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09. Mai 2008 | Veranstaltungen

Hintergrundgespräch: Dieter Dörr beim Berlin Institute

Um den „Drei-Stufen-Test als Chance für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk“ geht es bei ei­nem Hintergrundgespräch mit dem Mainzer Me­dienrechtler Prof. Dr. Dieter Dörr, zu dem das Berlin Institute am 26. Mai 2008 (11.00 Uhr, Haus der Bundespressekonferenz) nach Berlin einlädt. Moderiert wird die Veranstaltung von Institutsleiter Robin Meyer-Lucht. Seiner Ansicht nach gehört der Drei-Stufen-Test „wohl zu den in der Öffent­lichkeit meist unterschätzten Themen der Me­dienpolitik“. Während im Vorfeld des 12. Rund­funkänderungsstaatsvertrags über „elektronische Presse“ und Sendungsbezug im Internet gestrit­ten werde, sei aus dem Blickfeld geraten, dass die „prozedurale Konkretisierung des öffentlich-rechtlichen Auftrags“ durch den Drei-Stufen-Test mittelfristig sehr viel weitreichendere Konsequen­zen haben könne. Dörr vertritt dabei zum Beispiel die These, dass die ökonomischen Auswirkungen neuer öffentlich-rechtlicher Digitalangebote „ein­heitlich und verpflichtend von einem Experten­gremium aus fünf bis sechs Sachverständigen bewertet“ werden sollten. Und dass diese Be­wertung bei der vom Rundfunk- beziehungsweise Fernsehrat zu treffenden Entscheidung berück­sichtigt werden müsse. Ferner meint Dörr, dass der bisherige Entwurf für den 12. Rundfunk­staatsvertrag die „EU-Vorgaben nicht voll über­zeugend umzusetzen“ vermag. Und dass „ein Verzicht auf Werbung und Sponsoring“ das öf­fentlich-rechtliche Profil deutlich schärfen würde.

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