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30. Mai 2014 | Pressemitteilungen

Lammert: Freie Medien unerlässlich für funktionierende Demokratie

Bundestagspräsident eröffntet Konferenz zur Pressefreiheit am 3. Juni

„Von der Pressefreiheit hängt praktisch jede andere Freiheit ab“, zitiert Bundestagspräsident Norbert Lammert den Schriftsteller Salvador de Madariaga y Rojo im Vorfeld der Konferenz „Die DNA der Demokratie“ von BDZV und Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). Bei der Veranstaltung am 3. Juni zum 65. Geburtstag des Grundgesetzes werden renommierte Politiker, Journalisten, Verleger, Verfassungs- und Medienexperten über die im Grundgesetz festgeschriebene Pressefreiheit diskutieren.

dna titelbild „Wie zutreffend diese Beobachtung von Salvador de Madariaga y Rojo ist, wissen wir Deutsche aus leidvoller Erfahrung zweier Diktaturen nur allzu gut. Insofern können wir uns glücklich schätzen, dass unser Grundgesetz, dessen 65. Geburtstag wir in diesem Jahr feiern, neben anderen Grundrechten auch die Presse- und Meinungsfreiheit garantiert“, so Lammert, der am 3. Juni die Eröffnungsrede halten wird.

Wie frei ist die Presse in Deutschland? Welche Einflussversuche von außen gibt es auf die journalistische Arbeit? Welchen Journalismus verlangt die demokratische und digitale Gesellschaft? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt der Konferenz.

Norbert Lammert: „Wie wichtig und unerlässlich freie Medien für eine funktionierende Demokratie sind, können wir aktuell wieder in vielen Ländern wie in einem Brennglas beobachten. Daher ist die pointierte Bezeichnung „die DNA der Demokratie“ der richtige Hinweis auf das Rückgrat der freiheitlichen Grundordnung in Deutschland“.

„Deutschland gehört zu den wenigen Ländern, in denen das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit nicht nur im Grundgesetz verankert ist, sondern täglich gelebt wird. Gleichwohl gibt es auch bei uns Entwicklungen, die uns Sorge bereiten. Darüber müssen wir sprechen“, sagt BDZV-Präsident Helmut Heinen am 8. Mai 2014 in Berlin.

Thomas Krüger, Präsident der bpb: „Pressefreiheit ist von elementarer Bedeutung für unsere Demokratie. Sie ist es wert, dass wir uns für sie einsetzen, dafür müssen wir immer wieder ein Bewusstsein schaffen. Aber auch rechtliche Rahmenbedingungen müssen vorhanden sein. Zur Pressefreiheit gehört es, unbequeme und widerstrebende Positionen auszuhalten sowie diskussionsfreudig und bereit zu Kontroversen zu sein.“

Die Geschäftsführerin des Instituts für Demographie Allensbach, Professor Renate Köcher, stellt während der Konferenz eine neue Studie zur Einflussnahme von außen auf die journalistische Arbeit vor. Als Experten sind unter anderen dabei: Astrid Frohloff, Sprecherin Vorstand Reporter ohne Grenzen; Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, ehem. Präsident Bundesverfassungsgericht Prof. Dr. Matthias Prinz, Rechtsanwalt; Volker Stennei, Chefredakteur und Verlagsleiter „Hellweger Anzeiger“ und Vorsitzender Trägerverein Deutscher Presserat; Boris Palmer, Oberbürgermeister Tübingen; Ines Pohl, Chefredakteurin „taz - die tageszeitung“; Friedrich Roeingh, Chefredakteur Mainzer „Allgemeine Zeitung“; Annette Ramelsberger, Gerichtsreporterin „Süddeutsche Zeitung“; Markus Beckedahl, Journalist und Blogger; Bernhard Boll, Verleger „Solinger Tageblatt“/“Remscheider General-Anzeiger“; Sven Gösmann, Chefredakteur Deutsche Presse-Agentur: und Matthias Koch, Chefredakteur Redaktionsnetzwerk Deutschland der Madsack Mediengruppe. Eröffnet wird der Kongress von BDZV-Präsident Helmut Heinen und bpb-Präsident Thomas Krüger. Es moderiert Werner Lauff, Publizist und Verleger.
Die Teilnahme an der Konferenz ist unentgeltlich.

Es gibt nur eine begrenzte Zahl an Plätzen; eine Anmeldung mit schriftlicher Bestätigung durch die Veranstalter ist deshalb zwingend erforderlich. Kontakt: BDZV, Frau Kathrin Biallas, Telefon 030/726298-211, E-Mail: biallas(at)bdzv.de.

Programm zur Konferenz

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