken absolut frei äussern und Informationen ohne Angst empfangen und verbreiten kann. Neben den zahlreichen zur Verfügung stehenden unabhängigen Zeitungen, Fernseh- und Rundfunksendern, wird auch das Internet von immer mehr Menschen in Georgien zunehmend genutzt.

Der Staat mischt sich nicht in die Tätigkeiten der Medien ein. Die Beziehungen zwischen beiden sollen durch ein Gesetz geregelt werden, das zur Zeit zusammen mit Journalisten, Vertretern des Publikums und zuständigen NROs ausgearbeitet wird.

Ich betrachte die Existenz der Presse als eine wesentliche Voraussetzung für die weitere stabile Entwicklung und den Bestand der Demokratie in Georgien.

Constantinos Stephanopoulos

Präsident der Republik Griechenland

Pressefreiheit sichert das Funktionieren der Demokratie. Es gibt keine Demokratie ohne eine freie Presse. Ihre Aufgabe ist die objektive Beurteilung und Kontrolle der politischen Macht durch korrekte Information der Öffentlichkeit.

Jede Art der Freiheit, einschliesslich die der Presse, muss innerhalb eines vom Interesse der Allgemeinheit bestimmten Rahmens ausgeübt werden.

Abgesehen von verfassungsrechtlichen Bestimmungen zum Schutz der Pressefreiheit bedarf es in keiner Demokratie besonderer Gesetze für die Presse. Alle mit dem Pressewesen befassten Personen müssen Selbstkontrolle üben und ihre Grenzen selbst definieren. Wenn das nicht der Fall ist, unterliegt die Presse, wie alle anderen, dem allgemeinen Recht.

Die Aufgabe des Journalisten, die von grosser Bedeutung ist, trägt wesentlich zur Vervollkommnung der Demokratie bei.

Tony Blair

Premierminister von Grossbritannien

Eine freie Presse kann für jeden Politiker gelegentlich auch unbequem sein. Doch jedes vorübergehende unangenehme Gefühl oder jede gerechtfertigte Entrüstung darf uns nie gegenüber der lebenswichtigen Rolle einer freien Presse sowohl für das Wohl als auch den Schutz der Demokratie blind machen.

Diejenigen, die Demokratie und deren Freiheiten zerstören wollen, wissen das durchaus. Aus diesem Grund ist deren erste Handlung immer wieder, die Medien mundtot zu machen. Wir müssen daher wachsam sein und die Pressefreiheit im eigenen Land und im Ausland schützen.

KH Abdurrahman Wahid

Präsident der Republik Indonesien

Fast während meines gesamten Arbeitslebens habe ich für die Pressefreiheit gekämpft. In sehr schlechten Zeiten, als die Presse in unserem Land der Unterdrückung ausgesetzt war, war es mir zum Glück immer möglich, einen Weg zur Veröffentlichung meiner Gedanken und Auffassungen in der freien Presse zu finden.

Freie Meinungsäusserung sowie der Empfang und die Verbreitung von Informationen sind ein grundlegender Anspruch nicht nur für eine zivilisierte Welt, sondern auch für die Durchsetzung der Menschenrechte. Die Presse muss uneingeschränkt in ihrer Freiheit sein und selbstregulierend der Allgemeinheit gegenüber verantwortlich handeln können. Im Hinblick darauf hat unser Kabinett das Informationsministerium aufgelöst, das für die früheren Regierungen als so wichtig angesehen wurde. Die Gesellschaft hat ein Recht darauf, umfassend informiert zu werden.

Das indonesische Volk hat sehr lange ohne Pressefreiheit leben müssen. Als sich Pressefreiheit schliesslich einstellte, haben sich viele ohne Kenntnis der Regeln sowie der moralischen und ethischen Grundsätze der Presse in den Medien engagiert. Daher werden viele Meldungen heutzutage ungenau, unausgewogen, zurechtgestutzt und in vielen Fällen gegen allgemein gültige moralische und ethische Werte verstossend, wiedergegeben. Das ist der Preis des Lernprozesses, den wir zahlen müssen, bis hohe professionelle Standards erreicht sind und die Presse die Rolle eines Frühwarnsystems in einem demokratisch regierten Staatswesen übernehmen kann.

Ich vertraue darauf, dass mit der Wiedereinsetzung eines Rechtssystems und der Rückbesinnung auf unsere ethischen Werte auch eine reife und unabhängige Presse der Wahrheit zu ihrem Recht verhelfen wird. Ich möchte nicht, dass die Pressefreiheit ein Opfer des Lernprozesses wird, den wir durchlaufen müssen, denn letztendlich wird dieser Prozess zur Schaffung von Demokratie in Indonesien beitragen.

 

P.J. Patterson

Premierminister von Jamaika

Jamaika ist stolz auf die Tradition, Redefreiheit, freie Meinungsäusserung und Pressefreiheit immer unterstützt zu haben.

Von meiner Regierung wird die Notwendigkeit anerkannt und akzeptiert, dass die Presse in der Lage sein muss, Fragen von grundsätzlicher Bedeutung an die Menschen von Jamaika heranzutragen. Die Regierung hat in diesem Zusammenhang verschiedene Initiativen ergriffen, die zu einer Erweiterung der Medienlandschaft geführt haben. Wir haben dadurch den Zugang zu Informationen vergrössert und die Zahl der Kanäle erhöht, über die Menschen ihren Belangen Gehör verschaffen können.

Ausserdem bereitet die Regierung die Verabschiedung eines Gesetzes über Informationsfreiheit vor, mit dem der Zugang zu vormals als Verschlusssache eingestuften Informationen aus Regierungsquellen ermöglicht wird.

Im Repräsentantenhaus sind viele der Ausschusssitzungen den Medien jetzt zugänglich, die dadurch in der Lage sind, den Menschen genaue Berichte über die Beratungen zur Verfügung zu stellen.

Dies Veränderungen zeigen, welche Wichtigkeit freier Meinungsäusserung und dem Anspruch auf Information als Hauptstütze unserer Demokratie beigemessen wird.

Ich betrachte Pressefreiheit als wichtigen Bestandteil des sozialen und wirtschaftlichen Gefüges unserer Nation. Die Presse ist ein Mittel, die Menschen im Land zu informieren und ihnen Fakten und von der Regierung getroffene politische Entscheidungen bekanntzumachen. Ausserdem fliesst der Regierung auf diese Weise Feedback über getroffene Entscheidungen zu sowie über von ihr durchgeführte Programme.

Pressefreiheit spielt eine wichtige Rolle für die Durchsetzung der Menschenrechte und der Grundrechte aller Jamaikaner. Auf diese Rechte, die mit Sorgfalt zum Nutzen der Gesellschaft als Ganzes ausgeübt werden müssen, hat jeder Anspruch.

Yoshiro Mori

Premierminister von Japan

Das Recht der Menschen auf Wissen ist ein allgemeines Menschenrecht, das die Demokratie sichert. Pressefreiheit ist das Grundrecht, das dieses Recht gewährleistet. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte sagt daher, dass Meinungsfreiheit und das Recht auf freie Meinungsäusserung die Freiheit umfasst, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten. Jede Form der Freiheit bedeutet aber auch Verantwortung, Die Achtung der Menschenrechte sowie die angemessene Berücksichtigung der Würde und Privatsphäre des Menschen müssen daher als wesentliche Verantwortung einer freien Presse gesehen werden.

Jean Chrétien

Premierminister von Kanada

In Kanada sind Gedanken-, Gewissens-, Religionsfreiheit und freie Meinungsäusserung, einschliesslich Pressefreiheit, durch die Charta der Grund- und Freiheitsrechte geschützt. Dennoch müssen Journalisten überall in der Welt immer wieder zu aussergewöhnlichen Massnahmen greifen und unter äusserst schwierigen Bedingungen arbeiten, um ihren Beitrag zur Pressefreiheit zu leisten.

Wir dürfen niemals vergessen, welche wichtige Rolle die Pressefreiheit beider der Gewährleistung von Transparenz, einer guten Regierungsstruktur und Demokratie spielt.. Ausserdem sollten wir daran denken welch wichtiges Instrument die freie Presse im Kampf gegen das organisierte Verbrechen und die Korruption sein kann.

Anlässlich des 10. Internationalen Tages der Pressefreiheit möchte ich - im Namen aller Kanadier - den Journalisten und den anderen Medienvertretern, die die Öffentlichkeit täglich informieren und unterrichten und in extremen Fällen sogar ihr Leben riskieren, um ihrer Verpflichtung gegenüber einer freien Presse nachzukommen, meine Hochachtung ausdrücken. Ihr Engagement bildet eine tragende Säule einer freien und offenen Gesellschaft.

Teburoro Tito

Präsident von Kiribati

Pressefreiheit ist wie das Licht einer Fackel, das in eine Gesellschaft getragen wird. Wenn sie klug genutzt wird, kann sie die Menschheit zu grösserer Harmonie, zu Frieden und Wohlergehen führen.

Andrés Pastrana Arango

Präsident der Republik Kolumbien

Als Journalist, Rechtsanwalt und Regierungschef war das kritische Thema Pressefreiheit für mich stets von grosser Bedeutung. Sie ist für die Entwicklung von Demokratien von wesentlicher Bedeutung und verkörpert zudem die weitestgehenden Freiheit des Menschen, nämlich Gedankenfreiheit, die der französische Schriftsteller Antoine de Saint-Exupéry als die wahre Freiheit überhaupt ansah.

Als Regierungschef verstehe und teile ich die Ansicht, dass diejenigen an der Macht die Freiheit, zu informieren und informiert zu werden als besten Ausgleich der Macht in modernen Zeiten in jeder Weise achten müssen. Diejenigen, von denen die Gemeinschaft berührende Entscheidungen als Exekutive getroffen werden müssen, kennen diesen Kompromiss. Eine freie Presse ist wie ein gläsernes Haus, in dem sowohl gute als auch schlechte Handlungen für die Öffentlichkeit sichtbar werden und alle Beteiligten gezwungen sind, zum Wohl der Allgemeinheit zusammenzuarbeiten.

Gleichzeitig gilt es aber hervorzuheben, dass die Medien eine grosse historische Verantwortung tragen, die weit über die einfache Übermittlung von Nachrichten und Ideen hinausgeht. Letztendlich sind sie die wahren 'Gestalter der Wirklichkeit'.

In kritischen Zeiten, wie sie Kolumbien gegenwärtig erlebt, haben die Medien mehr denn je die Pflicht, mit der ihnen durch ihre Verbreitungsmöglichkeiten unter vielen Millionen Menschen zufallenden Macht verantwortlich umzugehen.

Unser Verfassungsgericht sagt, das Recht auf Informationsfreiheit umfasst 'Pflichten und Rechte' und ist nur als absolutes Recht zu verstehen, wenn diese Freiheit mit der ihr zukommenden besonderen Verantwortung ausgeübt wird.

Diese besondere Verantwortung obliegt uns allen, die sich als politische Führer gesellschaftlich engagieren, d.h., Durchsetzung des öffentlichen Interesses unter Berücksichtigung des Rechts der anderen.

Wenn die Medien ihr Handeln an dieser gesellschaftlichen Verpflichtung ausrichten, wird die Jagd nach den neuesten Ereignissen und den höchsten Einschaltquoten übergeordneten Themen Platz machen wie Schaffung von Frieden, Wirtschaftsentwicklung und soziale Gerechtigkeit.

General Emile Lahoud

Präsident der Republik Libanon

Wir leben in einem Land, in dem Menschen und Ideen ständigem Wechsel ausgesetzt sind. In diesem Land wurde immer wieder im Namen der Freiheit mit blutgetränkter Tinte geschrieben.

Der Libanon, ein gemartertes Land, ist im Namen des Rechts auf Freiheit und Leben zu mehr als einem Versprechen für die Zukunft geworden. Wir müssen uns der Mission verpflichtet fühlen, die Freiheit zu verteidigen.

Die Presse, ein echtes Mittel der Beobachtung, Meinungsäusserung, Klarstellung und Analyse ist aufgefordert, das zu sein, was im Libanon stets Geltung hatte: Würde, die über Furcht triumphiert.

Welche edlere Aufgabe könnte es für die Presse im neuen Jahrtausend geben?

S.H. Fürst Hans Adam II

Staatsoberhaupt von Liechtenstein

Die Freiheit der Presse ist für die Demokratie und die Freiheit des Individuums unentbehrlich. Dennoch, die Freiheit der Presse und des Individuums kann nicht ein uneingeschränktes Recht sein. Beide müssen die Freiheit und Privatsphäre der anderen anerkennen und achten.

Valdas Adamkus

Präsident der Republik Litauen

Zu den wichtigsten Errungenschaften im unabhängigen Litauen zählen Pressefreiheit und das Recht auf freie Meinungsäusserung. Auf diese Grundwerte einer Demokratie können wir mit Recht stolz sein.

Jean-Claude Juncker

Premierminister von Luxemburg

Freie Meinungsäusserung allgemein und die Freiheit der Presse im Besonderen sind die Säulen einer Demokratie, die ihren Bürgerinnen und Bürgern Rechte gewährt, aber auch Pflichten auferlegt. Auch Pressefreiheit muss so gesehen werden. Die Tatsache, dass Journalisten Informationen einholen und veröffentlichen können und das Recht auf Veröffentlichung und Kommentierung dieser Informationen haben, verleiht ihnen beträchtliche Macht. Dies gilt insbesondere, als diese Journalisten demokratischen Einrichtungen gegenüber nicht Rechenschaft ablegen müssen, sofern dies nicht im Zusammenhang mit Gerichtsverfahren erforderlich wird. Diese enorme Macht darf nicht ohne Verantwortungsgefühl eingesetzt werden. Ich freue mich aber, sagen zu können, und ich bin mir dessen sicher, dass die grosse Mehrheit der Journalisten über ein stark entwickeltes Verantwortungsgefühl verfügt.

Für diese verantwortlich handelnden Journalisten, die echten Profis, existiert Pressefreiheit. Sie existiert nicht für Journalisten, die sich unter Missachtung des Rechts auf Privatsphäre sensationslüstern auf jede Meldung stürzen und zudem gegen den Grundsatz verstossen, dass eine Person bis zum Nachweis einer Schuld als unschuldig zu gelten hat. Wir sehen, hören oder lesen heutzutage immer wieder, wie diese wahren journalistischen Standards wegen zweifelhafter sensationsträchtiger Meldungen einfach ausser Kraft gesetzt werden.

Dennoch glaube ich daran, dass die Presse ihre Rolleder Information ihrer Leser (Information im wahrsten Sinne des Wortes), auch weiterhin - wie in der Vergangenheit - als ihre vornehmste Aufgabe ansehen und erfüllen wird.

Dass die Presse und Journalisten aggressiv, lästig und sogar provozierend sein können, akzeptiere ich, denn das ist ein Teil ihrer Rolle. Niemand fordert von Journalisten, fügsam zu sein. Aber gleichermassen glaube ich, dass wir von Journalisten fordern können, dass sie aufrichtig und ernsthaft sind. Pressefreiheit muss zusammen mit der Exekutive, Legislative und rechtsprechenden Gewalt als Instrument der Demokratie funktionieren, und von uns mit Vorsicht und Sorgfalt gehandhabt werden. Das bedeutet Freiheit.

Glafcos Clerides

Präsident der Demokratischen Republik Zypern

Demokratie ohne Pressefreiheit ist in unserer Zeit undenkbar. Pressefreiheit gestattet eine kritische Beurteilung der Handlungen und Unterlassungen der Exekutive, Legislative und rechtsprechenden Gewalt. Einerseits unterstützen die Massenmedien die drei Gewalten, ihre Aufgaben besser und umfassender wahrzunehmen und andererseits erfüllen sie eine in einer Demokratie lebensnotwendige Funktion dadurch, dass sie durch Information und Fragestellung die Bildung einer eigenen Meinung unter den Menschen fördern. In einer Demokratie stellt die Pressefreiheit ein Grundrecht dar.

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Diese Meinungen zur Pressefreiheit können zusammen mit weiteren später eingehenden Aussagen von der WAN-Website unter http://www.wan-press.orgheruntergeladen werden.

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