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Prämierter Text

Zukunft ist für alle gut

Von Jochen-Martin Gutsch

In einigen Jahren tauche ich vielleicht in einer Dokumentation von Guido Knopp auf. Ich sitze in einem kleinen Studio vor einer blauen Wand und unter meinem Namen wird die Erklärung "Zeitzeuge" eingeblendet. Ich erzähle ein paar Dinge, die ich noch weiß, und es kann sein, dass sich dann alles ein bisschen größer anhört. Nach einer kleinen Revolution. Aber es wird schwierig. Pendlerpauschale klingt nicht groß. Hartz IV auch nicht. Koch-Steinbrück könnten viele mit Skarpelis-Sperk verwechseln, aber wahrscheinlich ist das dann egal. Wenn ich ehrlich bin, und als Zeitzeuge sollte man ehrlich sein, müsste ich sagen, dass es damals viele Namen gab, viele Kommissionen und Papiere. Deutschland war ein riesiger Papierberg. Ich müsste sagen, dass ich damals durch Berlin lief und auch nicht viel verstanden habe. Dass die Dinge irgendwann nicht mehr zu beherrschen waren, dass sie verschwammen, dass es im großen Reformherbst viele Stimmen gab, viele Meinungen. Eigentlich sagte jeder irgendwas.

Es war sehr laut damals.

Am Ende wurde abgestimmt. Ich weiß nicht mehr genau, worüber.

Vor ein paar Wochen saß ich in einem schönen Saal im Hotel Adlon und hörte Roman Herzog zu. Es war der 3. Oktober, die Sonne schien, und Herzog sprach über sein neues Projekt, über den "Konvent für Deutschland". Kurz zuvor hatte er sein Herzog-Papier vorgestellt über die Reform der Sozialversicherungssysteme, jetzt sprach er bereits über die "Reform der Reformfähigkeit". Roman Herzog erinnert mich in diesen Tagen an Egon Olsen: Er war lange weg, dann taucht er plötzlich auf und hat einen Plan.

Neben Herzog saßen Rupert Scholz, Otto Graf Lambsdorff und Peter Glotz, der in den 80er Jahren mal Bundesgeschäftsführer der SPD war. Herzog sagte, dass man sich jetzt zusammensetzen und Vorschläge für Reformen des Föderalismus, der Finanzverfassung, des Wahlsystems, der Bürgerrechte, der Parteien und der Gesetzgebung erarbeiten werde.

Es ging um das Grundsätzliche, um die Wurzeln. Um das ganze alte System. Es hörte sich alles sehr vernünftig an, und Herzog ist jemand, dem man glauben möchte. Er hat weiße Haare, er war Verfassungsrichter, Bundespräsident und wurde bekannt mit seiner Ruck-Rede. Aber er ist das alte System. Die Wurzel. Genauso wie Lambsdorff, Glotz und Scholz. Manchmal habe ich das Gefühl, sie haben jetzt einfach Zeit. Sie können ein Jahr lang sitzen und nachdenken. Das muss nicht falsch sein, aber ich frage mich, warum sie erst jetzt auf die ganzen Sachen kommen. Sie haben das System, dass sie reformieren möchten, mit geschaffen. Sie haben es gestützt, sie sind in ihm groß geworden, sie waren seine Protagonisten. Der Wirtschaftsminister Lambsdorff, der Verteidigungsminister Scholz. Heute bilden sie eine unabhängige Expertenkommission. Sie sind immer auf der richtigen Seite.

Roman Herzog ist in diesen Tagen eine Art oberster Reformator geworden. Es ist als würde Udo Lattek wieder die Bayern trainieren. Über Graf Lambsdorff konnte man jetzt lesen, dass er schon vor zwanzig Jahren Dinge gefordert hat, die nun alle fordern. Im "Lambsdorff-Papier".Die Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, Berücksichtigung des steigenden Rentneranteils, Anhebung der Altersgrenze, strengere Zumutbarkeitsregeln für Arbeitslose. Das war 1982. Sein Papier hatte Lambsdorff dann bis heute vergessen oder verlegt. Solche Dinge passieren.

Norbert Blüm ist auch wieder da. Er spricht über die Rente, er sitzt bei Beckmann in der Talkshow. Horst Seehofer macht wieder Gesundheitsreformen. Helmut Schmidt wird nach der Zukunft des Landes befragt. Oskar Lafontaine wird vielleicht auch noch mal was. Sie sind alle wieder da. Die ganzen alten Männer.

Am Ende sagte Roman Herzog im Hotel Adlon, dass man jetzt an die Arbeit gehen werde. Es hörte sich leicht an. Nach einem normalen Job. Er setzt sich in sein Büro und verändert Deutschland. In ein paar Monaten ist er fertig und fährt in den Urlaub. Abgesehen davon, dass ich nicht weiß, wie man ein Land reformiert, könnte ich kein Auge mehr zumachen vor Aufregung. Herzog stellte sich vor die Kameras und lächelte. Alle sind jetzt so überzeugt von ihrem Weg. Es ist als hätten sie nie einen Zweifel. An sich oder ihrer Idee.

Vielleicht gibt es einen Zeitpunkt, an dem man irgendetwas glauben muss. Wo man sich einfach entscheidet. Sonst funktioniert die Sache nicht.

Ulla Schmidt, die Sozialministerin, stand vor ein paar Tagen auf einer Bühne beim Kongress des Sozialverbandes. Im Saal saßen viele ältere Leute, es gab eine Totenehrung, zwischendurch spielte das "Historische Blasorchester Alt-Berlin" in Alt-Berliner Uniformen, und Ulla Schmidt sprach über die Herausforderungen, vor denen die junge Generation steht. Globalisierung, Überalterung der Gesellschaft, die Lage auf dem Arbeitsmarkt. Manchmal klatschte jemand im Saal, aber es gibt angenehmere Orte für eine solche Rede. Schmidt sagte, dass das Vertrauen in den Staat auch für die jüngere Generation nicht verloren gehen darf, und in diesem Moment überlegte ich, ob ich jemals Vertrauen in den Staat hatte.

Der Staat hat mich studieren lassen, ohne dass ich Gebühren zahlen musste. Er wird mir wohl später keine Rente zahlen können. Das ist okay, er soll mir nur früh genug Bescheid geben. Wenn man jung ist, beschäftigt man sich nicht gerne mit der Rente, so wie man nicht gerne über Krankheit nachdenkt, wenn man gesund ist. Rentner bekommen jetzt weniger Geld, vielleicht ist das nicht zu ändern, doch im Gegensatz zu mir, haben sie auf die Rente vertraut. Auf den Staat.

Zukunftsfähig und zukunftssicher sind die Worte, die alle Vorschläge begleiten. Die jüngere Generation dient als Legitimation. "Wir wollen Zukunft", sagte Angela Merkel vor ein paar Tagen. Damit liegt man nie falsch. Der Merkel-Satz könnte auch von Dr. Udo Brömme stammen, dem CDU-Politiker aus der Harald-Schmidt-Show. "Zukunft ist für alle gut", sagt Dr. Brömme.

Ich erwarte gar nicht viel. Ein Staat ist gut, wenn ich ihn nicht spüre. Er muss mich nicht betreuen, er kann Wege aufzeigen, die ich dann selbst gehe. Es sollte ein kleiner, feiner Staat sein. Ein Premium-Staat sozusagen. Er gibt nur wenig, ist aber verlässlich. Er ist verständlich.

Ich habe eine private Rentenversicherung, kann sein, dass das Unternehmen in zehn Jahren Pleite geht. Ich wäre wohl nicht sehr überrascht. Es gibt keine Garantien mehr, aber mit der Zeit gewöhnt man sich daran. Ich habe nie Aktien gehabt, aber ich kenne Leute, die viel Geld damit verloren haben. Dabei schien alles sicher. Man war ein kompletter Idiot, wenn man keine Aktien kaufte. Die staatlich geförderte Riester-Rente habe ich nicht verstanden, sie las sich wie ein kompliziertes Gesetzblatt, und selbst die SPD-Leute gucken immer so, als könnte man die Sache vergessen. Außerdem macht es wahrscheinlich keinen Sinn, in eine Rente zu investieren, die nach einem Arbeitsminister benannt ist, den man nach vier Jahren wieder austauschte. Ein Haus wäre nicht schlecht, es verliert womöglich an Wert, aber man kann darin wohnen. Vielleicht werden wir eine Generation der Häuserbauer. Ganz Deutschland ist irgendwann zugebaut. Wegen der Rente.

Die Eigenheimzulage gibt es dann nicht mehr, sie gehört zu den Subventionen, die gestrichen werden sollen. Ich habe nichts dagegen. Der Staat schenkt Geld, damit sich die Leute Häuser bauen. Es ist nicht so, dass ich das Geld nicht nehmen würde, aber ich habe nie gedacht, dass ich einen Anspruch darauf habe. Der Staat bezahlt auch den Weg zur Arbeit, warum, kann ich nicht erklären. Die Pendlerpauschale gibt es seit fast fünfzig Jahren. Irgendwann wird nicht mehr nach dem Grund gefragt, weil die Existenz alles erklärt. Dinge existieren ja nicht ohne Grund. In alten Büchern kann man nachlesen, dass es um die Förderung der Bürgermobilität und der Autoindustrie ging. Es klingt nach Wirtschaftswunder, nach Adenauer, nach Fritz-Walter-Wetter. Nach einem anderen Land. Der Staat war ein großer, dicker Freund. Man konnte zusammen alt werden.

Am Abend hörte ich Angela Merkel zu. Sie sprach am gleichen Tag wie Ulla Schmidt, im gleichen Hotel, nur ein paar Türen weiter. Wahrscheinlich ist es in diesen Tagen gar nicht mehr so einfach einen Saal zu mieten für eine Reformdebatte. Neben Merkel saß Laurenz Meyer, der CDU-Generalsekretär. Er ist jetzt immer dabei und erklärt an großen Diagrammen mit vielen Zahlen, was Angela Merkel zuvor in ihrer Rede sagte. Ohne Nachbereitung geht nichts mehr. Es ist alles zu kompliziert. Die Wörter sind sperrig und träge: Umlageverfahren, Gesundheitsprämie, der demografische Faktor. Man wird müde vom Zuhören, man wird müde von den vielen Argumenten. Ist die Bürgerversicherung richtig oder das Prämienmodell? Hat Rürup Recht oder Herzog? Am Ende bleiben nur Namen. Schlagworte.

Der Spiegel schreibt, dass nur 14 Prozent der Bevölkerung sicher zu wissen glauben, was die Begriffe Agenda 2010, Kopfprämie und Bürgerversicherung bedeuten. 39 Prozent sagen, dass sie die Reformen in groben Zügen verstehen. Der Rest versteht wenig. Oder gar nichts.

Wenn Ulla Schmidt über die Bürgerversicherung spricht, denke ich, dass die Bürgerversicherung eine gute Sache ist. Alle zahlen in eine große gemeinsame Krankenkasse ein. Alle bekommen Leistungen. Ein solidarisches, faires Modell. Experten sagen dann, dass man nicht in ein marodes Krankenkassensystem investieren darf, man brauche ein ganz neues System. Das klingt logisch. Erklärt Angela Merkel das Prämienmodell, finde ich, dass nichts dagegen spricht. Ich bin ein großer Prämienmodell-Fan, bis irgendjemand sagt, dass die Finanzierung nicht funktioniert oder dass die den Berechnungen zu Grunde liegenden Daten unseriös sind. Es wird immer mehr. Auch das Ausland ist jetzt wichtig. Das niederländische Modell, das norwegische, die Schweiz, Großbritannien.

Ich würde mich gerne entscheiden, aber ich weiß nicht wofür.

Früher hätte ich auf Oskar Lafontaine gehört. Er nuschelte, aber er wirkte verlässlich. Ein kluger, kleiner Mann, der ein Attentat überlebt hatte. Vor ein paar Tagen stellte Lafontaine das Buch von Hans-Werner Sinn vor, einem Wirtschaftsprofessor. "Ist Deutschland noch zu retten?" heißt das Buch. Lafontaine redete eine halbe Stunde lang, schnell und ohne Pause. "Ich rede schon wieder viel zu viel", sagte er. Er schaute in den Saal wie ein König. Er war wieder in Berlin, in der Friedrichstraße, nicht weit vom Regierungsviertel entfernt. Lafontaine sprach von Irrtümern, von Verfehlungen, von methodischen Problemen, von den Taxifahrern, die er manchmal fragt, wie das Leben so ist. Er sprach nicht von neuen Ideen, nur von falschen neuen Ideen. Er sah aus wie ein Gast aus der Vergangenheit, jemand, der von früher erzählt. Das einzige Wort, dass ich behalten habe ist: Exportweltmeister. Deutschland ist der Exportweltmeister. Man dürfe das jetzt nicht vergessen, sagte Lafontaine.

An dem Abend bei der CDU stand ein Mann auf und ging an das Mikrofon. Er hatte einen Zettel in der Hand, von dem er ablas, er sagte nicht viel, aber schien nichts verkehrt machen zu wollen. "Ich habe das Gefühl, als wäre ich in eine Mengenlehrestunde geraten. Wer begreift denn überhaupt, was hier passiert?", sagte er. Merkel und Meyer lächelten. Es war ein gütiges, ein nachsichtiges Lächeln. Der Mann war nicht gegen sie, nicht gegen das Herzog-Papier und das Prämienmodell, er war nur noch nicht angekommen. Eine Frage der Zeit. Es sei alles ein Wettkampf der Argumente und die Union habe die besseren, sagte Merkel später.

Man kann das nur schwer überprüfen. Alle Vorschläge, alle Argumente beruhen auf Prognosen. Im Herzog-Papier ist bis auf das Komma genau ausgerechnet, wie die Produktivität in fünfzig Jahren in Deutschland sein wird. Kann sein, dass alles so eintritt, dass nichts dazwischenkommt in einem halben Jahrhundert. Dass die Zeit einfach nur verrinnt.

Reform klingt nach Aufbruch, nach einem Neubeginn, nach einer Wende, an deren Ende die Dinge besser sind, als sie bisher waren. Man kann überall lesen, dass der größte Umbruch des Landes seit dem Zweiten Weltkrieg bevorsteht. Eine Art Revolution, ein heißer Herbst. Er findet bisher in Hotels statt. In Kongresszentren. Auf Parteitagen und in Fernsehstudios. Hinter großen Türen.

Als es noch keine Reformen gab, gab es die neue Mitte. Ich wusste nie genau, wo sie lag und was sie bedeutet, aber das wusste niemand. Die neue Mitte war ein Ort, an dem man sich nicht zu entscheiden brauchte. Alle waren dabei. Man konnte SPD wählen, FDP, CDU, die neue Mitte war jeder. Sie war ein Ausdruck dafür, dass sich die Parteien kaum noch unterschieden. Dass die Inhalte nicht wichtig waren. Wahrscheinlich wird die neue Mitte jetzt endgültig untergehen, sie wird sterben. Die Linien sind klarer geworden. Entscheidungsmuster, die ich kaum noch kenne, kommen wieder zum Einsatz. Arm und Reich. Oben und Unten. Die Frage nach der Gerechtigkeit, die jetzt auch eine Frage der Generationengerechtigkeit ist. Alt und Jung.

Es geht wieder um was. Aber zuerst kommt der Aufschwung. Aufschwung ist der Schlüssel, sagt Angela Merkel. Aufschwung muss her, sagt Gerhard Schröder. Sie suchen ihn jetzt, er soll schon fast da sein. Er ist in Österreich, nicht weit weg.

Und dann? Vielleicht schalte ich irgendwann den Fernseher aus und warte bis der Herbst vorbei ist.

Ich erwarte nicht viel.

Das ist manchmal das Beste.

Berliner ZeitungNr. 248 vom 24. Oktober 2003

Bewertung der Jury

Jochen-Martin Gutsch erhält den Journalistenpreis der deutschen Zeitungen - Theodor-Wolff-Preis 2004 in der Kategorie "Leitartikel/Kommentar/Essay" für den Beitrag "Zukunft ist für alle gut", erschienen in der Berliner Zeitung am 24. Oktober 2003.

Die deutsche Reformdebatte: Vielstimmig, verwirrend, Wettkampf der Argumente und der Schlagworte. Der Zeitzeuge blickt nicht mehr durch. Jochen-Martin Gutsch bahnt sich in seinem Essay einen Weg durch den Dschungel der Meinungen. Er deckt Widersprüche auf, schildert politische Rituale und spürt überall die Beharrungskräfte der Republik. Der Staat soll weiterhin alles richten, wo doch weniger Staat besser wäre. Mit seiner Reflexion legt Gutsch die Schwerfälligkeit des Wandels offen. Seine vielschichtige Beobachtung und fundierte Analyse zeigt: Es wird gern über die Zukunft der jungen Generation geredet - über deren Köpfe hinweg.

Kurzbiographie

Jochen-Martin Gutsch

Geboren am 25. Dezember 1971 in Berlin.

Nach dem Abitur von 1992 bis 1997 Studium der Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin. Anschließend Referendariat, 1999 Zweites juristisches Staatsexamen.

Erste journalistische Erfahrungen als freier Mitarbeiter für den Tagesspiegel, Berlin. Von 1999 bis 2000 Besuch des Kompaktlehrgangs an der Deutschen Journalistenschule in München.

Seit 2001 Reporter und Kolumnist für die Seite 3 und das Magazin der Berliner Zeitung.