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02. Juni 2016 | Namen und Nachrichten

VG Media: EuGH stärkt Inhaber von Leistungsschutzrechten

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem neuen Urteil vom 31. Mai 2016 (Az.: EuGH - C-117/15) klargestellt, dass Leistungsschutzrechte grundsätzlich den gleichen Schutz genießen wie Urheberrechte. Wie die VG Media mitteilte, seien damit bei der öffentlichen Wiedergabe von TV- und Hörfunkprogrammen die Rechte der Musiker, Tonträgerhersteller und Sendeunternehmen im gleichen Umfang geschützt wie die Rechte der Komponisten und Autoren. Dies sei nach einem Urteil des EuGH zur Musikwiedergabe in Zahnarztpraxen vom März 2012 nicht ganz eindeutig gewesen.

Die VG Media-Geschäftsführer Maren Ruhfus und Markus Runde dazu: „Wir freuen uns, dass der EuGH nochmals klargestellt hat, dass Leistungsschutzrechte keine Rechte zweiter Klasse sind, sondern richtlinienübergreifend den gleichen hohen Schutzstandard genießen wie Urheberrechte. Dies entspricht auch der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sowie den Anforderungen der Lizenzpraxis, bei der wir ebenfalls für die Wiedergabe von Rundfunkprogrammen, die eine Vielzahl von abgeleiteten Urheber- und eigenen Leistungsschutzrechten beinhalten, differenzieren.“

Die VG Media ist die Verwertungsgesellschaft der privaten Medienunternehmen mit Sitz in Berlin. Sie vertritt die Urheber- und Leistungsschutzrechte nahezu aller deutschen und mehrerer internationaler privater TV- und Radiosender sowie über 200 digitale verlegerische Angebote.

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