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26. Mai 2005 | Allgemeines

Huber wünscht sich mehr musikalische Vielfalt im Radio

Staatsminister gegen gesetzliche Radioquote

„Nur noch einige in der politischen Steinzeit in Berlin glauben an eine gesetzliche Quote“, sagte der Bayerische Staatsminister Erwin Huber in einer Diskussion anlässlich der Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR) am 10. Mai 2005 in Augsburg. Solche Regelungen seien ohnehin Ländersache und mit Bayern im Rundfunkstaatsvertrag nicht zu machen.

Huber forderte Radiomacher und Tonträgerindustrie auf, für mehr musikalische Vielfalt im Hörfunk zu sorgen. Einige neue deutsche Titel auch in der Primetime würden die Einschaltquoten nicht gleich zerstören. Es habe sich schon viel getan, seit sich in Bayern die Beteiligten in mehreren Treffen am „runden Tisch“ in der Staatskanzlei auf praktische Schritte verständigt hätten.

 

Einen schärferen Blick für die Besonderheiten der lokalen/regionalen und elektronischen Medien forderte die Mitgliederversammlung der APR von der EU-Kommission in Brüssel. Der Vorschlag einer Dienstleistungsrichtlinie, die in ihren Erwägungsgründen die Marktöffnung für Rundfunk und Glücksspiel in einem Punkt abhandele, lasse vermuten, dass die Besonderheiten des Rundfunks, zumal des lokalen und regionalen Radios, nicht bedacht seien. Notwendig ist aus Sicht der APR-Mitgliederversammlung, die vorwiegend die Interessen lokaler und regionaler Anbieter vertritt, eine „Bereichsausnahme bei der Dienstleistungsrichtlinie für den Rundfunk“. Kritisch wurden in Augsburg Pläne bewertet, wonach die Europäische Fernsehrichtlinie zu einer „Content-Richtlinie“ umgeformt werden soll. Brüssel dürfe nicht den Fehler wiederholen, den die deutschen Bundesländer beim Rundfunkstaatsvertrag gemacht hätten, warnte der APR-Vorsitzende Felix Kovac.

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