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29. Oktober 2010 | Allgemeines

„Zeitungen sind der Kitt unserer Gesellschaft“

Präsident Helmut Heinen mahnt Respekt vor publizistischer Leistung an

Der Präsident des BDZV, Helmut Heinen, hat an Politik und Wirtschaft appelliert, die ele-mentare Aufgabe der Zeitungen in einer zu-nehmend fragmentierten Gesellschaft nicht nur anzuerkennen, sondern auch zu honorie¬ren, denn „Zeitungen sind der Kitt unserer Gesell-schaft“, betonter er in seiner Rede. Es nütze wenig, wenn die wichtige Rolle der Zeitungen in Sonntags¬reden gewürdigt werde, der Branche jedoch ein scharfer Wind aus Politik und Wirtschaft entgegen blase, sobald es um vernünftige und verlässliche Rahmen-bedingungen gehe.

In einer Zeit, in der dank Internet und Online immer mehr Nachrichten auf die Bürger ungefil­tert einströmten, sehe er es als besonders wich­tige Aufgabe an, die Grundprinzipien der Zeitung zu bewahren, sagte der BDZV-Präsident weiter, „also die glaubwürdige Nachricht, die geprüfte Information, die seriöse Quelle“. Und dies gelte unabhängig von der Frage, ob die Zukunft der Zeitung langfristig in der Produktion gedruckter Ausgaben liege. „Die Zeitungen bleiben die erste Adresse für kompetente und zuverlässige Be­richterstattung – von der großen Politik und Wirt­schaft bis in die kleinen Stadtteile hinein, und zwar gedruckt, online und mobil.“

„Voraussetzung dafür sind gute Rahmenbedin­gungen“, sagte Heinen weiter. Die Verleger woll­ten nicht länger hinnehmen, dass aufwendig pro­duzierte Qualitätsinhalte der Verlage von Dritten kommerziell genutzt würden, ohne dass dafür eine Vergütung zurückfließe. „Die Verfolgung unserer Rechte im Internet muss durch eine ge­setzliche Regelung vereinfacht werden“, forderte Heinen. „Dafür brauchen wir ein eigenes Leis­tungsschutzrecht.“ Auf der Basis dieses Leis­tungsschutzrechts müssten zusätzliche Wege zur Refinanzierung von Qualitätsinhalten im Netz gefunden werden. „Daran müssen auch Politik und Wirtschaft ein hohes Interesse haben.“

Zu den Rahmenbedingungen gehöre auch, so der BDZV-Präsident weiter, die Erhaltung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für Presseer­zeugnisse. Zeitungen seien „ein Grundnah­rungsmittel, so überlebensnotwendig wie Brot und Butter. Sie sind schlicht unverzichtbar für die Information der Bevölkerung wie für das Funktio­nieren unserer Demokratie.“ Von daher sei es nicht einzusehen, dass der Staat die tägliche Zeitungsinformation überhaupt mit einer Steuer belege. In anderen Ländern der Europäischen Union würden gar keine Steuern auf den Verkauf von Zeitungen erhoben. „Daran sollten wir uns ein Beispiel nehmen“, meinte Heinen.

Harte Kritik äußerte der BDZV-Präsident am Internet-Engagement der der öffentlich-rechtli­chen Rundfunkanstalten, die mit ihren gebühren-finanzierten Online-Auftritten jede Marktentwick­lung konterkarierten. Die Verbreitung von textba­sierten Portalen oder Apps über alle Verteilkanäle habe nichts mehr mit Rundfunk zu tun. „Es ist ein Skandal, dass die Aufsichtsgremien den presse­ähnlichen Angeboten grünes Licht gegeben ha­ben“, meinte Heinen. Der sogenannte Drei-Stu­fen-Test sei damit zu einer Alibi-Veranstaltung geworden. Der BDZV-Präsident bekräftigte, dass die Zeitungsverleger mit allen ihnen zur Verfü­gung stehenden juristischen und politischen Mit­teln Front gegen diese Praxis machen würden.

Eine Absage erteilte der BDZV-Präsident allen Vorschlägen, die Presse wie in anderen europäi­schen Ländern über Subventionen zu fördern. „Von einer solchen Praxis halte ich nichts. So etwas lehne ich ab“, konstatierte der BDZV-Prä­sident. Staatsgeld für die Presse verstoße gegen den Geist der auf Unabhängigkeit angelegten Medienordnung. „Nur eine Gesellschaft ohne Frageverbote, die rechtzeitig erkennt, welche neuen Herausforderungen auf sie warten, kann sich im internationalen Wettbewerb an der Spitze halten und damit ihren Bürgern alle Möglichkeiten der individuellen Entfaltung gewähren.“

Die Zukunftsperspektiven der Zeitung sieht der BDZV optimistisch: Rund 20 Millionen Menschen in Deutschland abonnierten oder kauften täglich eine Zeitung. „Keine Haushaltsabgabe oder Rundfunkgebühr ist dafür verantwortlich, sondern allein der freie Wille und Wunsch der Leser.“ An einem durchschnittlichen Tag griffen rund 49 Millionen Bürger zur gedruckten Zeitung. Die Reichweite liege bei knapp 70 Prozent der deutschsprachigen Bevölkerung über 14 Jahren. Ferner griffen mehr als 50 Prozent der Internet­nutzer regelmäßig auf Online-Zeitungsangebote zu. Spitzenwerte erreiche die gedruckte Tages­zeitung vor allem bei den so genannten Pre­mium-Zielgruppen, den Gutverdienenden (72,8 Prozent) und den Gutausgebildeten (75,8 Pro­zent). Aber auch Jugendliche und junge Leute, für die das Internet mittlerweile eine sehr große Bedeutung habe, griffen zu 50 Prozent zur ge­druckten Information

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