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25. März 2011 | Allgemeines

Verleger beim Europäischen Gerichtshof

Präsidien der Verbände diskutieren in Luxemburg über Markt und Medienpolitik

Ihre massive Kritik an den Ausschweifungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland, der Schweiz und Österreich artikulierten die Präsidien der Verlegerverbände BDZV, ALEJ (Luxemburg), VÖZ (Österreich), der Verband der Schweizer Medien sowie der Europäische Verlegerverband ENPA bei ihrem Jahrestreffen am 17./18. März 2011 in Luxemburg.

Dabei sind die Verlage in der Schweiz und Österreich noch schwerer getroffen als in Deutschland: In der Alpenrepublik ist Werbung auf den öffentlich-rechtlichen Internetportalen ausdrücklich erlaubt. Weitere Konferenzthemen waren die Entwicklung der digitalen Zeitungsmärkte und – damit verknüpft – die Rolle von Megaunternehmen wie Google und Apple.

Ein besonderer Höhepunkt war der Besuch der Verleger beim Europäischen Gerichtshof, wo sie von Präsident Vassilios Skouris empfangen wurden. Mit dabei waren auch der Präsident der Fünften Kammer des Gerichtshofs, Jean-Jacques Kasel, der Präsident des Gerichts, Marc Jaeger, sowie die Richterin am Gerichtshof Maria Berger. Eines der Gesprächsthemen war das vom EuGH erlassene Werbeverbot für Tabakprodukte in deutschen Zeitungen und Zeitschriften. Als Vertreter der Luxemburger Regierung trafen sich die Mitglieder der Präsidien mit Kommunikationsminister François Biltgen und Arbeitsminister Nicolas Schmit. Die Verlegerdelegationen wurden angeführt von ihren Präsidenten Helmut Heinen (BDZV), Alvin Sold (Luxemburg), Hans Gasser (Österreich), Hanspeter Lebrument (Schweiz) sowie die ENPA von ihrem Präsidenten Ivar Rusdal (Norwegen) und Vize-Präsident Valdo Lehari.

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