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18. Juli 2008 | Allgemeines

Medienpolitischer Irrweg

Bayerische Zeitungsverleger zur lokalen Rundfunkregulierung im Internet

Der Verband Bayerischer Zeitungsverleger (VBZV) hat vor einer Überregulierung des Internets gewarnt. Anlass war die Entscheidung des Medienrats der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) vom 10. Juli 2008, künftig auch lokale und regionale Internet-Fernsehangebote als Rundfunk zu regeln.

Es sei ein „medienpolitischer Irrweg, Medien­angebote in zugangsoffenen Netzen vorab zu lizensieren“, erklärte dazu der VBZV. Im welt­umspannenden Internet benachteilige ein solcher Schritt die örtlichen Anbieter im Markt und schwäche die lokalen Medienmärkte im nationa­len und internationalen Vergleich. Den Versuch der Bayerischen Landeszentrale, mit der Ände­rung der Fernsehsatzung Kriterien für lokale und regionale Inhalte im World Wide Web aufzustel­len und entsprechende Angebote im so genann­ten Streamingverfahren der Rundfunkregulierung und damit der Genehmigung zu unterwerfen, lehnten die Zeitungsverleger als „in der Praxis nicht praktikabel und durchführbar ab“.

Das „gängige Denken der Rundfunkregulierung in Programmschemata und linearen Abläufen sei dem Internet wesensfremd“, betonten die bayeri­schen Zeitungsverleger und appellierten stattdes­sen an die Medienpolitik, „die bestehenden Prin­zipien einer freien und unregulierten Presse als Grundlage für den Umgang mit dem Internet heranzuziehen“.

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