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01. März 2004 | Recht

Jugendschutz im Internet

Der BDZV hat Ende 2003 die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia (FSM) verlassen. Hierfür waren zwei Gründe maßgeblich: zum einen führten 2003 Änderungen im Jugendschutzrecht dazu, dass nur noch diejenigen Anbieter von Telemedien Jugendschutzaktivitäten entfalten müssen, deren Internetangebote auch tatsächlich entwicklungsbeeinträchtigende oder jugendgefährdende Inhalte enthalten. Diese Verpflichtung ist für Internetangebote der Zeitungshäuser ohne Bedeutung, da sich auf den Internetseiten keine entsprechenden Inhalte finden. Zum anderen hat sich die FSM im Zuge der neuen Jugendschutzregelungen entschieden, sich vom Staat anerkennen zu lassen. Damit unterwirft sich die FSM der Aufsicht durch eine neugegründete staatliche Kommission, die KJM mit Sitz in Erfurt. Die Zeitungsverleger lehnen dieses Modell der so genannten „regulierten Selbstregulierung“ ab. Insbesondere im Hinblick auf Selbstkontrolleinrichtungen wie den Deutschen Presserat bestand große Einigkeit darüber, dass die Selbstkontrolle staatsfern funktionieren müsse und die Presse nicht Mitglied in einer staatlich kontrollierten Selbstkontrolleinrichtung sein wolle. Zeitungsverlage, deren Websites womöglich doch entwicklungsbeeinträchtigende oder jugendgefährdende Inhalte bieten, können nunmehr direkt Mitglied bei der FSM werden. Informationen über die FSM finden sich unter www.fsm.de, Kontakt zur Geschäftsstelle: Sabine Frank, Telefon 030/29350688.

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