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10. Dezember 2014 | Allgemeines

Mehr als ein Fauxpas

Deutsche Content Allianz kritisiert Bundestagsausschuss Digitale Agenda

Themen: Deutsche Content Allianz, Online

Die Deutsche Content Allianz (DCA) hat an die Mitglieder des Bundestagsausschusses Digitale Agenda appelliert, bei der weiteren Befassung zum Thema Zukunft des Urheberrechts die Ausgewogenheit der Einbezogenen und der Anliegen zu wahren. Zu einem „öffentlichen Fachgespräch“ am 3. Dezember 2014 zum Thema „Stand der Urheberrechtsreform auf deutscher und europäischer Ebene und weiteres Vorgehen beim Leis¬tungs-schutzrecht für Presseverlage“ war kein Vertreter der Kultur- und Kreativwirtschaft geladen. Dazu Jürgen Doetz (VPRT) als Koordinator der DCA: „Die Initiatoren des Fachgesprächs müssen sich überlegen, ob sie sich mit dieser Art der einseitigen Einladung und der dann nachfolgenden Diskussion einen Gefallen tun. Die Digitale Agenda besteht aus mehr als Technik und deren Auswirkungen auf den Nutzer.“

Die Mitglieder der DCA, der auch der BDZV angehört, begrüßen ausdrücklich, dass sich der Ausschuss Digitale Agenda trotz der Federfüh­rung anderer Ausschüsse im Urheberrecht des Themas annimmt. Hier gelte es insbesondere, den Rechtsrahmen wie zum Beispiel die Rechte­klärungsinstrumente fortzuentwickeln und die Rechtsdurchsetzung zu verbessern. Dennoch sollten alle Beteiligten bemüht zu sein, sich ein halbwegs verlässliches Bild der Interessenlage beim Urheberrecht zu verschaffen und damit selbstverständlich auch die Seite der Inhalteanbieter einbeziehen, insbesondere wenn diese durch die Tagesordnung unmittelbar be­troffen seien. Doetz: „Die Mitglieder der DCA stehen für den konstruktiven Dialog der durch den Fragenkatalog aufgeworfenen Sachanliegen gern zur Verfügung und werden sich in geeigneter Weise auch dazu einbringen. Wir wünschen uns, dass die initiierenden Mitglieder des Ausschusses künftig auch im Vorfeld einen ausgewogenen Diskussionsprozess anstreben.“

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