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13. Februar 2013 | Ausland

Pressefreiheit: Schlechte Noten für Eritrea, Turkmenistan & Nordkorea

In Eritrea, Nordkorea und Turkmenistan ist es nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) weiterhin am schlechtesten um die Pressefreiheit bestellt. An der Spitze der Rangliste der Pressefreiheit rangieren Finnland, Niederlande und Norwegen. Deutschland (Platz 17) nimmt weiterhin einen Mittelfeldplatz im europäischen Vergleich ein. Die größte Verbesserung innerhalb der Rangliste erreichten Malawi (Platz 75 / Vorjahr 146) und die Elfenbeinküste (Platz 96 / 159), wo sich die innenpolitische Lage verbessert habe, so ROG.
Deutschland steigt gegenüber 2011 einen Platz ab. Als Hauptgrund nennt ROG die "abnehmende Pressevielfalt". Zudem gelangten Journalisten oft nur schwer an Informationen von Behörden. Mit Sorge beobachte ROG zudem die Diskussionen um ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung und Drohungen radikaler Gruppen gegen kritische Berichterstatter. Verschlechtert habe sich die Situation in Ungarn (Platz 56), wo seit den umstrittenen Mediengesetzen Selbstzensur in den Redaktionen weit verbreitet sei. Zwei Jahre nach Beginn des Arabischen Frühlings bleibt nach Analyse der Menschenrechtsorganisation die Situation der Pressefreiheit im nahen Osten und Nordafrika vielerorts prekär: In Ägypten (Platz 158) würden Journalisten und Blogger nach wie vor häufig angegriffen, verhaftet oder vor Gericht gestellt, auch wenn das Ausmaß der Gewalt geringer sei als zu Beginn der Revolution 2011. Syrien (Platz 176) verharrt auf dem viertletzten Platz der Rangliste – da "im Propagandakrieg zwischen Regierung und Opposition" alle Konfliktparteien Journalisten ins Visier nähmen. In China (Platz 173) und Vietnam (Platz 172), wo der Staat die Medien streng kontrolliere, würden besonders Blogger und Internet-Aktivisten verfolgt. In China sitzen laut Reporter ohne Grenzen fast 70 Blogger im Gefängnis. In Vietnam seien es mehr als 30. Ebenfalls am Ende der Rangliste stehen Nordkorea (Platz 178) und Laos (Platz 168), deren autoritäre Regime keine unabhängige Berichterstattung zuließen. Eines der gefährlichsten Länder weltweit für Journalisten bleibe Pakistan (Platz 159), zehn Journalisten seien dort im vergangenen Jahr getötet worden. Die USA verbesserten sich um 15 Positionen auf Platz 32 und näherten sich damit wieder ihrem Rang vor 2011 an, bevor die Polizei die Berichterstattung über die Occupy-Proteste behindert habe.

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