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02. November 2006 | Ausland

WAN kritisiert Datenschutzpläne in Irland

Der Weltverband der Zeitungen (WAN) mit Sitz in Paris hat bei der irischen Regierung gegen die geplante Datenschutzgesetzgebung protestiert. Die vorgesehene Regelung würde zu einem Kon­flikt mit der Pressefreiheit in Irland führen und die Medien hindern, ihr „legitime und wichtige Funk­tion in der Gesellschaft wahrzunehmen“, erklärte der WAN am 16. Oktober 2006. Das geplante Gesetz würde die Publikationen von Informatio­nen aus öffentlichen Dokumenten beschränken. Außerdem könnten Bürger, die sich von Journa­listen verfolgt fühlten, einstweilige Verfügungen erwirken. Die „Beobachtung Belagerung und Verfolgung“ von Einzelpersonen würde als Eingriff in die Privatsphäre gewertet; dies solle laut Ge­setz auch dann gelten, wenn die beobachtete Person im Verdacht stehe, ein Kapitalverbrechen begangen zu haben. „Wir sind besorgt darüber, dass mit dem neuem Gesetz viele Informationen, die im öffentlichen Interesse liegen, nicht mehr publiziert werden könnten“, heißt es in dem Schreiben des WAN an die irische Regierung. Der Verband appellierte an die Politiker, das Ge­setzesvorhaben fallen zu lassen und durch einen Vorschlag aus der Medienindustrie zu ersetzen, wonach ein Ombudsmann und ein Presserat eingesetzt werden sollen. Der Gesetzentwurf der irischen Regierung war im Juli 2006 vorgelegt worden. Laut WAN waren daran ausschließlich Beamte und Juristen ohne Medienerfahrung be­teiligt. Auch habe es keine Beratungen mit Pres­severtretern im Vorfeld gegeben.

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