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14. Januar 2011 | Recht

Jugendmedienschutz-Novellierung gescheitert

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen (NRW) hat der Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) einstimmig die Zustimmung verweigert. Damit kann der neue Staatsvertrag nicht wie geplant am 1. Januar 2011 in Kraft treten, sondern ist vorerst vom Tisch. Der Gesetzentwurf sieht vor, jugendgefährdende Internetangebote von Kindern durch eine freiwillige Altersklassifizierung zu schützen. Dementsprechend sollen alle Anbieter von Websites verpflichtet werden, ab 2011 ihre Inhalte auf Jugendgefährdung hin zu überprüfen und diese mit einer Altersfreigabe zu versehen. Bei Verstoß wird ein Bußgeld fällig. Für Eltern bedeutet dies, dass mithilfe einer Software die Websites nach Altersklassifizierungen gefiltert werden.

Quelle: heise.de    

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