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12. November 2009 | Allgemeines

Rangliste der Pressefreiheit: Deutschland Platz 18

Lage in Eritrea und Nordkorea besonders dramatisch

Die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) hat bei der Vorstellung der „Rangliste zur weltweiten Situation der Pressefreiheit“ am 28. Oktober 2009 davor gewarnt, dass Europa seine langjährige Vorbildfunktion verlieren könnte. "Es ist beunruhigend festzustellen, dass demokratische Staaten wie Frankreich, Italien oder die Slowakei jedes Jahr weitere Plätze in der Rangliste verlieren", sagte ROG-Generalsekretär Jean-François Julliard. "Europa sollte eine Vorreiterrolle bei der Gewährung von bürgerlichen Freiheiten spielen. Wie können europäische Staaten Verstöße gegen die Pressefreiheit in der Welt verurteilen, ohne sich auf dem eigenen Territorium vorbildlich zu verhalten", forderte er weiter.

So hat beispielsweise Frankreich (43) im Ver­gleich zum vergangenen Jahr acht Ränge verlo­ren, Italien (49) ist um fünf Plätze abgestiegen und die Slowakei (44) sogar um 37 Plätze abge­rutscht. Auch Bulgarien (68) zeigt einen Abwärts­trend. Das südosteuropäische Land ist um wei­tere neun Ränge gefallen und bleibt Schlusslicht unter den EU-Staaten. Absolute Schlusslichter der Erhebung sind Nordkorea (Platz 174) und Eritrea auf Rang 175. Trotz bedeutender Abwärtsbewegungen besetzen europäische Staaten weiterhin die Mehrheit unter den ersten 20 Plätzen. Deutschland steht in diesem Jahr auf Platz 18 (2008: 20).

Auch die Vereinigten Staaten von Amerika ha­ben es in diesem Jahr unter die ersten 20 Staa­ten auf der Rangliste geschafft. „Der neue politi­sche Kurs nach Barack Obamas Amtsantritt im Januar 2009 ist eine Ursache für diese Entwick­lung“, erklärte ROG. So sei die Zahl der Fälle von Verletzungen des Quellenschutzes im Namen der nationalen Sicherheit zurückgegangen. Zudem gebe es ernst zu nehmende Bemühungen, den Zugang zu öffentlichen Informationen zu verbes­sern. Für die Rangliste wurden Verstöße gegen die Pressefreiheit genauso berücksichtigt, wie Bemühungen der Staaten, dieses Menschenrecht umzusetzen.

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