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Reichsverweser Erzherzog Johann in Frankfurt: Ein gewählter Herrscher tritt den Dienst an

Juli 1848: Alles, was Beine hat, ist auf den Frankfurter Straßen. Ein wenig erinnert die Szene an den Einzug der Abgeordneten der Nationalversammlung am 18. Mai: Wieder schwarz-rot-goldene Fahnen, Glockengeläut, Hochrufe, die Bürgerwehr präsentiert die Gewehre. Und doch wird im bürgerlichen Frankfurt ein Herrscher gefeiert - ganz ähnlich wie in der guten alten, der vornapoleonischen Zeit, als in der alten Reichsstadt über Jahrhunderte die deutschen Kaiser gewählt und gekrönt wurden...

Der Herrscher, der an diesem Sommertag seinen Dienst antritt, ist freilich - ein Novum in der deutschen Geschichte - von einem demokratisch gewählten Parlament berufen worden. Der Jubel und die Welle der Euphorie, die durch Frankfurt und das ganze Land schwappt, ist groß. Sie gilt nicht nur der Person des Erzherzog Johann, des jüngsten Bruders des österreichischen Kaisers Franz I., obwohl der greise Habsburger populär genug ist. Ebenso sehr feiert die revolutionäre Bewegung die eigene Entschlossenheit und Tatkraft. Der Anspruch auf die Macht ist von den alten Gewalten anerkannt.

Mit dem Gesetz über die "Einführung einer provisorischen Zentralgewalt für Deutschland" vom 28. Juni 1848 hatte die Nationalversammlung einem Reichsverweser die vollziehende Gewalt in allen Fragen der "allgemeinen Sicherheit und Wohlfahrt des deutschen Bundesstaates" übertragen. Er sollte Oberbefehlshaber der Bundestruppen sein und Deutschland nach außen vertreten. Diplomatische Verträge soll der Reichsverweser nur mit Zustimmung der Nationalversammlung schließen, auch für Kriegserklärungen und Friedensschlüsse braucht er die Mehrheit der Abgeordneten.

Jede Amtshandlung muß durch einen vom Reichsverweser zu berufenden Reichsminister gegengezeichnet werden, der die politische Verantwortung übernimmt und gegenüber der Nationalversammlung Rechenschaft leistet. Ein parlamentarisches Regierungssystem also: Der Reichsverweser selbst ist staatsrechtlich nicht verantwortlich. Seine Stellung ist die eines konstitutionellen Monarchen. Eine Mitwirkung der Einzelstaaten, etwa über ein föderatives Vertretungsorgan, sah das Gesetz nicht vor.

 

Eine Machtergreifung

Der Jubel, der den Amtsantritt des Reichsverwesers begleitet, ist echt: Die Revolution feiert sich in der Person des greisen Habsburgers selbst. Denn mit der Entscheidung vom 28. Juni hat die Nationalversammlung einen Schritt getan, der ihr Mandat bei weitem überschreitet: Eine Verfassung für die deutsche Nation hatte sie ausarbeiten sollen. Doch dringlicher noch erschien allen die Errichtung einer provisorischen Zentralgewalt.

Die Entscheidung fällt gegen die republikanische Staatsform und für die konstitutionelle Monarchie. Sie fällt auch zugunsten der Volkssouveränität und gegen das föderative Prinzip: Nicht die Regierungen der Länder des Deutschen Bundes schaffen die Zentralgewalt, sondern die gewählte Volksvertretung. Doch der gewählte Reichsverweser ist ein Fürst, und dieser Kompromiß besänftigt vorläufig die Vertreter der alten Mächte. Die Nationalversammlung versucht, die Macht an sich zu ziehen und die Regierung anzutreten. Sie bürdet sich damit riesige Probleme auf. Und schon bald sollte sich erweisen, daß der Kompromiß auf tönernen Füßen stand. Die Schaffung der provisorischen Zentralgewalt bürdete der Arbeit der Nationalversammlung eine Fülle neuer Probleme auf.

Michael Bechtel

 

Entgegenkommen oder nicht?

50 durch Los bestimmte Abgeordnete sollen Erzherzog Johann am "Russischen Hof" auf der "Zeil" abholen und zur Paulskirche geleiten. Der Abgeordnete Ludwig Simon aus Trier protestiert: "Ich bin der Meinung, daß Johann, der nicht weil, sondern obgleich, nämlich als Bürger gewählt ist, bei uns erscheine und daß wir ihm nicht entgegengehen." Der alte Dichter E.M. Arndt widerspricht: "Ist oben zu viel, so ist der Sultan da, und ist unten zu viel, so ist die Pöbelherrschaft da." Es bleibt also beim Entgegenkommen.

 

Der "kühne Griff" des Heinrich von Gagern

In der Nationalversammlung, die am 17. Juni die Beratungen über eine provisorische Reichsexekutive aufnimmt, stehen sich die Auffassungen scheinbar unversöhnlich gegenüber. Die Liberalen wollen ein Dreierdirektorium, manche ein reines Fürstentriumvirat, andere ein gemischtes Gremium aus einem Fürsten und zwei Abgeordneten der Nationalversammlung. Die gemäßigte Linke fordert dagegen einen Präsidenten, die äußerste Linke die Wahl eines der Nationalversammlung rechenschaftspflichtigen Vollziehungsausschusses. Nur "schallendes Gelächter" erzielt der durchaus ernstgemeinte Vorschlag, König Friedrich Wilhelm IV. von Preußen mit der Ausübung der vorläufigen Zentralgewalt zu beauftragen.

Fünf Debattentage gestalten die Situation immer verworrener, kaum jemand blickt noch durch bei der großen Zahl der Anträge und Gegenanträge. Da hat Heinrich von Gagern die rettende Idee: Am 24. Juni schlägt er vor, den österreichischen Erzherzog Johann zum Reichsverweser, also zu einer Art Übergangsmonarch zu wählen - "nicht weil, sondern obgleich er ein Fürst" ist. Der Kompromißvorschlag verknüpft die widerstreitenden Ziele so geschickt, daß spontaner Jubel ausbricht. Die Debatte ist damit beendet. Das Parlament beschließt, die fehlende Zentralgewalt selber zu schaffen.

Der Rechten und der rechten Mitte kam die monarchische Lösung entgegen, die auch als Vorentscheidung für die künftige Verfassungsgestaltung verstanden wurde. Diese Abgeordneten stimmten für Johann, weil er habsburgischer Erzherzog war und mit seiner Wahl das Vereinbarungsprinzip gegenüber den einzelstaatlichen Monarchen und Regierungen gewahrt schien. Die Linke in der Paulskirche entschied sich hingegen für den Habsburger, weil er als volkstümlich und bürgerlich galt, also - mit den Worten Gagerns - "obgleich" er ein Fürst war.

Die Mehrheit der linken und liberalen Abgeordneten sahen vor allem, daß mit der neuen Zentralgewalt der verhaßte Bundestag verschwinden würde. Die neue Regierung würde von der Nationalversammlung aus eigener Macht geschaffen und die Minister dem Parlament politisch verantwortlich sein.

Auch im sich andeutenden Gegensatz zwischen Großdeutschen und kleindeutschen Preußen-Anhängern hielt die Wahl des greisen Habsburgers alles offen. Die Preußenfraktion in der Nationalversammlung konnte in Erzherzog Johann ein Provisorium bis zur endgültigen Wahl eines Hohenzollern-Kaisers sehen. Die Anhänger Österreichs sahen darin den Beginn einer Erneuerung des Kaisertums der Habsburger.

 

An das deutsche Volk!

Deutsche! Eure in Frankfurt versammelten Vertreter haben mich zum deutschen Reichsverweser erwählt.

Unter dem Zurufe des Vertrauens, unter den Grüßen voll Herzlichkeit, die mich überall empfingen, und die mich rührten, übernahm ich die Leitung der provisorischen Centralgewalt für unser Vaterland.

Deutsche! Nach Jahren des Druckes wird Euch die Freiheit voll und unverkürzt. Ihr verdient sie, denn Ihr habt sie muthig und beharrlich erstrebt. Sie wird Euch nimmer entzogen, denn Ihr werdet wissen sie zu wahren.

Eure Vertreter werden das Verfassungswerk für Deutschland vollenden. Erwartet es mit Vertrauen, der Bau will mit Ernst, mit Besonnenheit, mit ächter Vaterlandsliebe geführt werden. Dann aber wird er dauern, fest wie Eure Berge.

Deutsche! Unser Vaterland hat ernste Prüfungen zu bestehen. Sie werden überwunden werden. Eure Straßen, Eure Ströme werden sich weiter beleben, Euer Fleiß wird Arbeit finden, Euer Wohlstand wird sich heben, wenn Ihr vertrauet Euren Vertretern, wenn Ihr mir vertraut, den Ihr gewählt, um mit Euch Deutschland einig, mächtig und frei zu machen.

Aber vergeßt nicht, daß die Freiheit nur unter dem Schirme der Ordnung und Gesetzlichkeit wurzelt. Wirkt mit mir dahin, daß diese zurückkehren, wo sie gestört wurden. Dem verbrecherischen Treiben und der Zügellosigkeit werde ich mit dem vollen Gewichte der Gesetze entgegentreten. Der deutsche Bürger muß geschützt seyn gegen jede strafbare That.

Deutsche! Laßt mich hoffen, daß sich Deutschland eines ungestörten Friedens erfreuen werde. Ihn zu erhalten ist meine heiligste Pflicht.

Sollte aber die deutsche Ehre, das deutsche Recht gefährdet werden, dann wird das tapfere deutsche Heer für das Vaterland zu kämpfen und zu siegen wissen.

Frankfurt am Main, den 15. Juli 1848

Der Reichsverweser Erzherzog Johann

Die Reichsminister

Schmerling, Peucker, Heckscher

 

Ein volkstümlicher Fürst mit bürgerlichem Lebensstil

Die Wahl des Reichsverwesers findet am 29. Juni statt: 436 von 548 anwesenden Abgeordneten stimmten für den Habsburger. Erzherzog Johann, schon 66 Jahre alt, ist der jüngste Bruder des letzten deutschen Kaisers Franz I. Er ist mit einer Bürgerlichen verheiratet, ein volkstümlicher Fürst mit bürgerlichen Lebensformen, der seit langem mit der nationalen Bewegung sympathisiert. So fühlt er sich von dem Angebot aus Frankfurt höchst geschmeichelt. Er sieht sich schon als Volkskaiser eines vereinigten deutsch-österreichischen Reiches. Ohne Zögern nimmt er am 5. Juli die Wahl an, und tritt am 12. Juli das Amt an - zuerst vor der Nationalversammlung, die ihn gewählt hat, erst danach vor dem Bundestag als Repräsentant der alten Mächte. Der Bundestag erklärt ausdrücklich das Einverständnis der deutschen Regierungen mit der neuen Zentralgewalt. Förmlich überträgt er seine gesamten Befugnisse auf den Reichsverweser und erklärt seine Tätigkeit für beendet.

Drei Tage später beginnt Erzherzog Johann mit der Regierungsbildung. Kabinettschef wird Fürst Karl von Leiningen, ein liberaler Vertreter des Fürstentums. In das Kabinett beruft er Abgeordnete der politischen Mitte wie den Bankier Hermann von Beckerath aus dem Rheinland als Finanzminister oder den anerkannten württembergischen Juristen Robert Mohl als Justizminister. Das Kriegsministerium bekommt der preußische General Eduard von Peucker, das Handelsministerium der Bremer Kaufmann Arnold Duckwitz, Innenminister wird Anton von Schmerling, der für Österreich im Bundestag gesessen hatte.

Erzherzog Johann sah sich keineswegs als bloßen Platzhalter eines künftigen deutschen Kaisers. Doch entwickelte er kein politisches Profil. Robert Blum berichtet schon am 12. Juli in einem Brief an seine Frau einen ziemlich ungünstigen Eindruck: "Im Privatverkehr ist er ein achtenswerter und liebenswürdiger Mensch, der aber in jedem Wort zeigt, daß er eben nur ins Haus taugt, nicht ins politische Leben. Es ist entsetzlich, daß man diesem Menschen Deutschland anvertrauen will; allein, Bestand kann die Sache nicht haben, oder vielmehr, er kann nur eine unbedeutende Puppe sein, die aber hemmt auf Schritt und Tritt."

Prophetische Worte: Je mehr sich der Konflikt zwischen klein- und großdeutscher Lösung zuspitzt, desto mehr blockiert der Erzherzog durch Amt und Person mögliche Lösungen. Im Mai 1849 wird er es dann ablehnen, der von der Paulskirche beschlossenen Verfassung Geltung zu verschaffen. Erzherzog Johann wird sich darauf berufen, daß er seine Vollmachten vom Bundestag übernommen habe. Er könne seine Macht nur wieder in die Hände der Regierungen zurückgeben. Am 20. Dezember 1849 - die Nationalversammlung gibt es längst nicht mehr - tritt Erzherzog Johann zurück und legt seine Befugnisse in die Hände einer von Preußen und Österreich gebildeten Kommission.

 

Beschluß der Nationalversammlung über die provisorische Zentralgewalt

  1. Bis zur definitiven Begründung einer Regierungsgewalt für Deutschland soll eine provisorische Zentralgewalt für alle gemeinsamen Angelegenheiten der deutschen Nation bestellt werden.
  2. Dieselbe hat a) die vollziehende Gewalt zu üben ... ; b) die Oberleitung der gesamten bewaffneten Macht zu übernehmen... c) die völkerrechtliche und handelspolitische Vertretung Deutschlands auszu-üben...
  3. Die Errichtung des Verfassungswerkes bleibt von der Wirksamkeit der Zentralgewalt ausgeschlossen.
  4. Ueber Krieg und Frieden und über Verträge mit auswärtigen Mächten beschließt die Zentralgewalt im Einverständnisse mit der Nationalversammlung.
  5. Die provisorische Zentralgewalt wird einem Reichsverweser übertragen, welcher von der Nationalversammlung gewählt wird.
  6. Der Reichsverweser übt seine Gewalt durch von ihm ernannte, der Nationalversammlung verantwortliche Minister aus...
  7. Der Reichsverweser ist unverantwortlich.
  8. Über die Verantwortlichkeit der Minister wird die Nationalversammlung ein ... Gesetz erlassen.
  9. Die Minister haben das Recht, den Berathungen der Nationalversammlung beizuwohnen...
  10. Die Minister haben die Verpflichtung, auf Verlangen der Nationalversammlung in derselben zu erscheinen und Auskunft zu ertheilen.
  11. Die Minister haben das Stimmenrecht in der Nationalversammlung nur dann, wenn sie als deren Mitglieder gewählt sind.
  12. Die Stellung des Reichsverwesers ist mit der eines Abgeordneten ... unvereinbar.
  13. Mit dem Eintritte der Wirksamkeit der provisorischen Zentralgewalt hört das Bestehen des Bundestages auf. (...)
  14. Sobald das Verfassungswerk für Deutschland vollendet und in Ausführung gebracht ist, hört die Thätigkeit der provisorischen Zentralgewalt auf.

 

Eine Regierung auf tönernen Füßen

Der Anspruch der Zentralgewalt, Deutschland nach außen zu vertreten, war nicht durchsetzbar. Nur kleinere europäische Staaten und die USA erkannten die Regierung diplomatisch an. Bei Rußland, das auf die Fürsten setzte, wunderte das niemanden. Doch die französische Republik und das konstitutionell regierte England konnten sich ebenfalls nicht zur Unterstützung der Frankfurter Ansprüche entschließen. Frankreich, an einem starken deutschen Nachbarn nicht interessiert, betrieb sogar eine betont antirevolutionäre Politik und suchte den Kontakt mit den alten Mächten.

Innenpolitisch agierte die Regierung kaum erfolgreicher. Die Autorität der Nationalversammlung war anfangs groß und der Wille der Deutschen, einen Nationalstaat zu errichten, stand außer Zweifel. Doch echte Machtmittel hatte die provisorische Regierung kaum. Vom Bundestag erbte sie die Kommandogewalt über die Truppen in den Bundesfestungen, die aus Kontingenten verschiedener Einzelstaaten bestanden. Sie hat sie mehrfach gegen Aufstände eingesetzt.

Auch das übrige Militär auf den Reichsverweser zu verpflichten und zu einer einheitlichen Reichsarmee zu verschmelzen, gelang nicht. Reichskriegsminister Peucker ordnete an, daß alle Truppen bei einer Parade am 6. August dem Reichsverweser huldigen und künftig die Nationalfarben tragen sollten. Dem folgten aber nur kleine und mittlere Staaten. Das Königreich Hannover ließ die Zeremonie wegen schlechten Wetters ausfallen. Die Bayern verbanden sie mit einer gleichzeitigen Huldigung ihres Königs. Österreich protestierte gegen den Erlaß, Preußen ignorierte ihn völlig.

Die Zentralgewalt war auf den guten Willen der Einzelstaaten angewiesen. Einen eigenen Verwaltungsunterbau besaß sie nicht. Ob die einzelnen Regierungen kooperiertenen, hing von der politischen Großwetterlage ebenso ab wie davon, ob die Anordnungen der Zentralgewalt ihnen paßten oder nicht. Grundsätzlich bestritten die Länder der Zentralgewalt das Recht zu direkten Eingriffen. Sie bestanden darauf, den gesamten Schriftverkehr über die in Frankfurt residierenden Bevollmächtigten abzuwickeln. Aus ihnen ein Föderativorgan neben der Nationalversammlung zu bilden, gelang aber auch nicht. Die zur Finanzierung der Frankfurter Institutionen benötigten Finanzmittel flossen aus vielen Staaten stockend oder gar nicht.

Einschränkungen des Machtanspruchs kamen nicht nur durch die Regierungen. In Preußen begann am 22. Mai eine verfassunggebende Versammlung ihre Arbeit, am 22. Juli trat in Wien ein gewählter Reichstag zusammen. In den kleineren und mittleren Staaten wurden Volksvertretungen gewählt oder die bestehenden berieten über konstitutionelle Reformen. Die Paulskirche erklärte schon am 27. Mai fast einstimmig, die künftige Reichsverfassung müsse Vorrang vor den Länderverfassungen haben. Trotzdem entwickelte sich ein neuer, nun von gewählten Parlamenten getragener Partikularismus. Er fordert, daß die Reichsverfassung nur mit Zustimmung der einzelstaatlichen Volksvertretungen in Kraft treten dürfe.

 

Recherche-Tips

Ein naheliegender Ansatz ist es, die Berichte an örtlichen Persönlichkeiten aufzuhängen. Zum Beispiel lassen sich die Lebensgeschichten der Abgeordneten der Nationalversammlung verfolgen. Darunter waren viele Honoratioren, die oft lokal gewirkt haben, etwa als Abgeordnete in den Landtagen.

Leider dürfte die CD-Rom mit Begleitbuch "Badens Revolutionäre 1848/49" einzigartig sein, herausgegeben vom Generallandesarchiv Karlsruhe. Sie enthält mehr als 38 500 Namen, die die badischen Polizeibehörden zwischen 1830 und 1860 in den Akten verzeichnet haben. Aber ähnliche Polizeiakten werden in fast allen Landesarchiven/ Staatsarchiven zu finden sein. Wichtige Quellen sind auch die Gerichtsakten, denn im Zusammenhang mit den sozialen und politischen Unruhen ist es zu vielen Gerichtsverfahren gekommen.

Die vielerorts aktiven Arbeiter- und Gewerbevereine haben sich 1848 zur "Arbeiterverbrüderung" zusammengeschlossen. Eventuell läßt sich in entsprechenden Vereinsannalen Interessantes finden. Dasselbe gilt für die Unterlagen von Studentenverbindungen

Susanne Hermanski, Süddeutsche Zeitung

 

Weiterführende Literatur:

  • Dieter Langewiesche (Hrsg.), Die deutsche Revolution von 1848/49. Darmstadt 1983.
  • Wolfgang J. Mommsen: 1848. Die ungewollte Revolution. Frankfurt/Main 1998
  • Wolfram Siemann, Die deutsche Revolution von 1848/49. Frankfurt am Main 1985.
  • Jonathan Sperber, The European Revolutions, 1848-1851. Cambridge/New York/Melbourne 1994.
  • Rudolf Stadelmann, Soziale und politische Geschichte der Revolution von 1848. 2. Aufl. München 1970.
  • Günter Wollstein, Deutsche Geschichte 1848/49. Gescheiterte Revolution in Mitteleuropa. Stuttgart u.a. 1986.