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16. Januar 1997 | Allgemeines

Urheberrechtliche Kontrolle von Online-Werken

WIPO-Abkommen zum digitalen Publizieren verabschiedet

Das in Deutschland bisher urheberrechtlich umstrittene Online-Angebot von Textbeiträgen und Fotos - zum Beispiel über das Internet - ist durch das Recht der öffentlichen Wiedergabe abgedeckt. Dies ist ein Ergebnis der Verhandlungen über den urheberrechtlichen und den leistungsschutzrechtlichen Schutz von online verbreiteten Werken, die ein internationaler Kreis von Regierungsvertretern am 20. Dezember 1996 in Genf getroffen hat.

Ziel der Verhandlungen war es, einen Interessenausgleich zu finden zwischen denjenigen, die den freien und ungehinderten Gebrauch der online verbreiteten, geschützten Werke befürworten, und denjenigen, die einen angemessenen Schutz der Werke benötigen, um ihre Investitionen in die Herstellung und Verbreitung der Inhalte refinanzieren zu können. Das WIPO-Abkommen (World Intellectual Property Organization - Welturheberrechtsorganisation) wurde in seinen Inhalten wesentlich mitbeeinflußt durch den Europäischen Verband der Zeitungsverleger (ENPA) und den Weltverband der Zeitungsverleger (FIEJ). Unter anderem sind in dem WIPO-Abkommen zwei Vorschriften enthalten, die es den Verlegern ermöglichen, technische Maßnahmen zum Schutz und zur Verwaltung der von ihnen in einem Online-Service verbreiteten Werke zu schaffen. Unklar ist derzeit noch, ob das WIPO-Abkommen eine alle Vertragsstaaten bindende Vorschrift zum Vervielfältigungsrecht enthält, da diese erst nach Annahme des Vertrages von der Mehrheit der Unterzeichner als Zusatzerklärung verabschiedet wurde. Das WIPO-Abkommen zum Urheberrecht liegt noch nicht in offizieller Form vor, kann aber in seiner vorläufigen Fassung über das Internet (www.ari.net/dfc/ ) abgerufen oder über

die BDZV-Geschäfsstelle,
Abteilung Recht,
Herrn Rübenach
(Tel.: 0228/8100421),

angefordert werden.

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