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26. Juli 2010 | Allgemeines

Niedersachsens Integrationsministerin will eine Mediencharta Integration

Der Plan von Niedersachsens Integrationsministerin, Aygül Özkan, eine „Mediencharta für Integration“ einzuführen, ist bei zahlreichen Medienunternehmen und -verbänden auf massiven Widerspruch gestoßen.

Der Geschäftsführer des Verbandes Niedersächsischer Zeitungsverlage (VNZV), Stefan Borrmann, sagte dazu: In keinem Fall dürfe die Pressefreiheit eingeschränkt werden. Natürlich könnten einzelne Verlage eine Art Selbstverpflichtung unterschreiben. Eine Branchenlösung werde es nicht geben. „Unverblümter hat seit langem kein Politiker mehr versucht, Zeitungen und elektronische Medien auf Kurs zu bringen“, konstatierte Rolf Seelheim, Chefredakteur der „Nordwest-Zeitung" aus Oldenburg, im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa.

Özkan hatte ein Papier erarbeiten lassen, nachdem sich die Medien des Landes dazu verpflichten sollten, „in ihrer Berichterstattung über Sachverhalte und Herausforderungen der Integration zu berichten und zu informieren“ und dabei eine „kultursensible Sprache anzuwenden“. Ministerin Özkan ließ mittlerweile verlauten, dass „ihr nichts ferner liegt, als die Unabhängigkeit der Medien in irgendeiner Form zu berühren“. Die publizierte Charta sei „nur als eine erste mögliche Diskussionsgrundlage gedacht gewesen“, über die beim sogenannten Runden Tisch Integration am 16. August 2010 hätte weiter gesprochen werden sollen.

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