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Die S-Frage

Von Oliver Fischer

Darf ein hauptamtlicher Mitarbeiter des MfS in einem Ortsbeirat sitzen oder nicht? Diese Frage beschäftigt Dallgow seit Monaten

DALLGOW-DÖBERITZ Es ist schwer, in 50 Gesichter zu sprechen, die jedes Wort wie eine wertvolle Münze aufklauben. Die es abwägen, drei mal herumdrehen und in eine Schublade sortieren. Reinhard Melzer, 53, spricht seit fünf Minuten und man merkt ihm den Druck deutlich an.

Die Brille auf der Nase, den Schlips akkurat vors Hemd gebunden und einen Block mit Notizen vor dem Bauch, so steht er vor den Dallgower Gemeindevertretern und redet über das vielleicht komplizierteste Thema überhaupt. Wenn es um Computerprogramme ginge, oder um Grundstücke, da könnte er referieren. Das sind gute Themen. Aber die Gemeindevertretung hat ihn gebeten, über sich selbst zu sprechen, und über sein Verhältnis zu dem Staat, in dem er lebte, bei dem er angestellt war, und den es seit 19 Jahren nicht mehr gibt.

Auf diese Erklärung haben sie seit Monaten gewartet, und jetzt wollen sie eine Entschuldigung von ihm. Worte des Bedauerns. Dass es ihm Leid tut, dass er bei der Stasi war. Dass er mit den Opfern fühlt, die in Hohenschönhausen oder Bautzen gequält wurden. Irgendwas in der Richtung. Im Saal der Feuerwehr ist es so still, dass Melzers weiche Stimme den ganzen Raum füllt. Sie bebt. „Es ist sicher nicht alles gut gewesen“, sagt er. „Aber auch nicht alles schlecht.“

Im Publikum schüttelt ein Mann den Kopf. Eine Gemeindevertreterin zieht ihre Augenbraue hoch. Sie hat den Satz hundert Mal gehört, und irgendwo stimmt er ja auch. Aber eine Entschuldigung, das sagt ihr Blick, geht anders.

Seeburg. Das ist ein Dorf mit einem Kirchturm, einem Backshop und zwei Wohnungsbaugebieten. Übersichtlich ist es hier, aber weil viele Berliner nach der Wende rausgezogen sind, ist es auch schon lange nicht mehr so, dass jeder jeden kennt. Reinhard Melzer kennen viele. Er ist stellvertretender Ortsvorsteher, er hilft, wo er kann und er hat eines der Wohnungsbaugebiete mitentwickelt. „Ein netter Kunde“, sagt die Verkäuferin im Backshop.“ Dass man ihn inzwischen aber auch im größeren Dallgow gut kennt, liegt vor allem daran, dass er früher hauptamtlicher Mitarbeiter im Ministerium für Staatssicherheit war.

Das ist seit zwei Monaten offiziell bekannt. Seither ist eine Debatte in Seeburg und in der ganzen Gemeinde Dallgow-Döberitz angekommen, die derzeit an vielen Orten geführt wird. Als hätte sich die Welt verschworen, zum 20. Jahrestages des Mauerfalls die dunkle Seite der DDR wieder ans Licht zu zerren. Stasi bei der Brandenburger Polizei, Stasi bei den Studentenprotesten ’68, zwei havelländische Bürgermeister als IMs enttarnt. Und dann das.

Die Personalie wäre trotzdem kaum mehr als eine Randnotiz gewesen, hätte sich nicht die gesamte Dallgower Polit-Szene daran entzündet. Seit dem Outing dreht es sich in den Sitzungen der Gemeinde immer wieder um die S-Frage: Darf ein Mann im Ortsbeirat sitzen, der einst hauptamtlich bei der Stasi war? Und was war die Stasi überhaupt? Der gefürchtete Geheimdienst, der ein ganzes Volk bespitzelt und Menschen gefoltert hat? Oder auch ein normaler Arbeitgeber, der neben Spionen auch Köche, Gärtner und Zollbeamte beschäftigte? Und wie geht man um mit Leuten, die in Mielkes Auftrag vielleicht keine Gärten pflegten, aber auch niemanden folterten? Mit Wissenschaftlern, solchen wie Reinhard Melzer? Weil über diese Fragen nichts in Gesetzestexten steht, kann darüber nur moralisch diskutiert werden. So ist Reinhard Melzer zum Politikum geworden – und zu einem guten Beispiel dafür, wie schwierig die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit auch heute noch ist.

Melzers Biografie ist vielleicht nicht die eines durchschnittlichen DDR-Bürgers, aber wenn er sie erzählt, klingt sie auch nicht ganz ungewöhnlich. Geboren in den Fünfzigern in eine Familie aus Parteigenossen, wuchs er auf im Vertrauen auf das System. Er war intelligent, besuchte eine Spezialschule für angehende Chemiker, nach dem Abi landete er für drei Jahre beim MfS-Wachregiment „Feliks Dzierzynski“ und belieferte dort die Wandlitzer Wachposten mit Essen. Es folgte ein Kriminalistikstudium. Mit dem Abschluss konnte er sich aussuchen, wo er Karriere macht. „Es gab mehrere Optionen“, sagt er. Zur Kripo hätte er gehen können, zur Zollverwaltung oder eben zum MfS. Er wählt Letzteres. Mielkes Ministerium bot gute Chancen – und zahlte am besten.

Er trat einen Lehrstuhl für Informatik an der Juristischen Hochschule des MfS in Potsdam-Eiche an, wo er Nachwuchskräften beibrachte, mit Computern umzugehen. Nebenher erforschte er, wie man Daten systematisiert und auswertet. In mehr als dreißig Dienststellen studierte er Datensätze, die im Laufe von Jahrzehnten zusammengetragen worden, und zum Teil grausig archiviert waren. „Manchmal gab es nur lose Zettel mit irgendwelchen Bemerkungen“, sagt er. Melzer half, sie zu ordnen.

In einer dieser Dienststellen soll er laut Birthler-Akte auch zwei, drei IMs angeworben haben. Er bestreitet das, und es klingt plausibel. „Vielleicht war ich bei Gesprächen mit dabei, aber so etwas hat lange gedauert. Ich war höchstens ein paar Monate da.“ Er wälzte auch lieber Akten und schrieb seine Doktorarbeit. Titel: „Ausgewählte Probleme der weiteren Erhöhung der politisch-operativen Wirksamkeit und der rationellen Gestaltung der Arbeit der Auswertungs- und Informationsorgane der Kreisdienststellen“. Über dieses Sprach-Ungetüm haben in letzter Zeit einige in Dallgow nachgedacht.

Er habe sich eingerichtet gehabt, sagt Melzer. In der DDR, so ging es ja fast allen, aber auch bei der Stasi. Unfrei habe er sich nie gefühlt. Gut, nach Spanien fahren ging nicht. „Aber dafür nach Bulgarien, da war es auch schön.“

Die Wende erlebte er beim Zoll, wo er eigentlich einen Lehrstuhl aufbauen sollte. Das hatte sich dann erledigt. Er kündigte und machte sich selbstständig. Erst mit einer Detektei, dann mit einer Immobilienfirma. Mitte der Neunziger baute er in Seeburg und richtete sich erneut ein. Und als ihn die Freien Wähler (FWG) im vorigen Sommer fragten, ob er nicht für sie kandidieren will, sagte er zu. Die alten Geschichten waren längst vergessen. 20 Jahre. Er sagte niemandem etwas, auch nicht der FWG. Seine Begründung: „Ich sah keine moralische Verpflichtung dazu.“

Melzer sagt, der Ort Seeburg liege ihm am Herzen. Deshalb habe er sich einbringen wollen. Gewählt wurde er ins niedrigste Gremium überhaupt, das praktisch nichts entscheiden kann. Das wird ein ruhiges Arbeiten, dachte er. Ein Irrglaube, wie ihm in der Politik schon viele aufgesessen sind. Zwei Dinge hatte Melzer unterschätzt: die Neugier seiner Mitpolitiker und das Internet, das nie vergisst. Es dauerte wenige Wochen, bis jemand den Titel seiner Arbeit aufstöberte. Die Nachricht verbreitete sich rasch. Öffentlich wurde sie aber erst ein halbes Jahr später – auch, weil keiner der politischen Gegner den ersten Stein werfen wollte. Zwar hieß es, der Wähler müsse das erfahren. Persönlichkeitsrechte und juristische Unwägbarkeiten waren aber auch nicht von der Hand zu weisen. Und wie wollte man das kommunizieren, ohne ein Leben zu zerstören, in einem Dorf, wo jeder alles im Backshop erfährt? Die politische Mühle kam natürlich trotzdem in Gang. Die CDU reichte einen Antrag auf Stasi-Überprüfung aller Ortspolitiker ein, Grüne/Bündnis 90 stellten einen nur notdürftig anonymisierten Hinweis auf ihre Internetseite, Bürgermeister Jürgen Hemberger (Freie Wähler) fügte mit einer unbedachten Äußerung ein weiteres Puzzle-Steinchen hinzu.  Irgendwann teilte die Birthlerbehörde mit, dass Ortsbeiräte grundsätzlich nicht überprüft werden, weil das öffentliche Interesse zu gering ist. Aber da war es auch egal. Der kürzlich verstorbene CDU-Mann Manfred Kluger hielt es nicht mehr aus. Kluger war selbst Stasi-Opfer. Er legte im Saal der Feuerwehr seine eigene Akte auf den Tisch und posaunte den Namen Melzer in die Welt hinaus. Doch damit war es noch lange nicht vorbei.

Die folgenden Wochen können als Lehrstück herhalten, wie leicht man sich in einer solch sensiblen Debatte auf dem politischen Parkett den Mund verbrennen kann. FDP-Mann Olaf Karras etwa, der im Ortsbeirat gerne als Nervensäge auftritt, brach nach Melzers erster Erklärung so ausgiebig den Stab über den stellvertretenden Ortsvorsteher, dass einige Gäste peinlich berührt den Raum verließen. Ein Mitglied der Freien Wähler ließ sich danach im Publikum zu wirren Stasi-Vergleichen hinreißen, ein FDP-Mann rief aufgeregt in den Raum: „Ich bin froh, dass die Presse da ist, haben Sie das gehört?“

Der Aufruhr fand freilich vor halbleeren Rängen statt, und auch am nächsten Tag wollten die Seeburger auf der Straße wenig Aufregendes an der Personalie finden. „Es interessiert niemanden“, sagt die Backshop-Verkäuferin, und ein Mann, der sich draußen an sein Fahrrad lehnt, hat auch genug von der ewigen Stasi. „Eine rein politische Debatte“, sagt er. „Viele haben das Gefühl, dass man uns Ossis mit der Diskussion auch unser Leben in der DDR schlecht machen will.“

In der Gemeindevertretung aber tosten die Wogen der Entrüstung weiter und brachen schließlich über Bürgermeister Jürgen Hemberger (FWG) zusammen, ein gebürtiger Westdeutscher, wie die meisten Dallgower Politiker. In einer unstrukturierten Erklärung hatte er den Satz fallen lassen: „Jedes Land hat eine Staatssicherheit.“ CDU-Gemeindevertreter brachten kluge Einwände, sie benutzten aber auch, wenn sie von Melzer sprachen, genüsslich das Synonym „ein früherer hauptamtlicher Mitarbeiter“. Und als die FDP schließlich beantragte, die Gemeinde möge „die Gräueltaten der Staatssicherheit“ verurteilen, am 3. Oktober eine Schweigeminute abhalten und alle interessierten Bürger zur Stasi-Gedenkstätte nach Hohenschönhausen fahren, wurde es auch der Grünen Petra Budke zu bunt, die selbst schon Melzers Rücktritt gefordert hatte. „Sie profilieren sich auf Kosten der Opfer“, warf sie FDP-Chef Christian Stähr vor. Dem leicht abgeänderten Beschluss stimmten trotzdem fast alle zu. Dallgow verurteilt das DDR-Unrecht. Um Reinhard Melzer ging es da nur noch ganz am Rande.

Trotzdem sollte er sich am Mittwoch erklären, und das tat er. Er sehe die DDR heute mit anderen Augen, sagte er, und dass er vom geschehenen Unrecht erst später erfahren habe. Zurücktreten wolle er nicht, und entschuldigen – das sagt er später – werde er sich auch nicht. „Ich fände es plakativ, für alles Unrecht der DDR um Verzeihung zu bitten. Und für mich sehe ich keinen Ansatzpunkt.“

Eine Antwort auf die S-Frage gibt es noch immer nicht. Jürgen Hemberger hat sich inzwischen entschuldigt. Christian Stähr auch. Und FDP-Ortsbeiratsmitglied Olaf Karras will jetzt in jeder Sitzung des Ortsbeirats Melzers Rücktritt beantragen.

Märkische Allgemeine/Der Havelländer, Nr. 141, 20. Juni 2009