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Glanz und Elend deutscher Revolution

Im März 1848 begann ein neuer Kampf für Einigkeit und Recht und Freiheit - Die Kräfte des Fortschritts wurden geschlagen, nicht vernichtet

Von Manfred Funke

 

Hoffmann von Fallerslebens Deutschland-Poem von 1841 hatte die nationale Sehnsucht nach deutscher Einheit zu Brandfackeln gebündelt. In sie flogen 1848 die Funken der Pariser Februarrevolution. "Der Wind fordernder Unruhe" (Golo Mann) tollte und züngelte durch die Residenzen. Metternich kapitulierte am 13. März in Wien. Fünf Tage später forderte in Berlin der Barrikadenkampf 277 Opfer. Der König ehrte sie entblößten Hauptes, ritt mit schwarz-rot-goldener Armbinde umher, versprach eine liberale Verfassung. Der Vereinigte Landtag dankte ihm dafür. Zwei Abgeordnete taten dies nicht. Einer hieß Bismarck. Er sollte später das März-Wort seines Königs, Preußen gehe fortan in Deutschland auf, fast in der Sache umdrehen.

Die Revolution von oben wurde 1870/71 möglich, weil die Revolution von unten 1848/49 gebändigt wurde und sich selber bändigte. Erstens, indem die alten Dynastien sehr elastisch mit der Errichtung liberaler Kabinette und der Bewilligung von Freiheitsforderungen den Hauptstoß der Revolution abfingen. Zweitens, weil für eine nachhaltige Umsetzung der Revolution eine durchorganisierte Trägerschaft mit einheitlicher Auffassung fehlte. Drittens, weil die Wortführer der deutschen National- und Freiheitsbewegung die Revolution möglichst evolutionär, das heißt auf dem Reformweg durchsetzen wollten. Friedrich Christoph Dahlmann, ab 1842 Politikwissenschaftler in Bonn, war 1837 einer der Göttinger Sieben, die der König von Hannover wie Dreck behandelt hatte. Gleichwohl schrieb Dahlmann elf Jahre später in seinem Verfassungsentwurf (26. April 1848): "An unsere Fürstenhäuser knüpft sich die alte Gewohnheit des Gehorsams, welche sich durchaus nicht beliebig woandershin übertragen läßt." Marxisten, Kommunisten und Jakobiner rumorten, blieben aber vorab noch ohne große Bedeutung. Der Widerstreit zwischen Fürsten- und Volkssouveränität, zwischen Polizei- und Rechtsstaat, zwischen Erbrecht und Wahlrecht in der Frage des Staatsoberhaupts schien ohne Mordskrieg und per Vereinbarung zwischen altständischer Legitimität und neuer Liberalität austragbar. "Konstitution hieß die Forderung - ein geschriebenes Staatsgrundgesetz, mit dem Volke vereinbart oder von ihm beschlossen, eine Verfassung, in welcher die Einheit des Staates zum Ausdruck kam und die Grenzen zwischen Staat und Individuum abgedeckt, die Rechte der Volksvertretung umschrieben waren." (Franz Schnabel)

Am 28. März 1849 wurde eine solche Verfassung in der Nationalversammlung beschlossen und verkündet. Zum Jahresende lag das glanzvolle Werk in Trümmern. Hatten die alten Mächte nur gegaukelt, nur Versöhnung gespielt? Immerhin war 1847 in der November-Denkschrift des konservativen preußischen Generals und Ratgebers des Königs, Joseph Maria von Radowitz vom "Souveränitätsschwindel" der 38 deutschen Einzelstaaten die Rede und zugleich von der Sehnsucht nach einem an innerer Gemeinschaft wachsendem Deutschland". Konnte nicht die Organisation eines zeitgemäßen monarchischen Konferenzgedankens den Parlamentsgedanken der Liberalen ergänzen, begrenzen und bereichern? Solches Wägen wandelte sich nach dem 5. März 1848 zur Aktion.

An diesem Tag erfolgte die Versammlung von 51 Vertretern liberaler und demokratischer Gruppen in Heidelberg. Ohne institutionelle Autorität, wirkte darin gleichwohl "durch sie die zum Selbstbewußtsein, zur Selbstverantwortung und zum Selbsthandeln erwachende Nation" (Ernst R. Huber). Der Bundestag, die ständige Repräsentanz der Souveräne in Frankfurt, hob am 2. April nicht nur alle seit 1819 erlassenen Unterdrückungsgesetze auf, sondern machte sich auch die Forderung der Heidelberger zu eigen, Volkswahlen zu einer verfassunggebenden Versammlung in allen Einzelstaaten abzuhalten.

Die im Bundestag stimmführenden Einzelstaaten des Engeren Rats legten sich einen Siebzehner-Ausschuß aus "Männern des öffentlichen Vertrauens" zu. Ein Siebener-Komitee der Heidelberger Versammlung berief die Blüte der Liberalen und Demokraten zu einem Vorparlament (574 Personen) nach Frankfurt. Ein Fünfziger-Ausschuß von ihnen sollte die organisatorische Umsetzung der Wahlergebnisse und Programm-Ziele vorbereiten.

Anfang Mai wurde die Nationalversammlung gewählt. 585 Mandate wurden vergeben. Auf rund 50.000 bis 70.000 Einwohner kam ein Abgeordneter. Wählbar war nach allgemeinem und gleichem Wahlrecht jeder Mann, der einigermaßen den Charakter der "Selbständigkeit" auswies. Diäten für Parlamentarier gab es noch nicht. Ebenfalls kein Wahlrecht für Frauen. Parteien wie heute fehlten noch. Üblich war die Persönlichkeitswahl.

Honoratioren aus dem Besitz- und Bildungsbürgertum prägten das Bild der Nationalversammlung, die am 18. Mai feierlich eröffnet wurde. Zuerst im Frankfurter Römer, sodann in der Paulskirche sichtbare Konventionalität zwischen Tradition und Neubeginn.Von 812 Abgeordneten inclusive Stellvertretern gehörten 357 den geistigen und freien Berufen an. 312 standen im Staats-oder Kommunaldienst (Beamte, Offiziere). 99 waren dem Bereich von Unternehmertum und Handel zuzurechnen. Über akademische Ausbildung verfügten rund 570; 94 waren Universitäts- oder Gymnasialprofessoren. Von Adel waren 153. Arbeiter gab es nicht. Sie waren zwar in Preußen und Sachsen, also den industriellen Kernstaaten uneingeschränkt wählbar, standen aber in der öffentlichen Rangordnung noch ganz hinten. Die praktische Parlamentsarbeit formierte die unterschiedlichen Fraktionen (zumeist mit Ad-hoc-Charakter) der Konservativen, gemäßigten Liberalen und ihren radikalen Ablegern zu rund zehn Einzelgruppierungen. Sie benannten sich zunächst nach ihren Tagungstreffs, Hotels und Gasthäusern. Das konfessionelle wie das sozialistische Element zeigten noch kein Eigenprofil.

Der Nationalversammlung oblag die Schaffung dreier unitarischer Reichsorgane: Reichsoberhaupt, Reichsregierung, Reichsparlament. Da jedoch eine Revision der noch gültigen Bundesverfassung gemäß Art. 13 der Wiener Schlußakte nur mit Zustimmung sämtlicher Regierungen der 38 deutschen Einzelstaaten erfolgen konnte, beschloß die Nationalversammlung am 27. Mai den Vorrang des Reichsverfassungsrechts gegenüber dem geltenden Landesverfassungsrecht. Am 28. Juni wurde die alte Bundesverfassung aufgehoben. Der Präsident der Paulskirche, Heinrich von Gagern, tat, wie er selber sagte "einen kühnen Griff", indem er zur Schaffung einer provisorischen Zentralgewalt aufrief. Mit 436 zu 112 Stimmen wurde an ihre Spitze Erzherzog Johann von Österreich, kein regierender Fürst und nicht nur in der Steiermark sehr populär, gewählt. Der Titel "Reichsverweser" (Statthalter) sollte die Vorläufigkeit bis zur Bestimmung des definitiven Staatsoberhaupts ausweisen. Am 15. Juli nahm eine "Reichsministerium" genannte Regierung die Arbeit auf. Erster Ministerpräsident wurde Fürst Karl von Leiningen. Befeuert von neuem Reichspatriotismus, suchte das Kabinett Leiningen die Einzelstaaten der neuen Reichsgewalt unterzuordnen. Doch deren konkrete Ausgestaltung kostete Zeit und Mühe. Erst Ende Dezember war der Katalog der Grundrechte fertig (die sich 1949 im Bonner Grundgesetz gespiegelt zeigen). Sogar ein unserem Bundesverfassungsgericht ähnelndes Reichsgericht wurde etabliert, das unter anderem zuständig sein sollte für die "Klagen deutscher Staatsbürger wegen Verletzung der durch die Reichsverfassung ihnen gewährten Rechte".

 

Knappe Entscheidung für Preußens König

Den aktiven Schutz dieser Rechte hatte eine Exekutive zu gewährleisten, deren gesetzliche Konstituierung für die Parlamentarier besonders zähflüssig wurde. Für Akte des Staatsoberhaupts sollten die Minister der Reichsregierung durch Gegenzeichnung die parlamentarische Verantwortlichkeit übernehmen; aber bis März 1849 war das praktische Findungsproblem des Staatsoberhaupts immer noch nicht gelöst. Der Streit über dessen absolutes oder suspensives Veto wogte hin und her. Zudem suchte man mehrheitlich einen Fürsten mit Hausmacht als Reichsoberhaupt, das im Ernstfall ein Gegengewicht zu einer seit 1789 durchaus unvergessenen Parlamentswillkür bilden sollte und die Rechte des einzelnen Bürgers, vor allem der Freiheit und des Eigentums, schätzen konnte. Die schließliche Entscheidung für ein Erbkaisertum (267 zu 263 Stimmen) war äußerst knapp und fiel auf den Preußischen König.

Die Österreichische Monarchie hatte sich gleichsam selbst aus dem Rennen genommen. In Wien war nicht nur die Zumutung gesonderter Verfassungen für seine nichtdeutschen Länder abgelehnt worden. Auch den Frankfurter Verfassungsentwurf hatte man mit dem Ultimatum einer Direktoralen Zentralgewalt beantwortet. Sie sollte aus Österreich, Preußen (je zwei Stimmen), aus Bayern (eine Stimme) und den anderen (vier Stimmen) bestehen. Aus Protest gegen dieses Verhalten ihrer Regierung in Wien votierten deshalb vier österreichische Abgeordnete in Frankfurt für die erbkaiserliche Lösung. Ludwig Uhland und seine Mitkämpfer schienen geschlagen. Hatte der berühmte Dichter doch gefordert: "Es wird kein Haupt über Deutschland leuchten, das nicht mit einem vollen Tropfen demokratischen Öls gesalbt ist." Doch Uhlands Kummer sollte sich bald ganz anders begründen.

Unter Führung Eduard Simsons bot die Kaiser-Deputation aus Frankfurt am 3. April 1849 in Berlin Friedrich Wilhelm die Reichskrone an. Dieser lehnte den "Reif aus Dreck und Letten", wie er privat einem Vertrauten kundtat, brüsk und pathetisch ab. In der Offerte eines Parlaments sah er nur die Verletzung "heiliger Rechte" und eine Mißachtung der gekrönten Häupter, Fürsten und freien Städte. Die schnöde Form der Zurückweisung gründete vermutlich weniger in Hochmut als in der Auffassung vom schwankenden Fundament plebiszitärer Monarchie. Dies machte nicht nur das Schicksal des französischen Bürgerkönigs Louis Philippe überdeutlich, sondern auch die aufrührerische Reizbarkeit in der politisierten Bevölkerung mit ihren aufgestauten Sehnsüchten. Das ausgedehnte Parlieren in Frankfurt ("Schwatzklub" für Karl Marx) machte die Linke ungeduldig und wütend, während die alten Mächte immer selbstbewußter auftraten. Hatten zuvor Preußen und Österreich eine Unterstellung ihrer Truppen per Huldigung gegenüber dem Reichsverweser verweigert, so mußte nun das Frankfurter Parlament Aufständische in Baden durch preußische Soldaten zur Räson bringen lassen.

Im Oktober bildeten Radikale in Berlin ein Gegenparlament, in Wien stürmten Revolutionäre das Zeughaus. Der Kaiser mußte fliehen, sein Kriegsminister Graf Latour wurde ermordet. Eine revolutionäre Diktatur aus rund 10.000 Aktivisten in Wien wurde erst am 31. Oktober von den kaiserlichen Armeen beseitigt. Wrangels Truppen machten in Berlin den König am 13. November wieder zum Herrn der Lage. Am 5. Dezember verfügte er die Auflösung der Berliner Nationalversammlung". Ihre Gegendrohung mit Steuerverweigerung mißfiel in Frankfurt ebenso wie der Staatsstreich des Königs, doch was sollte man anderes tun als allerorts und allseits zu beschwichtigen? Immer stärker wurde der König von Preußen neben dem neuen konservativen Staatslenker in Wien, Fürst Schwarzenberg, zum Anführer der altständischen Reaktion.

 

Das Scheitern als Vermächtnis

Wenn auch die Kaiserkrone abgelehnt worden war, so hatten gleichwohl 28 Staaten die neue Verfassung angenommen. Als sie auch am 21. April von der Zweiten Kammer in Berlin anerkannt wurde, löste sie der König auf. Die erste Kammer, die ebenfalls dafür war, wurde vertagt. Unmittelbar wurde jetzt die Rechts- zur Machtfrage, als Frankfurt trotz allem die wehrhafte Inkraftsetzung der Reichsverfassung propagierte und Wahlen zum Reichsparlament am 15. Juli in allen Ländern erfolgen sollten. Österreich und Preußen reagierten darauf mit dem Mandatsentzug für ihre Abgeordneten. 65 folgten der Aufforderung. Empfehlungen einer Durchsetzung der Wahlen mit Gewalt spalteten das Parlament.

Angesichts der nahen Mainzer Garnison und der Erfahrung mit preußischen Linientruppen begaben sich rund 100 Abgeordnete nach Stuttgart ("Rumpfparlament"), während die Restlichen und der Reichsverweser in Frankfurt blieben. Am 14. Mai wurde offiziell von Preußen der Nationalversammlung ihre Legitimität abgesprochen. Erhebungen in Dresden, in der Rheinpfalz und erneut in Baden wurden von preußischen Truppen niedergeschlagen. In Baden trieb die blutige Aktion 80.000 zum Verlassen ihrer Heimat.

Während die Reste der Parlamentarier in Frankfurt und Stuttgart sich wechselseitig ihre Kompetenzen bestritten, erklärte die Regierung in Stuttgart aus Sorge vor den möglicherweise aus Baden übergreifenden Unruhen das Rumpfparlament als verfassungswidrig. Am 18. Juni besetzten Soldaten das Tagungsgebäude, das Ende war da. Ausweisung, Emigration oder Freiheitsstrafen bestimmten das Schicksal der Parlamentarier. Freiheit ohne Macht hatte sich als leerer Schein erwiesen. In Frankfurt gingen die Rechte des Reichsverwesers an eine Bundeskommission, bestehend aus zwei Preußen und zwei Österreichern, über. Am 20. Dezember trat Erzherzog Johann von seinem Amt zurück. Auf der Grundlage der Bundesakte von 1815 und der Wiener Schlußakte von 1820 wurde der Deutsche Bund in alter Form wiederhergestellt. Die Kräfte des Fortschritts waren geschlagen, aber nicht vernichtet. Die Erfahrungen des Widerspruchs von hohem Idealismus und faktischer Ohnmacht trieben die Interessengruppen beim künftigen Wettstreit um die Gestaltung des modernen Nationalstaats zur Herausbildung von Parteien und Verbünden (Konservative, Liberale, Nationalliberale, Sozialisten, Konfessionelle). Für sie kam mit der Reichsverfassung von 1871 eine neue Chance. Zwar blieb bis zum 27. Oktober 1918 die Reichsregierung ohne Parlamentsverantwortung, aber andererseits konnte kein Gesetz mehr ohne mehrheitliche Zustimmung des Reichstags in Kraft treten.

Bedenkenswert bleibt zudem, daß zwar die USA, aber weder Frankreich noch England das Deutsche Reich von 1848/49 völkerrechtlich anerkannten. Zwar begrüßten London und Paris Liberalität, Demokratie und Fortschritt in Deutschland. Doch entscheidender für den vielgepriesenen "Westen" war die Furcht vor dem Gewerbefleiß eines geeinten Reichsgebiets und vor dem Wegfall der vielfältigen Möglichkeiten zur direkten beziehungsweise indirekten politischen Intervention.Durch die Hölle der Kriege und Diktaturen hindurch erhielt sich der unvollendete Verfassungsstaat" (Max Weber) letztlich eine kraftvolle Gestaltungsmacht. Ungebrochen befeuerte sie bis zum 3. Oktober 1990 den demokratischen Überlebensmut der Deutschen · der uns inzwischen beschämen sollte: Die belastungsscheu sublimierte Kultur der Bürgerfeigheit bedeutet Verrat an einem 1848 bewiesenen Bürgermut, am geistigen Adel liberaler Tugenden. Sie bedeutet zudem Verrat an der Liebe zum demokratischen Vaterland, die allein den Staatsbürger zum Weltbürger befähigt.

 

Quelle: General-Anzeiger, Bonn vom 16. März 1998