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31. Mai 2012 | Pressemitteilungen

Zeit zum Handeln: Deutsche Content Allianz fordert Justizministerin auf, konkrete Reformvorschläge für das Urheberrecht vorzulegen

Themen: Urheberrecht, Recht, Deutsche Content Allianz

Die Deutsche Content Allianz hat in einem Spitzengespräch mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser‐Schnarrenberger eine klare Positionierung der Ministerin zum Urheberrecht sowie die Umsetzung der angekündigten Reformvorhaben angemahnt. In der derzeitigen gesellschaftlichen Debatte um das Urheberrecht vermisst die Deutsche Content Allianz ein Handeln der Justizministerin: Es sei zwar zu begrüßen, dass sich die Ministerin nach langer Abstinenz heute auch wieder öffentlich in der Urheberrechtsdebatte zu Wort gemeldet habe und sich dabei allgemein zum Schutz der Kreativität in der digitalen Welt bekenne, ein Verweis auf weitere europäische und nationale Möglichkeiten zur Diskussion reichten jedoch nicht aus.

„Eine klare Positionierung der Justizministerin muss sich auch in politischem Gestaltungswillen manifestieren und ist von überragender Bedeutung für die Urheber und die Kreativwirtschaft“, so Jürgen Doetz, Präsident des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien e.V.. Die Mitglieder der Content Allianz kritisierten zudem die noch fehlende Fortentwicklung des Urheberrechtsgesetzes durch das Justizministerium. Keines der zu Beginn der Legislaturperiode im Koalitionsvertrag sowie der Berliner Rede der Justizministerin angekündigten Vorhaben oder der in den Anhörungen des BMJ diskutierten Anpassungen wurden bisher umgesetzt.

„Die Kreativbranchen und mit ihnen die Künstler und Urheber verlieren nach zwei Jahren vollkommener Tatenlosigkeit allmählich ihr Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung“ beschreibt Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, seine Einschätzung der Situation. Die Deutsche Content Allianz forderte die Justizministerin auf, noch vor der Sommerpause Position zu beziehen und konkrete Vorschläge für eine Weiterentwicklung des Urheberrechts vorzulegen.

Über die Deutsche Content Allianz:

Die Deutsche Content Allianz ist ein Zusammenschluss der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich‐rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD), des BDZV, des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI), der Gesellschaft für musikalische Aufführungs‐ und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA), der Allianz Deutscher Produzenten ‐ Film & Fernsehen (Produzentenallianz), der Spitzenorganisation der Filmwirtschaft (SPIO), des Verbands Deutscher Drehbuchautoren (VDD), des Verbands Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ), des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) sowie des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF). Zentrales Anliegen der Content Allianz ist es unter anderem, Politik und Öffentlichkeit für den realen Wert medialer Inhalte zu sensibilisieren, Urheber‐ und Leistungsschutzrechte zum Schutz der kulturellen Vielfalt zu stärken und dafür zu werben, dass der Kultur‐ und Medienpolitik auf Bundes‐ wie auf Länderebene wieder ein angemessener Stellenwert eingeräumt wird.

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