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24. September 2018 | Pressemitteilungen

BDZV-Präsident Mathias Döpfner: „Zeitungen sind systemrelevant“

Datenschutz: Verlage bauen auf Regulierung mit Augenmaß / „Daten gehören den Bürgern“

Themen: Digital, Europa, Medienpolitik, Vertrieb

Foto: B. Ausserhofer.Foto: B. Ausserhofer.Zur Eröffnung der Mitgliederversammlung des BDZV am 24. September in Berlin hat BDZV-Präsident Dr. Mathias Döpfner in seiner Rede die strategischen und politischen Ziele der Branche erläutert. Dazu gehöre, das einzigartige Netz der Zeitungszustellung in Deutschland als Infrastruktur zu begreifen. Diese werde, sofern es bei den absehbaren Kostensteigerungen bleibt, in den nächsten Monaten unter massiven, teilweise existenziellen Druck geraten. „Für die Willensbildung in der Demokratie sind Zeitungen unvermindert systemrelevant, das gilt auch für ihre Vertriebsstruktur“, betonte der BDZV-Präsident.

Döpfner begrüßte in seiner Rede ausdrücklich die Initiative von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, das Kartellrecht endlich an die heutigen Erfordernisse anzupassen und bei der Bewertung der Marktbeherrschung einzelner Unternehmen nicht mehr ausschließlich auf Umsätze in Euro und Cent zu achten, sondern auch den Wert des Datenschatzes zu berücksichtigen.

Ein zentrales medienpolitisches Projekt der laufenden Legislaturperiode sei für den BDZV auch der Umgang mit der Marktmacht im Bereich der Suchmaschinen. Der Vorschlag der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles, dass marktdominante Unternehmen ihren Datenschatz und ihr Wissen mit Wettbewerber teilen sollen, sei hier ein wichtiger erster Schritt.

Beim Datenschutz bauten die Verlage auf eine Regulierung mit Augenmaß. Die aktuellen Vorschläge für eine EU-E-Privacy-Verordnung würden die Refinanzierung digitaler Presseangebote allerdings infrage stellen und müssten daher zurückgezogen werden.

Für Deutschland und Europa bedeute der intensive technologische Wettbewerb mit den führenden Plattformen in China und den USA auch, dass die Gesellschaft zu einem verantwortungsvollen und klugen Umgang mit Daten, künstlicher Intelligenz und Technik im Allgemeinen finden müsse. „Meiner Überzeugung nach gehören die Daten demjenigen, der sie produziert - in der Regel also den Bürgern“, sagte Döpfner in seiner Rede vor den Delegierten.

Hilfreich bei der weiteren Transformation der Zeitungsbranche sei auch der neue gemeinsame Geist mit ARD, ZDF und Deutschlandradio, der in diesem Jahr entstanden sei. „Ich bin zuversichtlich, dass es zukünftig deutlich weniger Eingriffe der Rundfunkanstalten in die Märkte der Presse geben wird und sich stattdessen mehr Möglichkeiten für gemeinsame Aktivitäten auftun“, sagte der BDZV-Präsident.

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