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Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auf dem Zeitungskongress des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger e. V. am 29. September 2014

Sehr geehrter, lieber Herr Heinen,
meine Damen und Herren,
insbesondere auch liebe Kolleginnen und Kollegen aus den Parlamenten,

ich freue mich, gerade jetzt, zu Ihrem 60-jährigen Bestehen, bei Ihnen zu sein, um einfach erst einmal herzlichen Glückwunsch zu sagen. Ich habe gerade gehört, dass Sie eine Rekordbeteiligung haben. Das ist für ein Jubiläum eine gute Sache.

Sie blicken auf 60 Jahre zurück, die immer voller Herausforderungen waren. Aber Sie blicken auch in die Zukunft. Ich will es noch einmal Revue passieren lassen: Sie sind aus dem Gesamtverband der Deutschen Zeitungsverleger und dem Verein Deutscher Zeitungsverleger hervorgegangen. Daraus ist ein schlagkräftiger Bundesverband entstanden, der wohl der wichtigste Interessenvertreter der Zeitungsverleger und für uns in der Politik ein kompetenter Gesprächspartner ist. Wenn Interessen gebündelt werden, ist das für die Politik immer sehr hilfreich.

Die Verbandsarbeit lässt sich wie auch die Arbeit anderer Verleger- und Journalistenverbände – das weiß ich auch aus vielen Gesprächen, die wir geführt haben – nicht allein auf wirtschaftliche Aspekte reduzieren. Denn die Medienbranche ist nicht irgendein Gewerbe, sondern sie erfüllt in unserer Demokratie und für unsere Demokratie eine ganz wichtige und unverzichtbare Aufgabe. Das ist jedem klar.

Kürzlich war zu lesen, die deutschen Zeitungsverlage selber seien am Auflagenschwund schuld. Manche Medienforscher sagen, die Verlage hätten es versäumt, auf den gesellschaftlichen Wandel zu reagieren. Sie hätten sich nicht hinreichend mit neuen Zielgruppen wie zum Beispiel Migranten, Großstadtsingles oder ärmeren Menschen auseinandergesetzt. Das Konzept der „Zeitung für alle“ funktioniere so nicht mehr. Zudem müssten sich die Verleger von zu hohen Renditeerwartungen verabschieden.

Sie vermuten richtig, dass ich mir diese Argumente nicht zu eigen mache. Ich denke, dass solch eine einseitige Schuldzuweisung wirklich nicht passt. Die Herausforderungen sind anderer Natur. Sie stehen als Verlegerinnen und Verleger seit Jahren vor großen wirtschaftlichen und vor allen Dingen vor riesigen strukturellen Herausforderungen. Von zweistelligen Renditen, wie es sie vielleicht irgendwann einmal gegeben hat, können viele schon lange allenfalls noch träumen.

Die Digitalisierung ist mit Sicherheit gerade für die Printanbieter die große Herausforderung. Sie bietet Chancen, aber sie birgt eben auch eine Vielzahl von Risiken. Den traditionellen Medien ist eine Konkurrenz erwachsen. Die Wertschöpfung hat sich aus der Printwerbung, die früher eine Hauptrefinanzierungsquelle der Tageszeitungen war, immer mehr in das Internet verlagert. Da werden die entsprechenden Diskussionen geführt – sie müssen auch geführt werden –, um einen fairen Zugang für Werbung zu ermöglichen.

Ich sehe aber vor allen Dingen und zwar seit Jahren, dass sich die Verlage den neuen Herausforderungen stellen. Das zeigt nicht zuletzt die Ausdehnung des Angebots von sehr vielen – ich würde sagen, von der übergroßen Mehrheit – der Verlagshäuser. Ich bin davon überzeugt, dass die klassischen Medien auch digitalisiert im Internet eine hohe Bedeutung haben. Smartphones und Tabletcomputer eröffnen Möglichkeiten, Zeitungen und Zeitschriften digital anzubieten. Dabei stehen kostenpflichtige Medieninhalte natürlich in Konkurrenz zu Gratisangeboten unterschiedlichster Art. Aber ich denke, dass ansprechende Angebote und qualitativ hochwertiger Journalismus, wenn sie das Gebot der Stunde bleiben, auch in Zukunft ihre Abnehmer finden. Das ist ein neuer Weg. Viele von Ihnen gehen ihn. Es ist der richtige Weg.

Meiner Überzeugung nach sollten Verleger eben gerade nicht der wirtschaftlichen Versuchung erliegen, durch massive Einsparungen im redaktionellen Bereich die journalistische Substanz aufs Spiel zu setzen. Denn noch genießen Printmedien in sämtlichen Altersgruppen ein hohes Vertrauen, das auch für den Erfolg im Onlinebereich entscheidende Bedeutung hat. Gerade das Vertrauen, das Sie haben, kann Ihnen bei der Ausdehnung in den Onlinebereich sehr hilfreich sein.

Das Vertrauen kommt ja nicht von ungefähr, sondern Sie haben es sich durch Qualitätsjournalismus erarbeitet. Deshalb geht ohne Investitionen in anspruchsvollen Journalismus die Kernkompetenz der Verlage verloren und ist dann nur sehr schwer wieder aufzubauen. Deshalb wäre mein Plädoyer, genau diese Kernkompetenz zu stärken und weiterzuentwickeln. Die Allermeisten von Ihnen tun das ja auch.

Richtigerweise erwarten Sie von uns, dass wir die notwendigen Rahmenbedingungen dafür sicherstellen und dass wir uns den berechtigten Anliegen der Verleger nicht verschließen. Nun würde ich sagen, dass wir das im Bereich Mindestlohn auch nicht getan haben. Herr Heinen hat in seinen wenigen Sätzen eben darauf hingewiesen, dass die Dinge aus seiner Sicht noch nicht vernünftig geregelt sind. Aber ich denke, ich kann sagen, Sie haben eine der wenigen Ausnahmeregelungen. Der Lohn für Zeitungsausträger steigt stufenweise bis 2017 auf den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro. Wir haben also auf die besonderen Belange der Presseunternehmen durchaus Rücksicht genommen. Leider ist es zu keiner einvernehmlichen Lösung gekommen. Deshalb bleiben wir hierüber vielleicht etwas unterschiedlicher Meinung, wie ich Ihren Worten entnehme.

Schon in der vergangenen Legislaturperiode hat die damalige Bundesregierung beträchtliche Anpassungen bei den Rahmenbedingungen für Verleger vorgenommen. Wir haben zum Beispiel beim Pressefusionsrecht die Möglichkeiten zu Fusionen maßvoll erleichtert, um den Zeitungen durch Zusammenschlüsse eine bessere wirtschaftliche Basis zu ermöglichen.

Im Koalitionsvertrag für diese Legislaturperiode haben wir uns vorgenommen, darauf zu achten, dass die Möglichkeiten für betriebswirtschaftliche Kooperationen von Verlagen ausreichend sind. Dieses Vorhaben werden wir umsetzen.

Wir wollen zudem den verminderten Mehrwertsteuersatz für Zeitungen, Zeitschriften und Bücher beibehalten und auf europäischer Ebene darauf hinwirken, dass auf E-Books, E-Paper und andere elektronische Informationsmedien künftig ebenfalls der ermäßigte Mehrwertsteuersatz Anwendung finden kann. Wir werden das mit Nachdruck tun.

Meine Damen und Herren, ein Thema, das nicht nur Sie als Zeitungsmacher, sondern auch die Politik seit Jahren beschäftigt, ist die Sicherstellung einer neutralen und diskriminierungsfreien Pressedistribution. Das ist etwas umständlich ausgedrückt, aber Sie wissen, was ich meine. Wir sind uns mit den Verlegerverbänden und dem Bundesverband Presse-Grosso einig, dass sich das Grosso-System jahrzehntelang bewährt hat. Es trägt zum Erhalt der einzigartigen publizistischen Vielfalt in der deutschen Presselandschaft bei.

Wir haben daher in der vorigen Legislaturperiode eine kartellrechtliche Ausnahmeregelung für Branchenvereinbarungen beim Pressevertrieb eingeführt. Es verwundert nicht, dass diese kartellrechtliche Ausnahmeregelung derzeit Gegenstand gerichtlicher Prüfung ist. Wir werden abwarten müssen, ob diese Regelung zur Sicherung des Presse-Grossos ausreicht, oder ob sie durch eine presserechtliche Absicherung flankiert werden muss. Auf jeden Fall: ein klares Bekenntnis zum Presse-Grosso.

Die presserechtliche Absicherung liegt, wie Sie wissen, im Kompetenzbereich der Länder, da es im Schwerpunkt um die Sicherung der Pressevielfalt geht. Das heißt, ich als Bundeskanzlerin kann meinen guten Willen dokumentieren, wir können auch Vorschläge machen, aber das Gespräch mit den Ländern wird partnerschaftlich zu führen sein, wie wir es gewohnt sind.

Wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, ist es an der Zeit, auch das Urheberrecht an die Herausforderungen des digitalen Zeitalters anzupassen. Wir haben damit schon sehr viel Zeit verbracht. Jetzt ist die Zeit zu handeln. Es gilt, ausgewogene Lösungen zu finden, die den Belangen aller Interessenvertreter, Nutzern wie Urhebern und Verwertern, gerecht werden.

Der Schutz des geistigen Eigentums ist eine Kernfrage auch für die Entwicklung der Kreativwirtschaft, deren volkswirtschaftliche Bedeutung für Europa zahlreiche Studien eindrucksvoll belegen. Es muss auch im digitalen Zeitalter möglich sein, Einnahmen aus kreativer Arbeit zu erzielen. Urheberrechtsrelevante Leistungen müssen wertgeschätzt und effektiv geschützt werden. Die Beachtung des Urheberrechts darf daher auch künftig nicht als freiwillige Leistung missverstanden werden.

Wir haben in der vergangenen Legislaturperiode schon einiges getan. Das Gesetz zur Nutzung verwaister und vergriffener Werke, das in diesem Jahr in Kraft getreten ist, kann als ein Meilenstein bei der Erleichterung des Zugangs zu unserem kulturellen Erbe bezeichnet werden. Es gibt Bibliotheken, Museen, Archiven, aber auch den Einrichtungen des Bild- und Tonerbes Rechtssicherheit bei der Digitalisierung und Veröffentlichung von Kulturgut.

Seit August des vergangenen Jahres ist das Leistungsschutzrecht für Presseverleger in Kraft. Die Erarbeitung dieses Gesetzes war alles andere als trivial. Es gibt Verlegern ein eigenständiges rechtliches Fundament zur Durchsetzung ihrer Rechte im Internet und verbessert damit unserer Auffassung nach die Rahmenbedingungen der Presse. Ich denke, auch in Ihren Kreisen gab es mitunter durchaus kontroverse Debatten – ich sehe Herrn Heinen –, aber es ist etwas, das wir für richtig halten. Ich halte die Realisierung dieses Vorhabens deshalb für einen wichtigen Schritt, weil es ein wichtiges Element eines fairen Rechtsrahmens in der digitalen Welt ist.

Ich verhehle nicht, dass wir alle miteinander, wenn wir den Rechtsrahmen in dieser digitalen Welt setzen, dabei sicherlich auch immer wieder lernen. Es ist, was die Sicherheiten anbelangt, Neuland, in das auch wir uns erst vorarbeiten müssen, wie ich es einmal gesagt habe. Aber es ist mit Sicherheit kein Raum, in dem es keinerlei rechtliche Regelungen geben kann. Denn ansonsten zerstören wir zum Teil die Grundlagen, von denen wir leben. Das darf und kann nicht sein. Wir werden die Entwicklung deshalb intensiv beobachten. Deshalb ist die Fortentwicklung des Urheberrechts ein wesentliches Anliegen dieser Bundesregierung.

Als wichtiges Vorhaben steht derzeit die innerstaatliche Umsetzung der sogenannten EU-Wahrnehmungsrichtlinie bis April 2016 an. Diese Richtlinie stellt einen Rechtsrahmen für die Tätigkeit der Verwertungsgesellschaften in Europa auf. Das ist eine große Chance. Aber die Umsetzung wird sicherlich auch noch ein gutes Stück Arbeit mit sich bringen.

Warum ist es so wichtig, dass wir einen solchen europarechtlichen Rahmen bekommen? Ich denke, man kann sagen, je leichter sich Rechte grenzüberschreitend klären und Lizenzen einräumen lassen, desto größer ist der Vorteil auf Seiten der Urheber und auch der Nutzer. Stabile und leistungsfähige Verwertungsgesellschaften, die ihrem kulturellen und sozialen Auftrag verpflichtet bleiben, sind auch im Interesse der Zeitungsverleger bei Wahrnehmung ihres Leistungsschutzrechts.

Darüber hinaus ist auch das Urhebervertragsrecht eines der Themen, die sich die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag ausdrücklich vorgenommen haben. Die letzte Neufassung des Urheberrechts stammt aus dem Jahre 2002. Seitdem hat sich nicht nur die Welt verändert, sondern wir haben teilweise lange und zähe Verhandlungen zwischen Urhebern und Verwertern erlebt. In jüngster Zeit ist es aber auch zu Branchenvereinbarungen gekommen. Nach zehn Jahren ist es jetzt mit Sicherheit an der Zeit, dass wir uns anschauen, ob das Urhebervertragsrecht so funktioniert, wie es damals vorgesehen war, und falls nicht, dass wir überlegen, was wir verändern müssen, damit es die beabsichtigte Wirkung entfalten kann.

Bei allen diesen Gesetzgebungsvorhaben sage ich allerdings auch: Sehr wichtig für uns ist, dass wir von Ihnen die entsprechende Beratung erhalten und natürlich auch eine gewisse Unterstützung. Denn Sie wissen, die digitalen Meinungsäußerungen sind im Allgemeinen kurz aber heftig. Das heißt, man braucht gegebenenfalls auch kurze, aber heftige Unterstützung von anderer und zum Teil auch sehr berechtigter Seite. Aber Sie sind ja ein schlagkräftiger Verband, warum sollte das nicht gelingen?

Meine Damen und Herren, als Verleger konkurrieren Sie mit zahlreichen anderen Medienakteuren um eine knappe Ressource, um die Aufmerksamkeit der Bürgerinnen und Bürger. Suchmaschinen und andere Plattformen können dabei eine Schlüsselstellung in der digitalen Welt einnehmen. Uns ist es daher wirklich wichtig, einen diskriminierungsfreien Zugang zu Inhalten auf marktbeherrschenden Plattformen sicherzustellen. Ich will das ausdrücklich sagen. Die Frage, wie das dann im Detail abläuft, ist hoch umstritten. Aber das ist eine feste gemeinsame Position der Bundesregierung.

Hierzu wird die Digitale Agenda 2014 – 2017, die die Bundesregierung verabschiedet hat, einen Beitrag leisten. Wir haben uns damit zum ersten Mal ein ressortübergreifendes Programm, an dem der Wirtschaftsminister, der Innenminister und der Minister für Verkehr und Infrastruktur vorrangig beteiligt sind, für die Digitalpolitik dieser Legislaturperiode gegeben. Jetzt muss das Ganze durch die entsprechenden Einzelmaßnahmen mit Leben erfüllt werden.

Das wird eine schwierige Aufgabe. Ich nenne nur Schlagworte wie Netzneutralität und Anonymität. Jenseits der Frage des Breitbandausbaus wird eine Vielzahl von Maßnahmen zu regeln sein. Wir sind entschlossen, die entsprechenden Entscheidungen zu fällen bzw. in Brüssel darauf zu drängen, dass die Europäische Kommission sie fällt. Insofern ist es aus meiner Sicht ein sehr gutes Zusammentreffen, dass der deutsche Kommissar Günther Oettinger in Zukunft für diese digitalen Fragen in hohem Maße Verantwortung tragen soll.

Was heißt das alles für die Zukunft des Mediums Print? Der österreichische Politikwissenschaftler und Fernsehmoderator Armin Wolf hat 2013 gesagt, er wette darauf, dass in dreißig Jahren keine Tageszeitung mehr täglich auf Papier gedruckt werde. Er hat das damit begründet, dass es in dreißig Jahren keinen Grund mehr dafür geben werde, warum Menschen Nachrichten lesen sollten, die zwölf Stunden alt seien. Wie wir wissen, ist er mit dieser Auffassung nicht allein. Aber die Annahme, Printmedien hätten wegen ihres Aktualitätsnachteils gegenüber elektronischen Medien keine Zukunftschance, finde ich persönlich nicht wirklich überzeugend. Denn sie lässt außer Acht, dass Aktualität schon lange keine Domäne der gedruckten Zeitung mehr ist. Dies gilt spätestens, seitdem wir Radio und Fernsehen haben. Das gibt es seit vielen Jahrzehnten, und trotzdem greift man immer noch gern zu einer Zeitung. Ich tue das  jedenfalls und viele andere auch.

Ich bin davon überzeugt, dass die Stärken von Zeitungen und Zeitschriften nicht unbedingt in der Nachrichtenaktualität liegen, sondern in den Analysen, Hintergrundberichten, Kommentaren, Bewertungen – also in all dem, was den Menschen das Verstehen und die Einordnung aktueller Vorkommnisse in einen gesellschaftlichen oder auch einen politischen Kontext erleichtert.

Diese Einordnung wird in Zukunft angesichts der unendlichen Flut von verfügbaren Informationen sogar eher noch wichtiger werden. Ich denke im Übrigen auch, dass es immer Menschen geben wird, die nicht den gesamten Tag Zeit dafür haben, auf das aktuellste Ereignis zu schauen und sich parallel dazu auch noch mit der Einordnung zu befassen. Sondern es gibt durchaus Fälle, in denen man den Tag über mit anderem beschäftigt ist und sich dann zu einer bestimmten Zeit mit der Einordnung vieler anderer Dinge beschäftigen muss.

Wenn sich Zeitungen und Zeitschriften dieser Stärke bewusst sind und diese Stärke pflegen, dann werden sie trotz Internet immer wieder ihre Leser finden – gewiss nicht mehr ausschließlich in gedruckter Form, das sage ich ausdrücklich dazu. Denn die Zahl der Menschen, die eine Zeitung auf dem Laptop oder dem Tablet lesen, wird zunehmen. Wenn sie aber die Qualität der klassischen, gedruckten Zeitungen dort wiederfinden, dann wird es auch die Bereitschaft geben, dafür etwas zu bezahlen und damit einen Wesenszug der Zeitung beizubehalten.

Ich bin 60 Jahre alt. Mir ist die Zeitung seit der Kindheit bekannt, und von mir wird sie seit der Deutschen Einheit, als sie freier wurde, noch mehr geliebt. Diese Generation muss man von dem Wert der Zeitung nicht mehr überzeugen. Sondern es wird vor allem darauf ankommen, die nachwachsenden Generationen von den Vorzügen dieses Mediums zu überzeugen. Demografische Einflüsse auf das Mediennutzungsverhalten werden eher noch zunehmen. Deshalb ist es ein gesamtgesellschaftliches Anliegen, dass der Fortbestand von Zeitungen und Zeitschriften nicht nur ein wirtschaftlicher Faktor bleibt. Sondern wir sind auch seitens der Politik davon überzeugt, dass es gut ist, wenn es Zeitungen und Zeitschriften gibt.

Wir haben deshalb schon 2008 die Nationale Initiative Printmedien gestartet, um junge Menschen auch künftig für die kritische Lektüre von Zeitungen und Zeitschriften zu gewinnen. Um diese Initiative stärker auf das digitale Zeitalter auszurichten, haben sich die beteiligten Verbände und Einrichtungen gemeinsam mit der Kulturstaatsministerin Monika Grütters darauf verständigt, diese Initiative künftig stärker für Qualitätsjournalismus im Netz zu öffnen. Wenn wir bedenken, dass die meisten Printzeitungen und Printzeitschriften Digitalausgaben und Onlineangebote haben, dann verstehen wir, dass das nur konsequent ist.

Ich weiß, dass sich der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger seit langem in der Nationalen Initiative Printmedien engagiert und sich auch bei der Neuausrichtung stark eingebracht hat. Dafür möchte ich ganz herzlich danken. Natürlich gibt es den Dank nicht ohne eine Bitte: Ich bitte Sie, diese Initiative auch weiterhin tatkräftig zu unterstützen. Ich denke, dass in diesem Falle Verbände und Politik gemeinsam daran arbeiten müssen, eine elementare Voraussetzung für Qualitätsjournalismus zu erhalten – nämlich die Nachfrage. Ohne Nachfrage wird es keinen Qualitätsjournalismus geben.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen nicht nur einen erfolgreichen Zeitungskongress 2014 – ich habe mir das Programm angeschaut, das ist alles sehr interessant und spannend und lässt Berlin in gutem Glanz dastehen –, sondern ich wünsche Ihnen auch viel Kraft und viel Erfolg für die nächsten Jahrzehnte. Ich weiß nicht, wie es in dreißig Jahren sein wird. Aber ich bin der Überzeugung, dass es eine solche Verbandsveranstaltung weiterhin geben wird. Wie die Zeitung dann genau aussieht, werden wir sehen. Die Zukunft ist spannend, aber durchaus chancenreich, auch für Ihre Branche. Herzlichen Dank und alles Gute für die nächste Zeit.