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19. März 2014 | Namen und Nachrichten

Staatsministerin will Kontrollen für Künstlersozialabgabe verschärfen

Kulturstaatsministerin Monika Grütters setzt sich für eine stärkere Kontrolle der Künstlersozi­alabgabe ein. Es könne nicht sein, dass die Zah­lungsehrlichen zu Zahlmeistern für alle werden, erklärte Grütters Ende Januar 2014 in einer Sit­zung des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien. Gemeinsam mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles soll in den kommenden Monaten eine entsprechende Gesetzesvorlage auf den Weg gebracht werden. Mit der Novelle des Künstlersozialabgabegesetzes im Jahr 2007 hat die Deutsche Rentenversicherung die Aufgabe übernommen, zu prüfen, ob die Zahlungspflichti­gen die Abgabe leisten. „Kontrolliert wird aber nicht flächendeckend“, kritisierte die Staatsmi­nisterin, und bezeichnete die Künstlersozialkasse als „Meilenstein“. Sie gelte es zu erhalten und die Freischaffenden weiterhin zu schützen.

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