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06. November 2008 | Recht

Leitfaden für Impressum im Internet

Für Medienunternehmen, die im Internet auftreten, hält das Bundesjustizministerium einen neuen Service zur Anbieterkennzeichnung bereit. Unter www.bmj.de/musterimpressum hat es einen Leitfaden zur Impressumspflicht entwickelt. Hier können sich Medienunternehmen orientieren, wie sie ihre Anbieterkennzeichnung nach den Anforderungen des Telemediengesetzes (TMG) gestalten. Das TMG enthält die allgemeinen, für alle Telemedien geltenden wirtschaftsbezogenen Regelungen, die für „multimediale Medienangebote“ durch die Regeln des Rundfunkstaatsvertrags (RStV) ergänzt wurden. Die typisch presserechtlichen Pflichten für Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten finden sich im sechsten Abschnitt des RStV. Die wichtigsten sind die Nennung des Verantwortlichen, die journalistische Sorgfaltspflicht, Kennzeichnung von Werbung und ihre Trennung vom redaktionellen Teil, das Gegendarstellungsrecht, das Auskunftsrecht gegenüber den Behörden sowie die an die Belange der Presse angepassten datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

Quelle: Financial Times Deutschland

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