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13. Januar 2006 | Namen und Nachrichten

Patentamt löscht die Marke „Post“

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Löschung der Marke „Post“ der Deutschen Post AG angeordnet. Der bereits am 14. Dezem­ber 2005 gefasste Beschluss sei am 27. Dezem­ber zugestellt worden, teilte ein DPMA-Sprecher am 2. Januar 2006 in München mit. Die Deutsche Post will gegen den Beschluss klagen. Die Marke werden eingetragen bleiben, bis in letzter Instanz entschieden sei, sagte ein Postsprecher. Den Antrag auf Löschung der Marke „Post“ hatten der Bundesverband Internationale Express- und Ku­rierdienste (BIEK) und weitere Konkurrenten der Deutschen Post gestellt. Die Bezeichnung „Post“ beziehe sich in erster Linie auf eine allgemeine Dienstleistungsfunktion, hieß es in ihrer Begrün­dung. Das DPMA habe nun deutlich gemacht, dass „Post“ als zentraler Sachbegriff anzusehen sei, teilte der BIEK mit.

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