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15. Oktober 2010 | Ausland

ROG beklagt Verstöße gegen die Pressefreiheit in Syrien

Anlässlich des Jahrestags der zehnjährigen Amtszeit des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad hat die Menschenrechtsorganisation Re­porter ohne Grenzen (ROG) die Lage der Pres­sefreiheit in Syrien bemängelt. Nach ihrer Aus­sage ist die Situation „deprimierend“. Obwohl die absolute Zahl an Nachrichtenmedien zugenom­men habe, sei die Vielfalt und Unabhängigkeit der Medien gering. Unabhängige Medienschaf­fende würden regelmäßig verhört, liefen bei kriti­scher Berichterstattung Gefahr, verhaftet zu wer­den und müssten ihre Veröffentlichungen vom Informationsministerium genehmigen lassen. Die syrische Verfassung von 1950 sichere zwar Presse- und Meinungsfreiheit zu, ein Dekret aus dem Jahr 2001 erlaube jedoch Verhaftung und Verurteilung bei Veröffentlichung „falscher Infor­mationen“ oder Angriffen auf „unantastbare Grundprinzipien“ wie den Kurs des Präsidenten, die Streitkräfte oder „Interessen des syrischen Volkes“. Strenge Online-Zensur mache Syrien nach dem ROG-Internetbericht zu einem „Feind des Internets“. Internetcafé-Anbieter müssten Daten ihrer Kunden aufnehmen, wenn diese Artikel online veröffentlichen wollen. Auch aus­ländische Berichterstatter seien von den strengen Regelungen betroffen.

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