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19. Mai 2010 | Allgemeines

Professor Wolffsohn: Kulturgut Zeitung in einer veränderten Gesellschaft

Festrede zum 175-jährigen Jubiläum des Schwarzwälder Boten

Wir feiern die Zeitung. Diese Zeitung. Die Zeitung lebt, sie hat gelebt, sie wird leben. Wo und wann immer es Menschen gab, gab es die Zeitung. Nein, werden Sie mich zurecht verbessern. Erst die Erfindung des Druckens habe die Zeitung als „Printmedium“, P-Medium, ermöglicht.

Wolffsohn IIIch beharre. Die Druckkunst hat (ebenso wie die Elektronik bezüglich der E-Medien) Art, Form und Format, Tempo und Masse der Zeitung geändert, nicht jedoch die Zeitung an sich; die Zeitung als Medium, als Kommunikations- und Informationsmittel, als Wahrnehmungs- und Meinungspräger oder –träger von Menschen, für Menschen und über Menschen; als Tor zur Welt, über die Welt, über „Gott und die Welt“, über das, was Menschen und Menschheit seit jeher hegen und pflegen. „Hegen und pflegen“, lateinisch „colere, colo, cultus“, also „Kultur“. Kulturgut Zeitung

Seit jeher haben sich Menschen über Gott und die Welt informiert, sie kommentiert und kommuniziert. Mündlich und schriftlich; richtig und falsch; klug und dumm; im kleinen und großen Kreis; für den kleinen oder großen Kreis; lokal, national, kontinental, global – was immer und wie groß oder klein auch immer ihre jeweilige Welt war. Für ihre Kommunikation, ihre Kunst, ihre Kultur nutzten sie Steine, Rinden, Knochen, Stoffe, Papyrus oder Papier und nun die Elektronik. Was immer kommt oder komme: Kommunikation und Kultur gehören seit jeher zusammen. Das Medium ändert sich, die Form, nicht das Faktum.Nicht alles in der Welt von, für und über Menschen ist „Kultur“.

Gehören folgende Erleuchtungen – zumal als Fettüberschrift - zum, ins „Kulturgut Zeitung“? „Mein Bauch gehört mir.“ Oder, ebenso gewichtig: „Mein Po geht nur mich etwas an“. Gewiss, solche Weisheiten findet man in Zeitungen. Das aber macht weder jene Weisheiten noch jene Zeitungen zum „Kulturgut“ im eigentlichen Sinne, denn, wie gesagt, „Kultur“ kommt von colere, colo, cultus = hegen und pflegen. Unkraut wird nicht gehegt und gepflegt. Es wird gejätet und beseitigt, ohne dass man es je vollständig beseitigen könnte. „Kultur“ ist eben nicht alles, was da wächst und kreucht und fleucht und sprießt und spricht und quillt und quasselt. Jedes Unkraut ist eine Pflanze, aber nicht jede Pflanze eine Kulturpflanze. Daher ist auch nicht jede Zeitung ein Kulturgut, nicht jeder Schreiber ein Journalist, nicht jeder, der schreibt, ein Schriftsteller, nicht jeder Schriftsteller ein Dichter und nicht jeder Dichter auch Denker.

auditorium I„Kultur“ als das von und für Menschen Gepflegte und Gehegte strahlt eben deshalb Erhebendes, Erhabenes, Würde-, fast Weihevolles aus. Artige Demokraten, die wir alle sind, an Freiheit und Gleichheit glaubend, haben wir bei der Anwendung dieses Kulturbegriffes ein schlechtes Gewissen, denn er ist elitär. Indem er erhebt, hebt er Kultur von Nichtkultur und erst recht von Unkultur ab. Er hebt ab und grenzt ab. Klasse statt Masse.

Artig entelitärisiere ich mich durch die Unterscheidung zwischen „Hochkultur“ und „Volkskultur“. Der Brave und politisch Korrekte Begriff ist leicht begreifbar, aber leider nicht immer begrifflich, also inhaltlich, korrekt. „Kultur“ ist – siehe „hegen und pflegen“ – mit Hochkultur gleichzusetzen. Mit „Volkskultur“ ist eher Brauchtum gemeint. Auch Brauchtum kann man hegen und pflegen, aber es ist nicht erhaben oder würdevoll, will und kann und soll es nicht sein. Fröhlich, entspannt und besten Gewissens soll man Brauchtum pflegen, doch nicht die Selbsttäuschung hegen, Brauchtum wäre Kultur.

Kultur, das Kulturgut, zielt auf und erreicht nur Klasse, nicht Masse. Mit Brauchtum, besonders Lokalem, wird eine Zeitung mehr Menschen erreichen, ohne Kultur die meisten. „Bild“ erreicht mehr Leser oder Klicker als die „Rheinische Post“ und diese mehr als die FAZ. Vorsicht: Auch „Bild“ bringt „Kultur“. Gewiss. Doch das „Kultur“ Genannte ist manchmal selbst Ernanntes und kann nicht ernsthaft „Kultur“ genannt werden. So weit, so klar. Dennoch wage ich die kühne Behauptung: „Die Zeitung ist ein Kulturgut.“ Die Behauptung sei belegt.

Fundament der Bürgerlichen Gesellschaft ist der folgende Satz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Die Würde des Menschen, also jedes Menschen. Modische Menschen müssen dabei dieses Dilemma lösen: Was gilt für „die Menschin? Spaß beiseite.Ebenfalls Basis der Bürgerlichen Gesellschaft ist dieser Satz: „Alle Menschen sind gleich geschaffen. Alle Menschen aller Völker. Nicht nur der deutsche Volksmund dachte und machte daraus: „Alle Menschen sind gleich“ und daraus wurde spätestens bei den einst rebellierenden, längst etablierten 68ern: „Jeder kann alles“. Das politisch korrekte „jeder und jede“ war seinerzeit noch unbekannt. Wenn jedermann (und jederfrau) alles kann, wird alles und jedes Jedermannsware. Die Informations-und-Meinungssintflut des Internet beweist meine These. Viele Bäume, wenig Wald. Viel Mist, kein Herkules, der den Augias-Stall säubert. Jedermannsware, das genau ist die Zeitung eben nicht, auch nicht die Boulevardpresse. Gutes Boulevard muss man können, es ist eine Kunst, ist Kultur; in den Medien ebenso wie im Theater. In wenigen Worten das Wichtigste sagen: Wer kann das? Eben nicht jedermann. Schon bei der Auswahl des Wichtigen beginnt es. Was ist wichtig, was nicht? Wem ist was, warum, wie und wie lange wichtig? Was ist richtig? Und warum und wem und wie lange? Auch der Kleine Moritz und Tante Erna mögen Meinung haben – die ist, gottlob, grundgesetzlich geschützt – doch will ich jede Jedermannsmeinung an mich heranlassen, sie lesen oder hören oder sehend hören und damit oder dafür wertvolle, unwiederbringliche Lebenszeit aufbringen Lebenszeit verschwenden? Natürlich nicht. Selbst die Auswahl und Darbringung des Jedermannniveaus bedarf also des Könnens und Wissens, des Hegens und Pflegens. Es ist Kultur. Nicht jedermann mag die gleiche Kultur, geschweige denn dieselbe, doch wer Vielfalt sagt, muss sie gerade in der Kultur und als Kultur billigen, ohne dabei „Billiger Jakob“ zu werden.

auditorium II“Bild” und „Blick“ in der Schweiz liefern vornehmlich Bilder, doch die müssen niveauangepasst und milieupassend, also gekonnt, präsentiert werden. Wir springen in andere, höhere Regionen: „All the news that´s fit to print“, ist der weltberühmte Leitspruch der weltberühmten New York Times. Berlins Prestigezeitung “Tagesspiegel” verspricht: “Rerum cognoscere causas”, die Ursachen der Dinge zu erkennen, also Kenntnisse der Tatsachen und Erkenntnisse der Zusammenhänge. Wer die Ursachen der Dinge kennt, weiß „was die Welt im Innersten zusammenhält“. Das ist Kultur, und diese ist im besten Sinne „deutsch“, weil auf Goethe, Faust I, weisend. Doch Vorsicht, Altmeister Goethe. hatte es beißend ironisch gemeint. Nicht Faust, sondern der altklug-dümmliche Magister Wagner wollte wissen, „was die Welt im Innersten zusammenhält“. Nur tumbe Toren meinen, weltinnerste Zusammenhänge je wissen zu können. Trotzdem ist der „Tagesspiegel“ eine sehr gute Zeitung.

„Rerum cognoscere causas“ und „All the News that´s fit to print“. Das jeweilige Ziel ist ähnlich und doch anders, das eine eher typisch angelsächsisch, das andere eher typisch deutsch. Beide Kultur. All the news, das signalisiert: Wir bieten das Ganze, Ihr Leser, wählt aus. Wie bieten Information und keine Indoktrination, keine Mission. Vorsicht. Stimmt das so? Nicht ganz, denn da gibt es den Zusatz „that´s fit to print“, also was druckreif ist bzw. wert ist, gedruckt zu werden. Wer bestimmt das? Nicht die Leser, sondern die Zeitungs“macher“, die Profis, die Wissenden und Könnenden. Und weil sie wissen und können, urteilen, be- oder verurteilen und meinen sie. Doch sie meinen, urteilen, beurteilen und verurteilen nicht bei der Übermittlung der Nachrichten, sondern in den Kommentaren, auf den Meinungsseiten. „Die Gedanken sind frei“, behauptet das deutsche Volkslied und bestimmt Artikel 5 Grundgesetz, doch nicht alle Gedanken sind so tief gedacht, dass ihrer gedacht, dass sie bedacht werden müssten. Doch wer bestimmt, was Qualität ist? Mehr als je in jeder herkömmlichen Zeitung kann heute jeder seine Jedermannsgedanken ungefiltert ins Netz stellen. Es packt einen das Grausen, und man ruft: Ein Königreich, ein Königreich für eine Zeitung!“ Das rufen sehnsuchtsvoll sogar solche, die sich sonst über die Gedankenlosigkeiten oder Nachlässigkeiten der Zeitungsmacher erhaben fühlen. Ergo: Mehr Masse ist nicht Klasse; weniger ist mehr.

Ehrgeizig (oder gar dünkelhaft?) präsentiert sich der deutsche Qualitätsjournalismus, egal, ob „Rerum cognoscere causas“ oder „Dahinter steckt immer ein kluger Kopf“. Hier wird posaunt: „Seht her, hört zu, lest. Wir erklären euch, „was die Welt im Innersten zusammenhält“ oder „Wir zeigen euch des Pudels Kern“. Ja, ja, das ist immer und zumindest implizit immer wieder Alt- und Großmeister Goethe. Bester Goethe: „Faust“. „Faust“ versus „fit“. “Fit to print”. Das ist locker hingeworfen und doch anspruchsvoll, eben amerikanisch-intellektuell. „Faust“ – das ist natürlich anspruchsvoll und intellektuell und kulturprall, doch, trotz Mephisto und Walpurgisnächten, alles andere als locker. Das ist gigantisch – und weil gigantisch neigt es zur Selbstüberhöhung.

auditorium IIIKönnte es sein, dass sich der deutsche Qualtiätsjournalismus zumindest manchmal überhebt und somit Ansprüche erhebt, die er nicht einlösen kann und manchmal – ideologisch filtriert – auch gar nicht einlösen will, trotz des selbsterhobenen Anspruchs? „Wasser predigen und Wein trinken“? Ich frage nur und überlasse den Anwesenden das jeweils eigene Urteil. Sowohl der amerikanisch-lockere als auch und erst recht der bildungsgeschwängerte deutsche Qualitätsjournalismus ist Kultur. Die US-Kultur betont die Fakten, die Nachrichten, „News“, die deutsche die Ursachen („causas cognoscere“). Wer die Ursachen erkennt oder zu erkennen glaubt, begibt sich unvermittelt vom harten Boden der Fakten auf das schlüpfrige und wankende Terrain des Glaubens und Meinens. „Causas cognoscere“, die Ursachen erkennen. Gerade die Experten streiten oft über die Ursachen. Ursachen gehören zur Wissenschaft und Wissenschaft lebt. Wissenschaft ist immer nur jeweils gültige, noch nicht widerlegte Erkenntnis.

Überspitzt ausgedrückt: Der kluge Kopf kann Kluges sagen, aber auch Kluges kann Unsinn sein; gekonnter, kultivierter Unsinn. Das ist nun wirklich „des Pudels Kern“ - „des Pudels Kern“ bezüglich der Tatsache, dass im deutschen Qualitätsjournalismus, anders als im angelsächsischen, Nachricht und Meinung oft miteinander verflochten werden. Die Zeitung ist ein Kulturgut, das nicht jedermann schaffen kann; auch und gerade nicht im Zeitalter der Elektronik, zumal gerade im Zeitalter der Elektronik die jeweilige Milieu-Qualität der jeweiligen E- oder P-Zeitung den Internet-Babbel-und-Quasel-Blogs haushoch überlegen ist. Die P- und E-Zeitung steht (milieu- und niveaubezogen) professionell für Qualität der Auswahl, der Analyse, Meinungsbegründung, Recherche, und Darbringung. Anders als das ungefilterte, unfilternde Weltmedium Internet war, ist und bleibt die P- und E-Zeitung unser Haupttor zur Welt, zur kleinen und großen Welt. Im Lokalteil zur kleinen Wellt unserer Kommune, im politischen Teil zum In- und Ausland, zur Binnen- und Weltwirtschaft, der nationalen und internationalen Kultur, der Welt des Sports und so weiter und weiter oder auch nur oder hauptsächlich auf den einen oder anderen Bereich begrenzt.Und der „Schwarzwälder Bote“? Ein fachmännisches Urteil kann ich mir nicht erlauben. Das wissen Sie wahrscheinlich, und das wussten natürlich die Gastgeber des heutigen Festaktes, bevor sie mich einluden. Ich bin in Tel-Aviv und Berlin aufgewachsen, lebte im Saarland, bin seit 1982 geografisch Münchener, seit zehn Jahren halb-und-halb Berlin-Münchener und kenne deshalb den Schwarzwälder Boten zeitungszugreifend und –lesend nur von vereinzelten, und immer sehr schönen, Aufenthalten in seinem Verbreitungsgebiet. Dennoch wage ich ein Urteil, und es sei vorweggenommen: Ja, der Schwarzwälder Bote ist im beschriebenen Sinne sehr wohl (und nicht nur der Höflichkeit des Festredners geschuldet) ein Kulturgut. Ein Kulturgut, das, obwohl regional fokussiert, nicht unter die Kategorie „Folklore“, „Brauchtum“ oder „Provinz“ fällt.

Von wegen „Provinz“ und Metropole: Erstens gibt es aufgrund der deutschen Kulturgeschichte in Deutschland keine wirkliche Provinz, und zweitens kann in unserer technologisch global-medial-kulturell vernetzten Welt jeder jederzeit alle und alles in der Welt erreichen, konsumieren, produzieren und eben kommunizieren. In der globalen Mediengesellschaft gibt es die Unterscheidung Metropole – Provinz nicht mehr.Schließlich drittens: Wer hat wen 2002 / 2008 übernommen: Die vermeintliche Metropole München die vermeintliche Provinz des deutschen Südwestens oder umgekehrt Ihre Unternehmensgruppe den Süddeutschen Verlag? Qualität, Kultur und auch Kommerz sind keine Herkunftsmerkmale oder -rechte. Leistung ist immer herkunfts- und ortsunabhängig. Zurück zum Schwarzwälder Boten. Er ist ein Kulturgut. Für diese These gibt es einzelne, jedermann in Deutschland bekannte, harte, zugängliche Fakten, die wasserdicht belegen, dass und weshalb der Schwarzwälder Bote ein Kulturgut ist: Wer wollte ernsthaft bestreiten, dass der Deutschlandfunk im deutschen Hörfunk die eindeutige Qualitätsnummer eins ist? Deshalb dürfte die tägliche Presseschau des Deutschlandfunks Deutschlands wichtigste und gewichtigste deutsche Presseschau sein. Kaum eine Zeitung wird in dieser Presseschau so häufig zitiert wie der Schwarzwälder Bote. Wohlgemerkt, nicht nur zur Landes- oder Deutschland-, sondern auch zur europäischen und Weltpolitik. Reaktiv dachte ich früher (wie sicher viele andere), dass diese häufigen Zitate dem Regionalproporz geschuldet wären. Nach häufigem Zuhören folgte der Reaktion die Reflexion: Häufiges Zitieren minderwertiger Presseprodukte kann sich der hochwertige Deutschlandfunk nicht leisten. Außerdem sind die Zitate des Schwarzwälder Boten, bezogen auf Analyse und Meinung, überzeugend, echte Qualität, Zeitungskultur.

Dauer ist ein Merkmal für die Quantität Zeit, nicht für Qualität. Doch auf Dauer kann sich eine Zeitung ohne regionale, nationale oder internationale Kompetenz, also Qualität, nicht auf dem gnadenlosen Markt behaupten – schon gar nicht, wie der Schwarzwälder Bote, 175 Jahre. Kein Mensch, gar im deutschen Südwesten, kauft oder abonniert eine, seine Tageszeitung, wenn er fürs Geld nicht die entsprechende, erwartete Qualität bekäme. Ein letztes Merkmal: Zur Vorbereitung auf diesen Festvortrag habe ich mir mehrfach die Online-Ausgabe des Schwarzwälder Boten angeschaut. Zur gedruckten Ausgabe kann ich aus den genannten Gründen wenig sagen. Dies gesagt, sage ich bilanzierend: Alle Achtung, Respekt. Auch diese Aussage gilt nicht nur der Lokal- und Regionalpolitik – von der ich weniger als nichts verstehe. Auch bezogen auf Nationales und Internationales kann sich der Inhalt Ihrer Online-Ausgabe sehen lassen. Ad multos annos, das möge lange so bleiben und auch wirtschaftlich erfolgreich sein. À propos „Wirtschaftlichkeit“: Warum müssen Online-Zeitungen eigentlich gebührenfrei bleiben? Tanken wir gebührenfrei Benzin, bekommen wir in Gaststätten kostenlos Speis´ und Trank, schneiden wir uns wechselseitig gebührenfrei die Haare oder bezahlen wir den Frisör?So viel zum Kulturgut Zeitung in einer veränderten Gesellschaft. Jede Gesellschaft verändert sich ständig. Der Mensch an sich, sein Kommunikationsbedürfnis und der Grundinhalt seiner Mitteilungen haben sich in Jahrtausenden kaum verändert. Das ist eine anthropologische Konstante, keine technologische. Daher nochmals: Form und Medium der Kommunikation und des jeweiligen Kulturguts ändern sich, nicht der Mensch und sein Kommunikationsbedürfnis; sein existentieller Wunsch, nicht nur Ich zu sein, sondern Wir zu werden. Ich-Du-Wir-Beziehungen, das ist des Menschen Sein und Ziel. Das ist ohne Kommunikation unmöglich, und die Zeitung war, ist und bleibt hierfür das Kommunikationsmittel, als P- oder E-Medium.„Die Rolle der Zeitungen in einer funktionierenden Demokratie.“Noch ein Thema sei, dem Wunsch der Jubilare – gerne - folgend, erörtert. Es heißt: „Die Rolle der Zeitungen in einer funktionierenden Demokratie.“ Ich möchte das Thema etwas erweitern, indem ich von der Presse spreche, nicht nur von Zeitungen. Weshalb? Weil ich, in der gebotenen Kürze, die Fragestellung grundsätzlich anpacken möchte., mehr Wald als Bäume.

auditorium IVDie klassische Lehre von der Gewaltenteilung kennt drei Gewalten: Legislative, Exekutive und Judikative, also die gesetzgebende, ausführende und richterliche Gewalt; Parlament, Regierung, Rechtswesen. Grundgedanke der Gewaltenteilung ist der aus konkreten welt- und nationalhistorischen Erfahrungen abgeleitete und von Lord Acton „auf den Punkt“ gebrachte Satz: Macht korrumpiert, und absolute Macht korrumpiert absolut. Deshalb müsse Macht kontrolliert werden.

Längst wurde in den Modernen Massendemokratien aus dieser Dreiheit ein Vierfaches. Die Medien, heißt es, seien die „Vierte Gewalt“. Das ist richtig und doch problematisch. Sehr problematisch, denn die traditionellen, einander kontrollierenden, konkurrierenden, teils mit-, teils gegeneinander operierenden Gewalten sind in einer Demokratie ihrerseits demokratisch legitimiert und kontrolliert. Direkt oder indirekt, und zwar durch den Souverän, durch den „Demos“, das Volk. Wer oder was legitimiert und kontrolliert die Vierte Gewalt? Nichts und niemand.

Der Medienmarkt, könnte man kontern, denn Markt und Freiheit, also individuelle und kollektive Selbstbestimmung, gehören zusammen. Richtig. Doch, dieser Logik folgend, könnte man sagen: Dann brauchen wir nur eine Gewalt, die ausführende, denn denken sei gut, doch machen entscheide. Die Regierungsmacher bekämen, wie in der Demokratie üblich, Vertrauen auf Zeit. Das enttäuschend Gemachte verlöre Vertrauen, würde abgewählt und abgelöst und so weiter und immer wieder und vor allem demokratisch.Falsch gedacht, denn Gewaltenteilung in der Demokratie heißt eben nicht nur demokratische Kontrolle, sondern, wörtlich, Teilung der Macht und in jedem Teilbereich demokratische Kontrolle und Verantwortung. Das ungelöste Problem bleibt ungelöst: Wer kontrolliert wie die Vierte Gewalt, die Medien, auch das neueste Medium, die Internet-Kommunikation?Die öffentlich-rechtlichen und erst recht die privaten Elektronik-Medien werden zurecht vielgescholten, denn ihre Qualität lässt zu wünschen übrig. Dennoch steht fest – und daran ändert auch der ZDF-Fall Brender rein gar nichts – die öffentlich-rechtlichen und privaten E-Medien sind demokratisch kontrolliert. Demokratisch kontrolliert und legitimiert sind sie also. Doch sind sie, weil mit den Parteien so verflochten, also mit diversen Parlamenten und Regierungen in Bund und Ländern, tatsächlich eine, die Vierte Gewalt, oder sind sie nicht vielmehr der jeweilige Wurmfortsatz der jeweiligen Ersten und Zweiten Gewalt? Diese Frage so zu stellen, heißt sie so zu beantworten: Ja, sie sind ein solcher Wurmfortsatz der Ersten und Zweiten Gewalt, der Parlamente und Regierungen, deren Klammer, sprich: eigentlich übergeordnete Gewalt die Parteien sind.

Ideologische, normative Positionierungen gibt es natürlich auch im Printbereich, doch direkte Parteigebundenheit eben nicht. Diesen strukturellen Vorteil sollten die privaten Printmedien, auch mit ihrem Online-Angebot verstärkt nutzen; gerade in Zeiten der Parteienverdrossenheit.Fast grenzenlose Freiheit herrscht im Internet. Das ist zugleich Segen und Fluch. Segen in und gegen Diktaturen. Fluch wo, wenn und weil gewaltige Verleumdungen faktisch unkontrolliert und somit folgenlos in die weite Welt gestellt werden können. Schaut man noch schärfer auf unsere Gewaltenteilung, stellt man fest: Auch die Dritte Gewalt, die Rechtsprechende, wird letztlich von den Parteien bestimmt. Puristisch betrachtet, haben wir nicht drei Gewalten, sondern eine, doch die eine als eine vielfache: die Parteien. Plural, nicht Singular. Die Parteien wiederum sind, kein Zweifel, demokratisch, vom Demos = Volk, legitimiert und kontrolliert. Die Macht in unserem Staate ist vom Volk, also demokratisch, legitimiert, gerechtfertigt. Aber: Ist die Macht in unserem Staate auch wirklich geteilt? Wiederum puristisch betrachtet, nein, denn alle Macht, im Sinne der drei staatlichen Gewalten, gehört den Parteien.

Ist die Macht der Parteien absolut? Ja, ruft reflexartig der Bürgerchor. Ich widerspreche, denn alle Macht in unserem Staat gehört den Parteien, nicht der Partei, nicht einer Partei. Nochmals: Plural, nicht Singular. Die Parteien konkurrieren und dabei kontrollieren sie sich mit Argusaugen, denn in der Politik geht es um vieles, um alles. Worum geht es konkret? Darum geht es in der Politik: „Wer bekommt was, wann und wie?“ Trotz Konkurrenz: Die Gefahr der Kartellbildung durch die Parteien, besonders die großen Parteien, darf nicht unterschätzt werden. Klassisch sind zwei Beispiele. Die Große Koalition in Nachkriegs-Österreich und West-Berlin in der Zeit des Kalten Krieges. Legendär sind diese politischen Sümpfe. Sie haben vor allem die Randparteien gestärkt. Haider & Co „verdanken“ wir jenem alpenländisch-abendländischen Sumpf, dem West-Berliner Sumpf die (mir) viel zu starke Linke.

Große Koalitionen sind Ausnahmen in der Parteiendemokratie. Gleichwohl gehören sie zur ihr. Ob große oder kleine Koalitionen – das Grundmuster der Parteiendemokratie widerspricht der herkömmlichen Staatsvorstellung. In der herkömmlichen Staatsvorstellung verkörpert der Staat, jeder Staat, der Staat an sich, das Prinzip des Allgemeinen bzw. die Allgemeinheit, letztlich, jawohl, das Gemeinwohl.

Parteien – von pars, partis, lateinisch, der Teil – verkörpern das Gegenteil des Allgemeinen. Parteien verkörpern das Partikulare, Einzelne, Individuelle. Daraus folgt: In der Parteiendemokratie ist der Staat die Summe seiner Einzelinteressen. Daraus wiederum folgt: In der Parteiendemokratie ist das Allgemeine, ist das Gemeinwohl, schwer rational zu denken und emotional zu bedenken. Deshalb ist es in der Parteiendemokratie auch schwer bis unmöglich, das Allgemeinwohl zu verwirklichen. Was und wo nämlich ist das Allgemeine in der Gesamtheit der Einzelnen? Daraus folgt: Trotz Vielfalt müssen die Parteien kontrolliert werden. Das kann keiner besser als die Presse, allen voran die seriöse und hier allen voran: Zeitungen; Zeitungen mit „langem Atem“ und beständigen Werten, Zeitungen mit Kultur und Zeitungen als Kultur. Zeitungen, die nicht nur den Tagesereignissen hinterherhecheln.

Nicht den Tagesereignissen hinterherhecheln: Leicht gesagt, schwer gemacht – besonders für eine Tageszeitung. Wirklich? Wenn eine Tageszeitung Werte vertritt, „Kultur“, „Kulturgut“ ist, das „über den Tag hinaus“gilt, hechelt sie den Tagesereignissen eben nicht hinterher. Sie informiert und kommentiert und orientiert.

Die Presse, angeblich die Vierte Gewalt im Staate, tatsächlich die Zweite, spielt deshalb eine lebenswichtige Rolle in einer funktionierenden Demokratie, gerade in der Parteiendemokratie. Nur durch die freie Presse und mit der freien Presse kann Demokratie, besonders Parteiendemokratie, im Sinne des Volksganzen“, im Sinne des ganzen Demos, also als Demokratie überhaupt funktionieren. Ohne Presse keine Demokratie, ohne Demokratie keine Freiheit, also ohne Presse und Pressefreiheit keine Freiheit der Allgemeinheit.So weit, so wunderbar. Jedoch: Im Unterschied zu den Parteien gibt es keine, wirksame, den Medien gegebenenfalls das Vertrauen und die Macht entziehende Gewalt. Doch, protestieren manche und sagen: Die Medien seien keine Einheit: P-Medien, E-Medien, Hörmedien, Sehmedien. Mehr noch: All diese einzelnen Medienbereiche seien alles andere als einheitlich, sie seien vielfältig. Vielfalt, Pluralität, gehöre zu Freiheit und Demokratie wie die Luft zum Atmen. Und weiter: Durch Vielfalt Konkurrenz und durch Konkurrenz Kontrolle. Konkurrenz ja. Doch wirklich Kontrolle? Nein, denn Konkurrenz bedeutet eben nicht automatisch Kontrolle. Zur demokratischen Kontrolle gehört der unabhängige Kontrolleur, der demokratisch legitimiert die Interessen der Allgemeinheit vertritt und dabei wirklich keine Sonder- oder Eigeninteressen wahrnimmt.Unter den = unseren gegebenen Umständen kann die Presse als Zweite Gewalt in letzter Konsequenz sowohl Kontrolleur sein als auch Ankläger, Verteidiger und Richter zugleich. Alles in einem. Die Vierte = in der Parteiendemokratie Zweite Gewalt als Oberste Instanz der Massen- bzw. Mediendemokratie? Kein Staatskonzept der politischen Philosophie hat das je vorgesehen, vorhergesehen oder gewollt. Aus gutem Grund, denn die jeweiligen Staatsgewalten sollten ja gerade geteilt und nicht geballt werden. Ebenfalls bedenkenswert und bedenklich ist, nachdenklich stimmt die folgende Überlegung: Wie in der Parteiendemokratie besteht gedanklich-theoretisch auch die Mediendemokratie aus der Gesamtheit der Einzelinteressen. Wo ist und wer bestimmt das Allgemeininteresse? Die Presse kann – und muss - kontrollieren, kommentieren, orientieren oder Vertuschungen aufdecken. Verantwortung, direkte Verantwortung, trägt sie nicht; am allerwenigsten die individuelle Internet- und Blogger--Presse als Jedermannspresse. Das wiederum bedingt, erleichtert und erklärt die fast allgegenwärtige Vermischung von Nachricht und Meinung. Wer zugleich alles und jeder in einem sein kann, darf auch beides vermischen. Das ist die Verführung, „die“ Verführung der Journalisten.

Weil seriöse Journalisten (eher in Zeitungen als anderen Medien) mit dieser Verantwortung meistens verantwortlich umgehen, ist diese systemische Gefahr weitgehend Theorie. Gleichwohl: Sie besteht. Im Sinne einer funktionierenden demokratischen Gewaltenteilung, also demokratisch gerechtfertigter Kontrolle, ist dieser Zustand nicht zu rechtfertigen, weil das Modell der demokratischer Gewaltenteilung sprengend. Wer kontrolliert die Kontrolleure? „Das ist hier die Frage.“ Zensur ist ebenso untragbar wie unerträglich und unverträglich für Freiheit und Demokratie. Presse und Politik, Gesellschaft und Kultur müssen sich, demokratisch-freiheitlich, etwas einfallen lassen, wie sie diese Demokratielücke schließen wollen. Als Wissenschaftler obliegt mir die Pflicht der Diagnose. Bei der Therapie, meine Damen und Herren, sind Sie gefordert. Doch warten Sie keine 175 Jahre. Hier und jetzt aber feiern wir 175 Jahre Schwarzwälder Bote. Er lebe hoch und lage.

Quelle/Fotos: Schwarzwälder Bote/Kienzler

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